Ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Bayreuth, unterzeichnet von Gruppenleiter Jan Köhler, ist am Mittwoch bei Bernhard Hermann eingegangen. Dies ist an sich nichts Besonderes, denn der Untersteinacher und weitere 13 Frauen und Männer hatten dafür gesorgt, dass die Bayreuther Justiz gegen Bürgermeister Volker Schmiechen (SPD) ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat - wegen Untreue.

Es ging darum, ob der Beschuldigte beim Bau des Swimmingpools auf seinem Grundstück in strafbarer Weise auf die Arbeitskraft von Beschäftigten des Bauhofs zurückgegriffen und dabei Gemeindeeigentum eingesetzt hat. Wie berichtet, ist das Verfahren gegen Schmiechen vergangene Woche mangels Nachweis eines strafbaren Verhaltens eingestellt worden.

Der Brief an Hermann ist allerdings insofern interessant, als er eine für die Öffentlichkeit noch ungeklärte Frage beantwortet, zu der Volker Schmiechen bislang geschwiegen hat: Warum hat er die
Bauarbeiter, deren in ihrer Freizeit geleistete Hilfe er nie bestritten hat, abgemahnt?


Anweisung nicht befolgt

Staatsanwalt Köhler schreibt: "...Auch in anderer Hinsicht kann die Erfüllung eines Straftatbestands durch den Beschuldigten nicht nachgewiesen werden. Zwar ist davon auszugehen, dass jedenfalls an einem Tag mehrere Mitarbeiter ein im Eigentum der Gemeinde stehendes Fahrzeug für die Ausführung der Arbeiten benutzt haben. Diesbezüglich haben sie jedoch angegeben, dass dies gegen eine zuvor ausdrücklich erfolgte Anweisung des Beschuldigten erfolgt sei. Sie wurden wegen dieses Umstands von der Gemeinde abgemahnt. Beweismittel, die zu einem anderen Ergebnis führen, liegen auch diesbezüglich nicht vor." Das Schreiben ist deshalb an Bernhard Herrmann adressiert, weil die Staatsanwaltschaft davon ausgeht, dass er der Vertreter der Unterzeichner war.


Keine Stellungnahme

Bürgermeister Schmiechen wollte sich auch gestern nicht mehr zu der Frage der Abmahnung äußern: "Die Staatsanwaltschaft hat festgestellt, dass mir kein strafbares Verhalten nachgewiesen werden kann, und damit soll es jetzt sein Bewenden haben."



Kommentar

Was bleibt nach der Pool-Affäre?

Nach knapp einem Jahr, in dem über 300 Seiten - die Vorermittlungen des Landratsamts nicht eingeschlossen - in der Ermittlungsakte der Staatsanwaltschaft Bayreuth vollgeschrieben wurden, ist das Verfahren wegen Untreue gegen den Untersteinacher Bürgermeister beendet. Zig Eingaben von Bürgern, Zeugenaussagen, Befragungen und deren Ergebnisse summierten sich schließlich zu dem Fazit: Volker Schmiechen (SPD) hat sich nicht strafbar gemacht, als er sich von Bauarbeitern in deren Freizeit beim Bau seines privaten Swimmingpools helfen ließ.

Es steht sicher außer Frage, dass die Inanspruchnahme dieser Dienste nicht sonderlich geschickt war. Und es ist auch richtig, dass es kritische Bürger geben muss, die beim Verdacht auf einen Missstand unbequeme Fragen stellen.

Im Fall Schmiechen stimmt es aber nachdenklich, dass Menschen - ob politisch motiviert oder nicht - selbst dann keine Ruhe geben, wenn ein Beschuldigter in einem rechtsstaatlichen Verfahren rehabilitiert worden ist. Das war nicht nur nach Abschluss der Vorermittlungen seitens der Aufsichtsbehörde der Fall, sondern ist auch jetzt noch - nach der offiziellen Einstellung des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft - nachzulesen in den Internet-Kommentaren zum BR-Artikel auf www.infranken.de.

Was bleiben muss, ist sicher die Erkenntnis, dass es einige Gräben zuzuschütten gilt in Untersteinach - ohne den Einsatz des Bauhofs. Und dass das Augenmerk künftig wieder auf Dinge gelegt werden muss, die wirklich wichtig sind. Zum Beispiel das 48-Millionen-Projekt Umgehung oder die Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Bahngleis.