Zur letzten Gemeinderatssitzung in Niederfüllbach hat sich mittlerweile ein schönes Ritual etabliert.
Es ist mittlerweile eine schöne Tradition in
Niederfüllbach: Bei der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr bekommen frisch gebackene Eltern ein Begrüßungsgeld im Namen der Gemeinde überreicht. Diesmal konnten Marita Pollex-Claus und Erika Krauß (Zweite und Dritte Bürgermeisterin) insgesamt 13 Kuverts mit je 1000 übergeben. Für Bürgermeister Martin Rauscher (ÜWN) ist diese Schenkung ein wichtiger Fingerzeig, um den Nachwuchs in der Gemeinde willkommen zu heißen. Rauscher freute sich über diese Gemeinderatsentscheidung. "Dies ist eine der besten Entscheidungen in der gesamten Legislaturperiode", betonte er. Auch Pfarrer Rolf Roßteuscher und die Leiterin des evangelischen Kindergartens "Waldwiese", Mona Metschke-Ernst, hießen die Kinder willkommen und übergaben Geschenke, die die Kindergartenkinder gebastelt hatten. Mit der Geste, so Pfarrer, wolle man zeigen, dass man sich als guter Partner der Eltern sehe.
Für das Gemeinschaftshaus "Alte Bäckerei" in der Seilersgasse wird eine Machbarkeitsstudie erstellt. Außerdem soll mit dem Vorsitzenden des Backvereins ein Termin anberaumt werden. Dies beschloss der Gemeinderat einstimmig. Der Backverein, so Rauscher, hätte gerne, dass das Haus schnell saniert werde. Es bestünde auch Handlungsbedarf, beispielsweise befinde sich dort noch eine veraltete Ölheizung. Wie der Bürgermeister weiter mitteilte, sollte das Haus eigentlich in Verbindung mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses saniert werden. Dadurch sollten Synergieeffekte genutzt werden. Dies, so Rauscher, sei aber auf Anhieb nicht gelungen. "Die Regierung von Oberfranken legt Steine in den Weg", meinte Rauscher.
Beschluss des eigenen Gremiums beanstandet
Und wieder stand die Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs, auf der Tagesordnung. Gegen die Stimme des Bürgermeisters beschloss das Gremium, eine vom Landratsamt gesetzte Frist entweder ganz aufzuheben oder zu verlängern. Es geht um eine Stellungnahme zu dem Gemeinderatsbeschluss aus der Oktobersitzung. Wie berichtet, hatte die Gemeinde Niederfüllbach in der Oktobersitzung als einzige Landkreiskommune den Erlass einer Strabs mit knapper Mehrheit von sechs zu fünf Stimmen abgelehnt. Da Bürgermeister Martin Rauscher diesen Beschluss für rechtswidrig hielt, hatte er sich an die Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt gewandt und dort den Beschluss seines Gremiums beanstandet. Rauscher wollte seinen Worten nach Nachteile für die Niederfüllbacher Bürger abwenden. Die Behörde am Landratsamt sah es wie Rauscher und forderte daraufhin eine Stellungnahme bis zum 22. Dezember. Allerdings, betonte Rauscher, habe sich das Blatt nun gewendet. "Es ist eine Diskussion in die höheren Ebenen gekommen", so Rauscher. So werde ein Volksbegehren gegen die umstrittene Satzung angestrebt und im Landtag werde über die Satzung nachgedacht. Fakt sei: "Vom Landratsamt wird nun kein Druck ausgeübt, die Satzung zu erlassen", erklärte Rauscher. Damit sei das Thema erst mal vom Tisch, eine Stellungsnahme sei nicht mehr nötig.
Damit wollte sich aber CSU-Fraktionssprecher Kilian von Pezold nicht zufrieden geben. Er wollte, dass zum Tatvorwurf der Rechtswidrigkeit Stellung genommen werde. "Meiner Meinung nach war der Beschluss nicht rechtswidrig, und wir sollten das nicht auf uns sitzen lassen." Die Mehrheit des Gemeinderates sollte von Pezolds Worten nach von ihrem Anhörungsrecht Gebrauch machen. Bernd Lewandowski (ÜWN) wies darauf hin, dass das eine mündliche Absprache zwischen Landratsamt und Bürgermeister nicht ausreiche. "Wir brauchen das schon schriftlich, dass sich die Stellungnahme jetzt erledigt hat."
Schlechte ICE-Rettungswege?
Bastian Büttner (CSU) fragte nach einen Rettungswegekonzept für den ICE. "Der Zug rollt und was ist mit den Rettungswegen?" Demzufolge seien die Rettungswege in einem desolaten Zustand. Die Deutsche Bundesbahn (DB) habe bisher die Wege, die während der Bauphase beschädigt wurden, nicht wieder in ihren ursprünglichen Zustand gebracht. Zwecks eines Rettungswegekonzeptes soll nun die Gemeinde mit der DB dringend in Kontakt treten.
Für ein neues Beleuchtungskonzept, insbesondere im Neuen Weg, sollen bis zur Januarsitzung Angebote eingeholt.
