Ums liebe Geld ging es am Mittwoch im Segnitzer Gemeinderat: Schwerpunktthema war der Haushalt 2021. Knapp 2,9 Millionen Euro wird er umfassen und ist vor allem von Sparsamkeit geprägt. Der Gemeinde fehlen rund 830 000 Euro Zuschüsse für das Dorfgemeinschaftshaus und die Dorferneuerung, die zugesagt, aber noch nicht ausbezahlt wurden.

Das Haushaltsjahr 2020 wird deshalb wohl mit einem Fehlbetrag von rund einer halben Million Euro abschließen müssen. Für dieses Jahr sind Sparsamkeit und Kreativität gefragt. "Wir haben einen Weg gefunden, trotz allem einen ausgeglichenen Haushalt zu erlangen", zeigte sich die stellvertretende Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft, Karin Hajok, zuversichtlich. Schon in der Vorwoche hatte Gemeinderat in einer internen Besprechung alles Notwendige geklärt, deshalb gab es in der Sitzung nur noch die Kurzfassung für Räte und Zuschauer.

Gut die Hälfte der Einnahmen im Verwaltungshaushalt, insgesamt rund 827 000 Euro, setzt sich aus Einkommenssteuer und Schlüsselzuweisungen zusammen. Auf der Ausgabenseite schlagen hier vor allem die Kreisumlage mit 322 400 Euro und die sogenannten sachlichen Verwaltungs- und Betriebsausgaben mit 437 800 Euro zu Buche, also die laufenden Kosten im Verwaltungsalltag. Dem Vermögenshaushalt werden 54 500 Euro zugeführt, der Großteil davon ist für die Tilgung von Schulden gedacht. Übrig bleiben 14 500 Euro als "freie Finanzspanne", die noch nicht verplant sind.

Den größten Teil der Einnahmen im Vermögenshaushalt bilden die Investitionszuweisungen, also Zuschüsse und Fördergelder, die auch dringend erwartet werden. Um weiter handlungsfähig zu bleiben, hat die Gemeinde einen Kassenkredit über eine Million Euro laufen, der abgelöst werden kann, sobald die Fördergelder eingegangen sind.

Für das laufende Jahr sind Investitionen für den Grunderwerb und die Erschließung des Baugebietes Schindäcker II geplant, außerdem Kanal- und Straßenbauarbeiten. Die Förderung an den TV Segnitz für die Sanierung der Turnhalle wurde gesplittet: Von einst geplanten 50 000 Euro gibt es dieses Jahr nur die Hälfte, den Rest dann im nächsten Jahr. Auch Arbeiten im Rahmen der Dorferneuerung wurden so aufgeteilt, um die Ausgaben für 2021 im Rahmen zu halten. Zudem ist eine Kreditaufnahme von 100 000 Euro geplant, dass der Haushalt ausgeglichen ist. Damit erhöhen sich die Gesamtschulden der Gemeinde auf rund 724 600 Euro, das sind 882 Euro je Einwohner.

Vorrang für Pflichtaufgaben

Karin Hajok betonte am Ende ihres Vortrages, dass die Leistungsfähigkeit der Gemeinde gewährleistet sei, wenn auch im engen Rahmen. Sie mahnte, in den kommenden Jahren bei der Planung "Pflichtaufgaben den Vorrang einzuräumen" und freiwillige Investitionen gründlich zu prüfen. Bürgermeister Peter Matterne erwähnte hier etwa den Kirchturm, dessen Sanierung ansteht. Die Beteiligung der Gemeinde daran wurde ebenfalls auf mehrere Jahre gesplittet. Einwände gegen den Haushaltsplan gab es nicht. Der Beschluss fiel dann auch einstimmig aus.

Vielleicht auch ein Beitrag zu etwas höheren Einnahmen ist die geplante Erhöhung der Hundesteuer. Da die Hinterlassenschaften von Hunden auch in Segnitz immer wieder für Ärger sorgen, hofft Bürgermeister Matterne, durch eine höhere Steuer die Besitzer stärker in die Pflicht zu nehmen. Momentan liegt der Steuersatz bei 30 Euro je Hund pro Jahr. Analog zu den anderen Gemeinden der VG will er für den zweiten (40 Euro) und dritten Hund (50 Euro) jeweils höhere Summen ansetzen. Die Räte sind damit grundsätzlich einverstanden, würden die Gebühren zum Teil aber gerne noch weiter erhöhen.

Matterne informierte außerdem, dass die Mitarbeiter des Bauhofes angehalten seien, Hundebesitzer zu fragen, ob ihr Hund bei der Gemeinde registriert ist. Die Erhöhung der Steuer auf 30 Euro für den ersten, 40 für den zweiten, 50 für den dritten und 150 Euro für Kampfhunde wurde mit zwei Gegenstimmen beschlossen.