Eins, Zwei oder Drei... - wer wird Bürgermeister in Neustadt?

Am 11. Mai findet die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates statt. Hinter den Kulissen steppt der Bär, denn es geht um die Verteilung der Ämter.

Eins, Zwei oder Drei - Du musst Dich entscheiden, drei Felder sind frei! Jahrelang stellte Michael Schanze diese Frage in der entsprechenden ARD-Kindersendung. Jetzt ist der neue Neustadter Stadtrat am Zug und muss Antworten liefern - kein Kinderspiel!

Wer wird Zweiter und wer wird Dritter Bürgermeister der Bayerischen Puppenstadt? Darüber und über viele andere Personalentscheidungen auf kommunalpolitischer Ebene wird derzeit hinter den Kulissen eifrig diskutiert und über Parteigrenzen hinweg gefeilscht.

Sitzung in der Frankenhalle

Nachvollziehbar, denn die Zeit drängt. Die konstituierende Sitzung für den künftigen Neustadter Stadtrat findet bereits in knapp zwei Wochen am Montag, 11. Mai, statt. Der Veranstaltungsort dieser mit Spannung erwarteten und öffentlichen Sitzung wird wegen der Corona-Krise die Frankenhalle sein.

Die Stellvertreter des bei der Stadtratswahl eindrucksvoll im Amt bestätigten Oberbürgermeisters Frank Rebhan sind derzeit Elke Protzmann (Freie Wähler/zuvor CSU) und Martin Stingl (SPD).

"Die Bürgermeister-Besetzungen sind zum einen Fraktionsentscheidungen, letztlich aber abhängig von Mehrheiten im Stadtrat", erklärt Rebhan. Es ist allerdings ein offenes Geheimnis, dass Rebhan seit Jahren sehr gut mit Protzmann und Stingl zusammenarbeitet: "Ich bewundere an Kollegin Protzmann ihr Stehvermögen und ihre Geradlinigkeit, wie sie es in zurückliegenden problematischen Phasen gezeigt hat."

Seine SPD stehe vor der Entscheidung, entweder den einfacheren Weg zu gehen, also der CSU einen Bürgermeister-Posten zu überlassen, oder den etwas steinigeren zu wählen. Nämlich mit den Stimmen der Freien Wähler das derzeitige Führungsduo zu bestätigen. "Selbst wenn dies so käme, hätte ich nicht vor, Politik gegen die CSU zu machen. Ganz im Gegenteil", erklärt Rebhan.

Dominik W. Heike, Ortsvorsitzender der CSU Neustadt, wünscht sich zwingend einen CSU-Bürgermeister: "Ob Zweiter oder Dritter ist dabei für uns gar nicht so entscheidend. Aber es wäre doch ein Zeichen der guten Zusammenarbeit, wenn wir als zweitstärkste Partei einen Stellvertreter stellen dürften."

CSU-Trio wäre bereit

Er selbst, OB-Kandidat Wolfgang Rebhan und Stadträtin Vera Weißbrodt seien potenzielle Kandidaten für einen solchen verantwortungsvollen Posten. Heike weiß aber auch, dass ihm die politischen Mitstreiter in dieser Angelegenheit einen großen Schritt entgegenkommen müssten, schließlich haben die SPD (zehn Sitze) und die Freien Wähler (vier Sitze) im neuen Neustadter Gremium rein rechnerisch die absolute Mehrheit. Damit könnten sie jederzeit ihre Besetzungsvorstellungen durchboxen.Und vieles deutet derzeit auch genau auf diese Variante hin, es sei denn es gibt noch eine überraschende Wendung in den ausstehenden, finalen Gesprächen zwischen den betroffenen Parteien. "In der Politik hat man in letzter Sekunde schon Pferde kotzen gesehen", gibt sich OB Rebhan weiter neutral.

Stingl stellvertretender Landrat?

Die Hoffnungen der "Schwarzen", dass durch eine mögliche "Weglobung" von Martin Stingl zum künftigen stellvertretenden Landrat die Chancen auf einen Bürgermeisterposten in der Puppenstadt steigen, sind vage. Stingl könnte problemlos beide Ämter ausführen. Das Amt des stellvertretenden Landrats wird frei, da CSU-Mann Rainer Matern, wie bereits berichtet, freiwillig ausscheidet. Auch wenn es vor der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 7. Mai niemand offiziell bestätigt, spricht alles für den Neustadter Stingl als Zweiten Landrat hinter Sebastian Straubel (CSU).

