Sollte die Wahlperiode normal zu Ende gehen, wird der Bundestag 2021 neu zusammengestellt. Ob es dann wieder einen Coburg/Kronacher Abgeordneten geben wird, steht angesichts der Berliner Diskussionen noch in Frage.
Marco Meissner Der Rotstift wird angesetzt, die Frage ist nur, an welcher Stelle und wie intensiv. Davon geht jedenfalls der Coburg/Kronacher Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach (CSU) aus, wenn er auf die Wahl zum Bundestag im Jahr 2021 schaut. Und am Ende könnte der Landkreis Kronach zu den Verlierern zählen.
Die aktuell 709 Abgeordneten sind nach Michelbachs Ansicht den Bürgern nicht darstellbar. Seine Befürchtungen, sich wegen Überhang- und Ausgleichsmandaten bei einer immer größeren Zersplitterung der Parteienlandschaft beim nächsten Mal gar noch weiter an die 800-Sitze-Marke heranzutasten, lässt ihm die Haare zu Berge stehen.
Er geht auf die gesetzliche Vorgabe von 598 Abgeordneten ein (ohne die zusätzlichen Mandate), die schon jetzt um über ein Sechstel überschritten wird. "Der Bundestag muss verkleinert werden", fordert er daher. "Wie er hochgepuscht wurde - das ist kein Zustand." Und tatsächlich wird in Berlin an diesem heißen Eisen geschmiedet. "Es wird rauf und runter verhandelt", betont Michelbach. Der Haken ist nur, dass zwei grundverschiedene Standpunkte aufeinanderprallen, wenn es um die zentrale Frage geht: Wo soll der Rotstift angesetzt werden?
Die Fraktionen, die bei der Wahl 2017 keine Direktmandate erobern konnten, zeigen natürlich ein großes Interesse daran, eher die Listen zu stärken. "Sie wollen Kürzungen bei den Wahlkreisen. Das wäre eine Katastrophe!", bilanziert Michelbach die bisherigen Gespräche.
Seiner Ansicht nach würden damit Abgeordnete gefördert, die den größten Teil ihrer Zeit in Berlin verbrächten. Die Ansprechpartner für die Menschen vor Ort würden hingegen auf der Strecke bleiben, weil die Wahlkreise unüberschaubar groß werden könnten, während die Zahl der für sie zuständigen Kandidaten sinken würde. Zumindest, wenn eine von manchen angestrebte Reduzierung von 299 auf 220 bis 250 Wahlkreise Realität werden sollte.
"Dann geht's ans Eingemachte", befürchtet Michelbach. Aus den fünf Wahlkreisen in Oberfranken könnten ganz schnell vier oder im Extremfall sogar nur noch drei werden. Ein riesiges Feld, dass die direkt gewählten Abgeordneten zu beackern hätten, während sie als ausgedünnte Stimmen der Region in Berlin stiller werden würden.
Bisher nur Spekulation
Treffen könnte das insbesondere den Coburg/Kronacher Wahlkreis Nummer 238. Hinter den politischen Kulissen kursieren schon erste Spekulationen und Befürchtungen: Würde er um (Teile von) Hof erweitert? Würde er nach Süden ausgedehnt? Oder würde er einer grundsätzlichen Neuordnung zum Opfer fallen? Mit derartigen Überlegungen mögen sich Michelbach und seine Mitstreiter zurzeit noch nicht befassen. Zum einen wäre für den Fall der Fälle eben noch nicht klar, wie viele Wahlkreise Oberfranken letztlich blieben. Zum anderen "wollen wir unsere Position hartnäckig durchkämpfen". Und das heißt für Michelbach: Weiterhin fünf Wahlkreise für Oberfranken.
