Fall Kutzenberg: Nun sollen Gespräche stattfinden

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Rechts, links, stopp - wohin geht die Reise in Kutzenberg? Bleiben werden die Abteilungen Orthopädie und Thoraxchirurgie dort nicht. Foto: kdm
Rechts, links, stopp - wohin geht die Reise in Kutzenberg? Bleiben werden die Abteilungen Orthopädie und Thoraxchirurgie dort nicht. Foto: kdm

Der Krankenhausplanungsausschuss traf zum Thema Kutzenberg keine eindeutige Entscheidung.

Der Anschlusstermin der bayerischen Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) besaß Symbolcharakter. Ab 17 Uhr sollte sie am Initiativkreis "Geburtshilfe" teilnehmen. Es wurde später. Die Sitzung des Krankenhausplanungsausschusses (KPA) gestern in München begann gegen 15 Uhr und zog sich länger hin. Vor allem ein Tagesordnungspunkt wurde mit Spannung erwartet: Es ging um die Zukunft der Abteilungen Orthopädie und der Thoraxchirurgie in Kutzenberg, von denen sich der Bezirk Oberfranken als Träger des Bezirksklinikums trennen wird. Er macht Verluste damit - und diese Bereiche gehören nicht zu seinen Pflichtaufgaben.

Der Krankenhausplanungsausschuss ist ein Gremium, besetzt mit Politikern und Fachvertretern, in dem darüber beraten wird, wie die Krankenhauslandschaft in Bayern gestaltet werden soll. Das Gesundheitsministerium hat zwar das letzte Sagen, folgt aber bisher dessen Vorschlägen.


Kurzfristige Entscheidung

Die Entscheidung des Bezirks ist kurzfristig gefallen. Erst Ende Februar waren die Pläne öffentlich geworden. 2005 hatte der Bezirk seine Kliniken in ein eigenständiges Kommunalunternehmen ausgegliedert, das heute den Namen "Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken (GeBO)" trägt. Vorstand ist Katja Bittner. Aufgrund der Rechtsform der GeBO wurde die Entscheidung in einem Verwaltungsausschuss getroffen - nicht im Bezirkstag. Und das aufgrund eines Gutachtens, das auch in Teilen bis heute nicht öffentlich gemacht wurde.

Nicht nur das stieß auf Kritik - auch der Umstand, dass sich der Bezirk auf die Suche nach Kliniken gemacht hatte, die die Abteilungen ganz oder teilweise übernehmen wollen. Das sind das Krankenhaus in Scheßlitz (30 der 60 Betten aus der Orthopädie) sowie das Klinikum Bamberg (Thoraxchirurgie mit 22 Betten).

Dann trat auch der Klinikverbund Regiomed auf den Plan, zu dem die Kliniken in Lichtenfels und Coburg gehören. Er würde die Thoraxchirurgie in Coburg übernehmen, dazu 30 Betten der Orthopädie in Lichtenfels - und entsprechend betroffene Beschäftigte, die weiter nach dem bisherigen Tarif bezahlt würden.

115 Arbeitsplätze werden in Kutzenberg wegfallen, bislang ist für die Beschäftigten nicht klar, ob und zu welchen Konditionen sie an anderen Kliniken weiterarbeiten könnten. Bezirkstagspräsident Günther Denzler (CSU) hat allen Betroffenen eine Besitzstandswahrung zugesagt.


Gespräche bis in den Abend hinein

Was hat nun der Krankenhausplanungsausschuss (KPA) entschieden? Zum einen stimmte der KPA einer Erhöhung der Zahl der am Bezirksklinikum Obermain für die Bereiche Lungen- und Bronchialheilkunde sowie Rheumatologie vorgehaltenen Betten, die der Fachrichtung Innere Medizin zuzuordnen sind, von derzeit 97 auf künftig 100 Betten zu.

Und zum zentralen Punkt? Ganz klar war die Lage gestern noch nicht, die Gespräche zogen sich bis in den Abend hin. Weitere Details sollen heute folgen. Zum Medizinischen kam eine eindeutige Aussage: Sowohl Regiomed wie auch die beiden Krankenhäuser im Raum Bamberg können die Leistungen, die Kutzenberg anbietet, im Bereich Orthopädie und Thoraxchirurgie im Rahmen der bisherigen Versorgungsaufträge ebenfalls erbringen. Dafür brauche es keinen Beschluss des KPA, so das Gesundheitsministerium in einer Mitteilung. Die Aufgaben der Thoraxchirurgie können also sowohl in Bamberg wie auch in Coburg erbracht werden.

Offen ist, wo die orthopädischen Patienten, die bisher nach Kutzenberg kamen, tatsächlich behandelt werden sollen und ob gegebenenfalls die Bettenzahl etwa in Scheßlitz angepasst wird. Grundsätzlich sollen sich aber alle Beteiligten noch einmal an einen Tisch setzen. Der Lichtenfelser Landrat Christian Meißner (CSU) begrüßte die Entscheidung: "Es ist gut, dass nun auf fachlicher Ebene Gespräche stattfinden. Dann können sich alle Beteiligten mit dem Ministerium der Sache annehmen und hoffentlich eine einvernehmliche Lösung finden, die vor allem in Sinne der in Kutzenberg Beschäftigten ist."

Ähnlich klingt auch das Statement von Ministerin Melanie Huml: "Durch die Stärkung der Inneren Medizin hat sich der Standort Kutzenberg für die Zukunft aufgestellt. Ich werbe für eine gute Kooperation in der Region zum Wohle der Patienten und der Mitarbeiter."