• Bundestagswahl 2021 in Nürnberg: Wahl läuft unter Corona-Bedingungen anders ab
  • "Mit Worst-Case-Szenario gearbeitet": Wahlamt musste schon im Februar Ablauf planen
  • Trotz Rekord-Briefwahl: Urnenräume nicht verkleinert
  • "Im Bereich der Fantasie": Wahlbeauftragter erbost über 3G-Fake-News

In Nürnberg wird die Bundestagswahl 2021 wegen Corona deutlich anders ablaufen als in den Vorjahren. Wie der Wahlbeauftragte, Thomas Nirschl, gegenüber inFranken.de erläutert, hat die Stadt die Sicherheitsbedingungen deutlich verschärft. Gleichzeitig kursieren Gerüchte, dass unter anderem nur Geimpfte an der Wahl teilnehmen dürfen.  Falschbehauptungen wie diese machen Nirschl große Sorgen, wie er betont. Wir klären auf, wie die Wahl wirklich abläuft - und welche Regeln am kommenden Sonntag, 26. September 2021, in Nürnberg gelten. 

"Mit dem Worst-Case-Szenario arbeiten": Stadt Nürnberg plante Wahl mit Corona-Welle

"Wir mussten uns schon im Februar und März auf die Leitlinien für die Wahl einigen", so Nirschl. Dies sei alles andere als einfach gewesen, hinter der Stadtverwaltung läge viel Arbeit, um die kommende Bundestagswahl pandemiesicher über die Bühne zu bringen. "Corona hat damals gewütet. Wir waren eben nicht - wie viele andere - der Meinung, dass sich das Thema im September völlig erledigt haben wird", erklärt Nirschl. Stattdessen habe man "mit dem Worst-Case-Szenario gearbeitet", sprich mit hohen Infektionszahlen

Auch wenn man bei der Verwaltung davon ausgegangen sei, der Briefwahl-Anteil werde sehr hoch sein, habe man die Zahl der Urnenwahlbezirke (375) nicht verringert. "Es geht darum, die Bundestagswahl möglichst kontaktarm durchzuführen." Gleichzeitig wurden die Briefwahlbezirke "auf 100 aufgeblasen", so Nirschl. Laut der Stadt Nürnberg haben (Stand: 16. September 2021) bereits 143.897 Menschen in Nürnberg Briefwahl beantragt. Der Teil derer, die trotzdem nicht wählen oder doch lieber persönlich kommen, liege erfahrungsgemäß konstant unter fünf Prozent. 

Beim Wahlamt geht man davon aus, dass am Ende etwa 150.000 Briefwahlanträge gestellt werden - ein absoluter Rekord. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2017, bei der der Briefwahl-Anteil ebenfalls hoch war, waren es am Ende 92.317 Anträge. Mehr als jeder dritte Wählende wird dieses Mal per Brief abstimmen, so die Prognose. Wie ihr in Nürnberg Briefwahl beantragt und welche Kandidat*innen zur Wahl stehen, erfahrt ihr in unserem großen Überblick

Kein Wahlrecht ohne Maske und 3G-Regel? Wahlbeauftragter in Nürnberg klärt auf 

Insgesamt seien insgesamt rund 4500 Wahlhelfende am Sonntag in Nürnberg in Einsatz, so Nirschl. Anders als in manch anderen Städten seien zwei Drittel davon Freiwillige, die nicht aus der Stadtverwaltung kämen. Um die zu gewinnen, habe man und müsse immer noch "sehr aktiv gegen Fake News vorgehen", erklärt Nirschl. Vermehrt seien nämlich Gerüchte im Umlauf, zu den Wahllokalen hätten nur Geimpfte, Genesene und Getestete Zutritt. "Ich sage es ganz deutlich: 3G findet in den Wahllokalen keine Anwendung. Das gilt für Wähler und Wählerinnen, Wahlhelfende und auch für Wahlbeobachtende. Wer etwas anderes sagt, das befindet sich alles im Bereich der Fantasie", so Nirschl verärgert. Hier lest ihr die bundesweiten Regeln. 

Im Wahllokal gelte ausschließlich die Maskenpflicht. Auch wer ohne Maske dort auftauche, verliere "selbstverständlich nicht das Wahlrecht, wir haben auch ausreichend Reservemasken". Wer ein Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht habe, müsse dieses im Original vorzeigen. "Ein Handybild reicht hier nicht aus", sagt Nirschl. Ob jemand auch ohne Maske sein Kreuz machen könne, liege "letztlich im Ermessen des Wahlvorstehers", so der Nürnberger Wahlamtsleiter Wolf Schäfer. Dies solle aber nur in Ausnahmefällen möglich sein, wenn etwa "gerade sonst niemand da ist". Die Wahlhelfenden müssten "sich selbst schützen" und dürften auch "Personen des Wahlraums verweisen", wenn dies aus ihrer Sicht nicht gegeben sei. Und: "Die Polizei ist an diesem Tag eh auf halb acht", sagt Schäfer.

Trotz Anschlägen auf Impfzentren und gereizter Stimmung im Land, will die Stadt Nürnberg daher keine Polizeikräfte vor den Wahllokalen. Regelmäßig rufen insbesondere rechtsextreme Parteien dazu auf, die Wahl zu beobachten. "Das steht jeder Person frei. Wahlbeobachtende müssen sich aber dieses Mal in Kontaktlisten eintragen", erklärt Nirschl. Fotografieren und Filmen sei während der Wahlbeobachtung streng verboten, auch dürfe niemand "durch Kommentare stören". Man habe "nichts zu verbergen", sagt sein Kollege Schäfer. Er könne "jeden nur auffordern, zu kommen und sich das anzuschauen". Gleichzeitig warnt er, "einzugreifen und etwa Stimmzettel zu zerreißen". Dies werde mit "bis zu fünf Jahren Gefängnis" bestraft. Vorgekommen ist das in Nürnberg aber noch nie. Das hoffen die Beamten auch für die Bundestagswahl.  

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