Tag der arbeit Eine der zehn oberfränkischen Kundgebungen findet am 1. Mai in Coburg statt. Der DGB sieht etliche Gründe zur Besorgnis bei der geplanten Regierungskoalition.
Unter dem Motto „Mach dich stark mit uns!“ ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund ( DGB ) zum Tag der Arbeit bundesweit zu Hunderten Kundgebungen auf. Allein in Bayern finden zum 1. Mai insgesamt 78 Veranstaltungen statt – zehn davon in Oberfranken .
In Coburg geht es am 1. Mai um 10 Uhr auf dem Albertsplatz los. Hauptrednerin in diesem Jahr ist Nicole Ehrsam, 1. Bevollmächtigte der IG Metall Coburg . „Wir freuen uns, dass wir eine so sachkundige und in der Region angesehene Referentin für unsere Kundgebung gewinnen konnten“, sagt Stephan Bühling, Vorsitzender des DGB-Kreisverbands Coburg . Auch für Musik und Kinderprogramm ist gesorgt.
Im Fokus stehen neben den gewerkschaftlichen Forderungen nach einem starken Sozialstaat und gezielten Investitionen auch die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene. Besonders kritisch bewertet der DGB neben der geplanten Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes das Zurückrudern des designierten Bundeskanzlers Friedrich Merz bei zentralen sozialen Verbesserungen, die im Koalitionsvertrag verankert sind.
„Es ist ein fatales Signal an die arbeitende Bevölkerung, wenn bereits wenige Tage nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag zentrale Vorhaben wie die Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro oder die steuerliche Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen wieder infrage gestellt werden“, sagt Mathias Eckardt, Regionsgeschäftsführer des DGB-Oberfranken. „Wer hart arbeitet, muss sich auf eine Politik verlassen können, die soziale Sicherheit schafft und nicht aushöhlt“, so Eckardt.
Auch im Freistaat sieht der DGB dringenden Handlungsbedarf: Die Tarifbindung geht seit Jahren zurück, während die Lebenshaltungskosten steigen.
„Bayern ist wirtschaftlich stark, aber diese Stärke muss bei den Menschen ankommen. Hier muss Ministerpräsident Söder endlich Farbe bekennen: Wenn er in Berlin einem Koalitionsvertrag zustimmt, der Tariftreue vorsieht, dann muss er das auch in Bayern umsetzen! Ein Tariftreuegesetz in Bayern ist überfällig und ein Zeichen für fairen Wettbewerb und gute Arbeit“, betont Eckardt.
