Pandemiebewältigung ist "kein Sprint, sondern ein Marathon"

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Richard Sänger
Bürgermeister Karl-Heinz Hertlein (Mitte) und Kämmerin Christina Strunk (rechts) stellten das Zahlenwerk vor.
Bürgermeister Karl-Heinz Hertlein (Mitte) und Kämmerin Christina Strunk (rechts) stellten das Zahlenwerk vor.
Foto: Richard Sänger

Weisendorf — Am Ende herrschte große Einigkeit. Der Haupt-, Finanz- und Kulturausschuss hat dem Marktgemeinderat am Donnerstagabend einstimmig den Ent...

Weisendorf  — Am Ende herrschte große Einigkeit. Der Haupt-, Finanz- und Kulturausschuss hat dem Marktgemeinderat am Donnerstagabend einstimmig den Entwurf des Haushalts für 2021 mit einigen Änderungen zur Annahme empfohlen. Kämmerin Christina Strunk und Bürgermeister Karl-Heinz Hertlein ( CSU ) stellten den 30-Millionen-Etat vor.

Es sei stark anzunehmen, dass die Einnahmen wegen der Pandemie nur langsam wieder steigen: Gewerbebetriebe bräuchten Zeit, sich zu erholen, für Menschen in Kurzarbeit oder bei Verlust der Arbeitsstelle erhält der Markt weniger oder keine Anteile an der Einkommensteuer , nannte die Kämmerin zwei Beispiele.

Gerade die Anteile der Einkommensteuer , die für das Jahr 2021 mit 5,46 Millionen Euro angesetzt sind, waren in den vergangenen Jahren stets eine große und verlässliche Einnahmesäule. Durch die derzeitigen starken wirtschaftlichen Umbrüche wird sich erst im Verlauf der kommenden Jahre zeigen, ob eine Erholung unerwartet zeitnah eintreten oder diese langsam anlaufen wird. Pflichtaufgaben für die Gemeinde blieben dennoch.

Verschuldung steigt deutlich

Strunk und Hertlein erläuterten, dass ab dem Haushaltsjahr 2007 der Schuldenstand kontinuierlich abgebaut wurde und Weisendorf seit Februar 2018 schuldenfrei sei. Allerdings sind für dieses Jahr, sowie in den folgenden Finanzplanungsjahren 2022 bis 2024 Kreditaufnahmen eingeplant, die Tilgung der neuen Kredite wird ab August 2021 angenommen.

Resultierend aus der Finanzplanung wird die derzeitige Pro-Kopf-Verschuldung von 0 Euro bei Umsetzung aller geplanten Maßnahmen im geschätzten Kostenrahmen bis Ende 2024 auf 1500 Euro ansteigen. Für die geplanten Investitionen, unter anderem in Sporthalle, Badweiher, Schule und Kanalisation sind diese Kreditaufnahmen erforderlich.

Zum Ende des Haushaltsjahres 2020 betrug der voraussichtliche Rücklagenstand rund 7,7 Millionen Euro. Im Haushaltsjahr 2021 wird sich der Rücklagenbetrag, bedingt durch die geplanten Maßnahmen, weiter verringern und die allgemeine Rücklage aufgelöst.

Die Einnahmen aus der Grundsteuer (A und B) mit knapp einer halben Million Euro werden in den Jahren 2021 bis 2024 in ähnlicher Höhe erwartet wie in den Jahren 2019 und 2020. Aufgrund der Pandemie und den Einschränkungen des wirtschaftlichen Lebens ist bei den Gewerbesteuereinnahmen von über 2 Millionen Euro auf rund 1,75 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2020 und für 2021 auf 1,27 Millionen Euro ein deutlicher Rückgang ersichtlich.

Für den Markt Weisendorf heißt es daher, trotz antizyklischem Verhalten mit den zur Verfügung stehenden Einnahmen noch achtsamer umzugehen und sich im Bereich der Ausgaben auf die Pflichtaufgaben zu besinnen. Die Bewältigung der Pandemie und deren Folgen sei "kein Sprint, sondern ein Marathon", betonte die Kämmerin.

Ausgleichszahlung vom Bund?

Die von Bund und Land aufgespannten Rettungsschirme und Hilfsprogramme für Kommunen fangen nur teilweise die zusätzlichen Lasten ab, die auf die Marktgemeinde zukommen und müssen langfristig ebenfalls wieder refinanziert werden. Auch hierfür muss die Marktgemeinde vorbereitet sein. 2020 erhielt der Markt einen Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen. Jedoch handelte es sich hier um eine einmalige Erstattung, bislang ist für 2021 eine solche Ausgleichszahlung nicht vom Bundestag beschlossen.