Das Gremium ließ sich über diverse Bauarbeiten informieren und gab sich eine Geschäftsordnung.
Nach der konstituierenden Sitzung befasste sich der Gemeinderat von Ebelsbach diesmal mit weiteren formalen Vorgängen in der Ratsarbeit und schrieb diese in der "Geschäftsordnung" fest. Außerdem informierte Erster Bürgermeister Martin Horn (SPD) über zahlreiche Baumaßnahmen und Zukunftspläne. So soll der Spielplatz in Gleisenau bis zum Jahre 2021 überplant und umgestaltet werden.
Fünftägige Ladefrist
VG-Geschäftsleiter Matthias Klauda stellte eingangs fest, dass man hinsichtlich einer neuen Geschäftsordnung das Muster des Bayerischen Gemeindetages nahezu 1:1 übernommen habe, "mit einigen Änderungen auf unsere Verhältnisse". So gibt es eine Ladungsfrist von fünf Tagen und die Sitzungen sollen jeden dritten Mittwoch im Monat stattfinden. Anträge, die in einer Sitzung behandelt werden sollen, sind schriftlich zu stellen oder ausreichend zu begründen und sollen spätestens am zehnten Tag vor der Sitzung beim Bürgermeister eingereicht werden.
Helmut Schöpplein regte hinsichtlich der Bekanntmachungen an, das Mitteilungsblatt zum Amtsblatt zu machen, denn es werde gerade auch von der älteren Generation mehr gelesen. In benachbarten Gemeinden wäre dies der Fall. Der Geschäftsleiter sicherte zu, diesen Vorschlag auch mit den übrigen VG-Gemeinden zu diskutieren, ob dies Sinn mache. Manchmal würden auch terminliche Zwänge oder Fristen dem entgegenstehen.
Markus Reinwand interessierte die Unterscheidung von "öffentlich" und "nichtöffentlich" und wann die "Nichtöffentlichkeit" eines Beschlusses nicht mehr gegeben sei. Hier wurde auf Paragraf 20 der Geschäftsordnung verwiesen, der regelt, dass die Sitzungen des Gemeinderates öffentlich sind, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche Einzelner entgegenstehen.
Laut Geschäftsordnung werden in der nichtöffentlichen Sitzung in der Regel nur Personalangelegenheiten, Rechtsgeschäfte in Grundstücksangelegenheiten und Angelegenheiten mit Sozial- und Steuergeheimnis oder Angelegenheiten des übertragenen Wirkungskreises behandelt. Bürgermeister Horn schlug vor, auch die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Öffentlichkeit bekannt zu machen, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen seien oder und wenn es vom Gemeinderat gewünscht werde. Auch die Ergebnisse namentlicher Abstimmungen seien auf Verlangen eines Gemeinderates jetzt schon möglich. Einmütig nahm das Gremium die Geschäftsordnung an.
Positives Gespräch
Bürgermeister Horn teilte mit, dass zum ersten Mal die Sitzungsvorbereitung mit den Fraktionsvorständen stattgefunden habe. Dies sei sein Ziel von Anfang an gewesen. Das Gespräch sei sehr gut und positiv verlaufen. In diesem Zusammenhang kam man auch auf Personaleinstellungen zu sprechen, für die bis zu einer bestimmten Gehaltsgruppe der Bürgermeister zuständig sei. Martin Horn erklärte sich aber bereit, hier auch die Fraktionen mit einzubeziehen. "Am einfachsten wäre es, wenn dies mit den drei Fraktionsvorsitzenden geschehen könnte."
Auch der Jugendausschuss habe sich zu einem ersten Treffen versammelt. Hauptthema sei dabei der Spielplatz von Gleisenau gewesen, der bis 2021 umgestaltet und mit neuen Spielgeräten versehen werden soll. Hierzu habe man auch einen Aufruf zu einem Spielplatzwettbewerb auf den Weg gebracht.
