Die Stadt Lichtenfels muss tiefer in die Tasche greifen als geplant. Eduard Meixner für seinen Einsatz geehrt.
"Zweck des Zentrums europäischer Flechtkultur ist es, das Wissen um die Jahrtausende alte Kultur und Kunst des Flechtens zu bewahren, zu pflegen, präsentieren, dokumentieren, weiter zu entwickeln": So steht es in der Satzung des 2010 gegründeten Vereins. Doch dieses Engagement kostet der Stadt Lichtenfels jährlich 60 000 Euro. Für die Zeit von Februar 2015 bis Ende Januar 2019 hat der Stadtrat insgesamt 240 000 Euro bewilligt. Jetzt stand eine Verlängerung der Zuschüsse um weitere zwei Jahre auf der Tagesordnung des Stadtrats.
"Unendliche Geschichte"
Dietmar Heinkelmann (SPD) verweigerte seine Zustimmung. Er sprach von einer unendlichen Geschichte und erinnerte daran, dass die Zuschüsse ursprünglich einmal als Anschubfinanzierung für den Verein gedacht waren. Man dürfe nicht vergessen, was das Festival der Flechtkultur für die Stadt bringt, entgegnete Bürgermeister Andreas Hügerich (SPD). Damit sich die Kosten für die Stadt in Grenzen halten, könnte der Verein doch Mitgliederbeiträge generieren, schlug Roland Lowig (WLJ) vor. Kultur koste nun mal Geld, mit dem Flechtkulturfestival besitze die Stadt ein Alleinstellungsmerkmal, lautete die Meinung von Arnt-Uwe Schille (SPD), Kulturreferent der Stadt. "Das Geld, dass wir ausgeben, kommt an anderer Stelle wieder rein", sagte Robert Gack. Letztlich stimmte der Stadtrat mit einer Gegenstimme einer Verlängerung der Zuschüsse um zwei Jahre zu.
Tod kostet wieder etwas mehr
Kommunen müssen auch das Bestattungswesen kostendeckend führen. Um die Fehlbeträge im Haushalt der Stadt in Grenzen zu halten, beschloss der Stadtrat eine Gebührenerhöhung zum 1. Januar 2019. Andernfalls würde für die nächsten drei Jahre ein Fehlbetrag von jährlich 162 000 Euro (einschließlich Park- und Grünflächenanteil) entstehen. Für ein Familiengrab zahlen die Bürger künftig einen Betrag von 425 statt bisher 354 Euro jährlich, für ein Einzelgrab 46 statt 38 Euro, für eine Doppelgrabstätte 106 statt bisher 88 Euro. Eine Urnengrabstätte kostet 39 statt bisher 30 Euro und für ein Kindergrab wird eine Gebühr von 13 Euro (elf Euro) erhoben. Unverändert bleiben dagegen die Gebühren für die Benutzung der Leichenhäuser. Für eine einhundertprozentige Kostendeckung wäre eine Anhebung von 240 Euro auf 315 Euro erforderlich. Mit der Gebührenerhöhung werden jährliche Mehreinnahmen von rund 40 000 Euro erzielt. Damit bleibt immer noch ein Zuschussbedarf von 68 000 Euro übrig.
Berg- und Talfahrt
Die Entwässerungsgebühren der Stadt Lichtenfels sinken von 2,34 Euro je Kubikmeter in diesem Jahr um sieben Cent auf 2,27 Euro im Jahr 2019. Im Jahr 2020 steigen die Gebühren wieder auf 2,35 Euro an, um ein Jahr später (2021) auf 2,52 Euro zu klettern. Hintergrund für diese Berg- und Talfahrt sind Überschüsse aus den Jahren 2016 (535 541 Euro) und 2017 (184 584 Euro) und ein erwarteter Fehlbetrag für das laufende Jahr von 202 000 Euro, die in die Kalkulation einfließen. In die Kalkulation der Jahre 2019 bis 2021 fließen neben der allgemeinen Kostensteigerung auch der Unterhalt des Kanalnetzes, der Kläranlage und Investitionen in Höhe von fast sieben Millionen Euro für die Entwässerungsmaßnahmen der neuen Wohn- und Gewerbegebieten sowie der Erneuerung des Blockheizkraftwerks und der Klärschlammtrocknung in der Kläranlage Lichtenfels ein.
Die Stadt muss auch bei der Generalsanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte Am Klinikum tiefer in die Tasche greifen. Was sich bereits nach Baubeginn im Frühjahr 2017 abzeichnete, ist jetzt Gewissheit. Ursprünglich mit Kosten in Höhe von 1,665 Millionen Euro veranschlagt, rechnet die Stadt und der BRK-Kreisverband inzwischen mit Gesamtkosten zwischen 2,1 und 2,2 Millionen Euro. Für die Stadt Lichtenfels entstehen dadurch Mehrkosten von voraussichtlich 335 000 bis 435 000 Euro. Auch der BRK-Kreisverband steuert statt der ursprünglich veranschlagten 200 000 Euro jetzt 300 000 bei.
Mit einem Eigenanteil in Höhe von 15 000 Euro beteiligt sich die Stadt Lichtenfels unter Federführung des Landkreises Bamberg an der Bewerbung um ein europäisches Kulturerbe-Siegel. Geplant ist die Aufnahme des ehemaligen Zisterzienserklosters Langheim und des Klosters Ebrach in den Reigen der Klosterlandschaften Mitteleuropas.
Eduard Meixner (FW) wurde für sein langjähriges kommunalpolitisches Wirken geehrt. Er war Ortssprecher von Stetten und gehört seit langen Jahren dem Stadtrat an. In dieser Legislaturperiode gehört er dem Werkausschuss an. Bürgermeister Andreas Hügerich überreichte die Dankurkunde und würdigte Meixners Verdienste um das Wohl der Stadt.
