Überfüllung, Krätze, kaum Arbeit: Häftling bemängelt Zustände in JVA Bamberg

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Ullrich Mann ist Leiter der JVA Bamberg. Foto: Sebastian Schanz
Ullrich Mann ist Leiter der JVA Bamberg. Foto: Sebastian Schanz
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

Der Leiter der JVA Bamberg reagiert auf die Kritik eines Häftlings zu den Zuständen im Gefängnis. Die angespannte Belegungssituation soll durch einen Umzug entschärft werden.

Ein Gefängnis ist kein Fünf-Sterne-Hotel. Wie ist es also zu werten, wenn sich ein Häftling über die Unterbringung beschwert? Wenn Gefangene zeitweise auf Matratzen auf dem Boden schlafen müssen? Wenn es Fälle von Krätze gibt? Wenn es keine Möglichkeit gibt zu arbeiten?

JVA ist überbelegt

Diese Vorwürfe macht ein Gefangener, der unserer Zeitung geschrieben hat. Auch an den Bayerischen Landtag hat er sich gewandt. Seine Petition mit dem Aktenzeichen EB.2324.17 wird in den kommenden Wochen von einem Ausschuss behandelt, bestätigt Landtagssprecher Anton Preis. "Die Anstalt ist ständig überbelegt, so dass in Folge dessen einfach zusätzliche Matratzen in den Hafträumen ausgelegt wurden, um das Kapazitätsproblem zu lösen", schreibt Helmut B. (Name geändert). In der JVA werde ein Sparkurs durchgesetzt, der geltende Gesetze verletze und die Gesundheit der Gefangenen gefährde.

Schwere Vorwürfe. Was sagt der Leiter Ulrich Mann dazu? "Wir sind zwar hinter Mauern, aber wir versuchen, größtmögliche Transparenz zu schaffen", stellt er seiner Antwort voraus und führt durch das Gefängnis. Ja, es habe Fälle gegeben, bei denen zeitweise Matratzen ausgelegt wurden. Laut Mann gebe es zwei Arten von Hafträumen: solche für dauerhafte Unterbringungen und die Zu- und Abgangsräume, wo Gefangene zuerst eingesperrt werden. "Wir weisen niemanden ab. Wenn wir zur Unzeit viele Aufnahmen haben, dann kann es passieren, dass in diesem Übergangsbereich einmal kein Bett frei ist", sagt der Leiter.

Leiter entkräftigt Vorwürfe

Das sei aber auch in den Zu- und Abgangsräumen nur die Ausnahme. Diese Zimmer dienten der Eingewöhnung, aber auch der Quarantäne. Zum Beispiel bei Fällen von Krätze, die Mann ebenfalls bestätigt. "Die gab es und gibt es immer wieder, aber nicht als Massenphänomen." Bei neuen Häftlingen könne das eben der Fall sein. Zusammen mit der Anstaltsärztin sei man durch Separation in Einzelzimmern der Lage schnell Herr geworden.

Den dritten Vorwurf nach fehlenden Arbeitsmöglichkeiten entkräftet Mann ebenfalls. "Jeder Strafgefangene, der hier arbeiten will und auch dazu in der Lage ist, kann hier arbeiten, wenn auch nach einer gewissen Wartezeit." Dabei gelte: erst die Strafgefangenen, dann die Untersuchungsgefangenen, für die das Arbeiten keine Pflicht ist.

Überbelegung bestätigt

"Wir haben hier eine leichte Überbelegung, die ist festzustellen", bestätigt Mann und rechnet vor, dass derzeit 216 Menschen in der JVA Bamberg eingesperrt sind, bei einer offiziellen Belegungsfähigkeit von 207. Diese letzte Zahl beziehe sich nur auf die Räume zur Dauerunterbringung, ohne Zu- und Abgangsräume, die als Puffer dienen. Von den neun "Überhängen" seien fünf "Übersteller", die nur kurz in Bamberg seien. "Wir arbeiten auf einem stetig hohen Niveau", sagt Mann. Aber: Schwankungen könnten mit Hilfe der angeschlossenen Anstalt in Kronach und im Austausch mit den anderen bayerischen Gefängnissen gestemmt werden.