"Ein Gewinn für den Landkreis"

Als SPD-Kandidat erzielte Stingl bei der letzten Landratswahl schließlich ein sehr respektables Ergebnis. Und sein langjähriger Weggefährte Frank Rebhan lobt ihn eh über den "grünen Klee": "Kollege Stingl wäre in der Position des Stellvertreters des Landrates ein Gewinn für den Kreis, für Neustadt ist er es ohnehin schon lange." Doch auch hier gelte der Spruch von den "kotzenden Pferden...". Beobachter der politischen Szene in Neustadt dürfen also gespannt sein, auf welches Pferd die Parteien bis zur entscheidenden Sitzung am 11. Mai setzen und auf wessen Haupt der Scheinwerfer stehenbleibt. Schlussendlich fällt die Entscheidung durch Wahl innerhalb des Stadtrates. Spätestens dann werden Ross und Reiter genannt.

KOMMENTAR von Christoph Böger

D'Hondt statt Hare-Niemeyer - ein Coup und die AfD ist raus In der Kommunalpolitik ist vieles durch und durch organisiert. Der Gesetzgeber schreibt klipp und klar vor, wie Ausschüsse im Stadtrat und im Kreistag zu besetzen sind. Nämlich so, dass eine spiegelbildliche, sprich proportionale Abbildung des Plenums mit seiner Sitzverteilung im jeweiligen Ausschuss gegeben ist.

Hierbei sind unterschiedliche Berechnungsverfahren zulässig.

In Neustadt wird wohl, wie auch im Kreis und beispielsweise in München, die Berechnung nach D'Hondt zur Anwendung kommen - durchaus ein politischer Coup! Die Mehrheit der im neuen Stadtrat der Bayerischen Puppenstadt vertretenen Parteien ist sich einig. Das neue Berechnungsverfahren wird in der konstituierenden Sitzung am 11. Mai beschlossen.

Ein durchaus legitimer Schachzug, denn es herrscht die volle Wahlfreiheit zwischen den beiden Verfahren. Die geplante Änderung der Geschäftsordnung ist nicht nur für Neustadt eingefädelt, sondern soll bereits vier Tage zuvor auch auf der Lauterer Höhe im Kreistag abgesegnet werden. Die Geschäftsordnungen des Kreis- und Stadtrates werden dann in einigen Passagen Veränderungen erfahren.

Der Coup verfolgt vor allem ein Ziel: Die erstmals in das Gremium gewählte AfD wird ausgebootet. Und das bevor die eigentliche Arbeit beginnt. Bei der Verteilung der wichtigen Sitze des Neustadter Stadtrates sollen die beiden "Greenhorns" Michael Höpflinger und Thomas Grams leer ausgehen.

Bliebe es dagegen bei der bisherigen Regelung nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren, wäre dem AfD-Duo jeweils ein Sitz pro Ausschuss sicher. Bei D'Hondt profitieren vor allem die "Schwarzen", die eben diesen einen AfD-Sitz zusätzlich bekämen. Gleich welches Berechnungsverfahren angewandt wird, hätten die "Roten" - in allen vom Oberbürgermeister als Vorsitzendem geführten Senaten - immer die absolute Mehrheit. Das bedeutet aber nicht, dass sie damit nach Belieben ihre Entscheidungen durchdrücken könnten. Es steht nämlich jeder Fraktion das Recht zu, Senatsentscheidungen dem Gesamtstadtrat zur Neuentscheidung vorzustellen.

Die zu erwartende juristische Auseinandersetzung mit protestierenden AfDlern nehmen die Etablierten dabei sicher in Kauf und selbst die von der AfD gerne angenommene "Opferrolle" ist nicht das Problem.

Die überwiegende Mehrheit der Kreis- und Stadträte haben nämlich schlichtweg keine Lust auf die AfD. Sie wollen diese Gruppierung so klein wie möglich halten. Und das ist auch gut so, denn wer öffentlich derart vernichtende Einträge wie Dietmar Wenzel postet, hat in einem Stadtrat und in den wichtigen Ausschuss-Gremien nichts zu suchen.

Der dritter Mann in der Neustadter AfD und erster Nachrücker für den Stadtrat disqualifizierte sich mit einem Post am 19. April auf Facebook selbst. Darin schreckt er im Zusammenhang mit den "Altparteien" auch vor vulgären Beschimpfungen nicht zurück.