"Sie wollten mir persönlich schaden"

Der Untersteinacher Bürgermeister Volker Schmiechen stellt jetzt seine Sicht der Dinge in der sogenannten Pool-Affäre dar.

Für den Untersteinacher Bürgermeister Volker Schmiechen (SPD) ist die leidige Pool-Affäre ausgestanden. Fast ein Jahr hatte das Ermittlungsverfahren, das vergangene Woche von der Staatsanwaltschaft Bayreuth mangels Nachweis einer strafbaren Handlung eingestellt worden war, das kommunalpolitische Klima belastet, ja sogar vergiftet. Am Dienstag sah sich Schmiechen in der Lage, ausführlich Stellung zu nehmen - zu den Vorgängen beim Bau des Swimmingpools auf seinem privaten Grundstück, zu den Bürgern, die wegen des Verdachts der Untreue beziehungsweise der Vorteilsnahme im Amt die staatsanwaltlichen Ermittlungen auslösten, und zum Ausgang des Verfahrens.

"Ich bin zufrieden und erleichtert, dass das Verfahren beendet ist, aber ich habe auch nichts anderes erwartet", sagte der Bürgermeister, der im gleichen Atemzug bedauerte, dass die Angelegenheit der Außendarstellung Untersteinachs nicht gerade förderlich gewesen sei.

"Schwere Zeit für Familie"

Für ihn und seine Familie seien die vergangenen Monate eine schwere Zeit gewesen. Nach dem ersten Pressebericht sei seine Enkeltochter in der Schule darauf angesprochen worden und dann weinend nach Hause gekommen. Auch für seine 90 Jahre alte Mutter sei es eine schlimme Situation gewesen. "Sogar der Chef meiner Frau wurde gefragt, ob er denn wisse, was der Mann seiner Angestellten als Bürgermeister so treibt."

Über die mehr als 300 Seiten, die die Ermittlungsakte füllten, kann Schmiechen angesichts der vielen Unwahrheiten nur den Kopf schütteln:  "Ich hatte Akteneinsicht und habe alle Zeugenaussagen selbst gelesen. Sogar ein anonymes Schreiben war dabei. Die wenigen Bürger, von denen diese Eingaben kamen, wollten mir meiner Meinung nach nicht nur politisch, sondern auch persönlich schaden. Dabei sind Schranken eingerissen worden über das übliche Maß hinaus."

Fragen an Markus Weigel

Die Aussage von Gemeinderat Markus Weigel (WGU), dass er nicht der Initiator der Pool-Affäre gewesen sei (siehe BR vom Dienstag), relativierte der Bürgermeister: "Wenn er nichts getan haben will, stellt sich aber schon die Frage, warum er Medien in ganz Deutschland mit Pressemitteilungen über meine angeblichen Verfehlungen beliefert und dem Landratsamt eine eidesstattliche Erklärung geschickt hat - zu einem Zeitpunkt, als die Aufsichtsbehörde noch ermittelt hat. Und wie es sein kann, dass er einen Brief an die Staatsanwaltschaft mit erheblichen Vorwürfen gegen mich mit unterzeichnet hat."

Was die Arbeiten auf seinem Grundstück betreffen, legte Schmiechen die Karten auf den Tisch. Seine im Bauhof tätigen Freunde hätten ihm in der Freizeit bei einem sehr kleinen Teil des Swimmingpools unterstützt. "Diese Hilfe galt nicht dem Bürgermeister, sondern dem langjährigen Freund Volker. Es war immer selbstverständlich, dass diese nicht während der Dienstzeit erfolgt", betonte Schmiechen, demzufolge alle Helfer vom ersten Tag an angemeldet waren. Er habe nicht nur den Lohn bezahlt, sondern auch die angefallenen Nebenkosten. "Den allergrößten Teil der Arbeiten habe ich mit Firmen abgewickelt und sämtliches Material aus eigener Tasche bezahlt."

Dass sich eine Handvoll Menschen so in eine Sache verbeiße, könne einem "generell Angst machen", so der Bürgermeister unter dem Hinweis darauf, dass er regelrecht ausspioniert worden sei. "Es ging so weit, dass bei von mir beauftragten Firmen nachgefragt wurde, ob der Beton vom Bauhof geliefert oder vielleicht sogar von der Gemeinde bestellt worden sei. Bei einer Baufirma gab es einen Anruf, wer den Aushub erledigt habe und welche Firmen noch auf der Baustelle waren. Da wurde eine unglaubliche Energie aufgewendet mit dem einzigen Ziel, mir persönlich zu schaden."

Zu der Kritik, unter anderem von Markus Weigel, es seien noch Fragen offen, äußerte sich Verwaltungsleiter Martin Betz.

"Mails postwendend beanwortet"

Er stellte heraus, dass er die erste E-Mail vom Freitag, 7. August 2015, 12.24 Uhr, an diesem Nachmittag zwar nicht mehr gelesen, am folgenden Montag, 11. August, aber postwendend beantwortet habe. Eine zweite Anfrage am 11. August sei noch am gleichen Tag beantwortet worden. Als in der dritten Mail Einzelfragen gestellt wurden, sei die Entscheidung des Bürgermeisters gefallen, beim Landratsamt ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst anzustrengen mit dem Ziel, alle gegen ihn unterschwellig erhobenen Vorwürfe zu entkräften. Betz: "Herr Weigel hat gewusst, dass der Bürgermeister nichts mehr sagt, bevor die Ermittlungen des Landratsamts nicht abgeschlossen sind."

Volker Schmiechen sah sich gestern auch dazu veranlasst, sowohl Landratsamt als auch Staatsanwaltschaft zu danken für die gründlichen Überprüfungen, die durch immer neue Eingaben einiger weniger Bürger in die Länge gezogen worden seien. Letztere hätten mit ihren Schreiben, durch die die Bayreuther Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen worden sei, auch ein Misstrauensvotum gegen die Aufsichtsbehörde gerichtet.

Weitere Schritte vorbehalten

Der Bürgermeister hofft nun, dass das Kesseltreiben gegen ihn ein Ende hat. Ganz auf sich beruhen lassen will er die Sache jedoch nicht: "Ich werde sicherlich nun den Sachverhalt von Rechtsanwälten genau betrachten lassen. Ich werde die Eingaben bei der Staatsanwaltschaft auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüfen lassen und behalte mir weitere Schritte vor."