Stimmt diese Darstellung? "Ja", sagt ein Insider, der nicht namentlich genannt werden will. Zwar sei die Lage angespannt, aber von miserablen Zuständen könne keine Rede sein. Leiter Ulrich Mann macht dennoch keinen Hehl daraus, dass er für einen Umzug der JVA Bamberg in den Landkreis ist. Schon allein wegen seines Personals, dass er im Gespräch häufig lobt. Die Parksituation und die Lage in der Altstadt seien eine Belastung, gerade bei Großveranstaltungen wie der Sandkerwa, bestätigt Bernhard Dremel, der Leiter des allgemeinen Vollzugsdienstes. Die Justizvollzugsbediensteten zögen einen Neubau dem Café Sandbad vor.

Gebäude ist sanierungsbedürftig

"Die Bausubstanz stammt aus dem 18. Jahrhundert und ist stark sanierungsbedürftig", sagt Mann. Die räumliche Begrenzung, die fehlenden Möglichkeiten zur Entwicklung, der alle Erneuerungspläne erschwerende Denkmalschutz: "Unter funktionalen Aspekten ist das alles suboptimal." Eine Mauer rings um das Gebäude fehlt - ungewöhnlich für ein Gefängnis und aus Sicherheitsgründen ebenfalls ein Nachteil.

Mann führt durch Hafträume und Gänge, durch den Innenhof und die Besucherzimmer bis in die Arbeitsräume. Im Keller hat er ein Klassenzimmer eingerichtet. Deutschunterricht des Sprachenzentrums der Uni Bamberg steht hier auf dem Stundenplan. Die Nachfrage nach den acht bis zwölf Plätzen sei groß, erklärt Dremel. "Wir haben einen Ausländeranteil von 50 Prozent, Tendenz steigend", erklärt Mann, der gerne einen zweiten Deutsch- und Integrationskurs schaffen will - wenn er denn Platz dafür findet.

Besserung ist in Sicht: "Die Justiz plant einen Ersatzneubau mit einer Belegungsfähigkeit von rund 300 Haftplätzen an einem Standort außerhalb der Innenstadt Bambergs", so das bayerische Justizministerium auf Nachfrage. Dafür werde ein östlich von Burgebrach, im Bereich des Bebauungsplans "Industriegebiet Ost II" gelegenes Areal in Betracht gezogen. Die Kaufverhandlungen laufen.

Weitere Informationen

Historie: Das Gebäude der Justizvollzugsanstalt Bamberg stammt aus dem 18. Jahrhundert und war bereits damals geprägt von Schwedischen Gardinen. Auf dem Grundstück, wo schon 1328 nachweislich das Elisabethenspital am Sande stand, ließ Fürstbischof Konrad von Stadion ein "Zucht- und Arbeitshaus" bauen.

Sanierung: 1995 wurde das Bauwerk laut JVA mit einem Aufwand von 9,1 Millionen Euro einer Gesamterneuerung unterzogen.

Zuständigkeit: Die JVA Bamberg leistet den Vollzug der Untersuchungshaft bei Männern aus dem Bezirk des örtlichen Landgerichts. Außerdem verbüßen hier Männer Strafhaft bis zu höchstens zwei Jahren. Frauen sitzen hier in Untersuchungshaft oder in Strafhaft bis zu drei Monaten. Die Korridore sind strikt getrennt.

Arbeit: Durchschnittlich 65 Gefangene können in Fertigungsbetrieben, für Hausmeistertätigkeiten oder im Bereich der Hauswirtschaft einer Tätigkeit nachgehen. Ausbildungsmöglichkeiten gibt es ebenfalls.

Personal: Sozialpädagogen, Psychologen, Geistliche, eine Ärztin, ein Zahnarzt, Sucht- und Schuldnerberater sind vor Ort. Im allgemeinen Vollzugsdienst arbeiten 54 Bedienstete, darunter zehn Frauen. Hinzu kommt die Verwaltung.

Zukunft: Der Wegweiser zeigt nach Burgebrach. Wie das bayerische Justizministrium bestätigt, hat das Finanzministerium im Dezember 2017 die Zustimmung zur Aufnahme von Verhandlungen der Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) bezüglich des Grundstückserwerbs in Burgebrach erteilt. Die IMBY führt die Kaufverhandlungen. "Es gibt noch keinen konkreten Zeitplan, zumal dieser abhängig davon ist, ob und wie schnell die Grunderwerbsverhandlungen in Burgebrach zu einem Erfolg geführt werden können", so das Justizministerium. szs