Weil sie keine Maske getragen und ein entsprechendes Attest vorgelegt hat, geriet auch Christiane Göbel ins Visier der Ermittler. Daneben gab es weiter Durchsuchungen in Stadt und Landkreis Bamberg.
Auch das Grundstück von Christiane Göbel wurde am Dienstag durchsucht. Göbel gehört zu den Organisatoren diverser Stay-Awake-Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen der Regierung. Sie hatte zehn Tage zuvor bei einer Kundgebung am Bamberger Maxplatz keine Maske getragen und eines der Atteste vorgezeigt, die nun Gegenstand von Ermittlungen sind.
"Derzeit werden von der Staatsanwaltschaft Bamberg Ermittlungen wegen des Verdachts der Ausstellung und des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse im Zusammenhang mit der Verwendung von Mund-Nasen-Schutz (Masken) geführt", hat dazu Alexander Baum, der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft, mitgeteilt. Die Staatsanwaltschaft bittet jedoch um Verständnis dafür, "dass aufgrund der noch andauernden Ermittlungen derzeit keine weiteren Auskünfte gegeben werden können".
Geräte beschlagnahmt
Göbel sei gerade unterwegs gewesen, als sie einen Anruf von der Polizei bekam, sie solle sofort heimkommen. Da sie zunächst noch geschäftlich zu tun hatte und mehrere Anrufversuche scheiterten, habe sich die Polizei zwischenzeitlich Zutritt über einen Schlüsseldienst verschafft. Bei ihrer Rückkehr traf sie auf "circa acht Polizisten mit einem Zeugen von der Gemeinde".
Die Polizei habe zwei Laptops, fünf externe Festplatten, ein Handy, eine Speicherkarte, ihr Attest im Original und in Kopie sowie die Arztrechnung mitgenommen. "Ich bin selbstständig und habe fast 3000 Kundenkontakte in meinem Laptop und auf dem Handy, hab' meine Kalender dort drin, und kann noch nicht mal meine Kunden anrufen oder meine Bestellungen bearbeiten", klagt Göbel.
Der Bayreuther Rechtsanwalt Ortwin Lowack vertritt nun die rechtlichen Interessen von Christiane Göbel. Er habe umgehend bei Gericht Beschwerde eingelegt. Nach seiner Meinung wurde die ganze Aktion von langer Hand geplant und muss nach seiner Auffassung vom Bayerischen Innenminister veranlasst worden sein.
"Der Durchsuchungsbeschluss hätte nie ergehen dürfen, schon wegen der Begründung in dem Beschluss nicht und weil der Richter aufgrund seiner richterlichen Unabhängigkeit gemäß Grundgesetz nicht der Politik, sondern dem Bürger verpflichtet ist", sagt Lowack, von dem auch schon einmal eine Stellungnahme bei einer Corona-Demo am Fuchsparkstadion verlesen worden war.
Eine weitere Razzia mit großem Polizeiaufgebot hat es am Dienstag in einem Hotel im Bamberger Stadtgebiet gegeben. Auch hier ging es um den Verdacht, dass ein Arzt Gefälligkeitsgutachten für den Inhaber, dessen Familie und die Angestellten wegen der Befreiung von der Maskenpflicht ausgestellt haben könnte.
"Derzeit werden von der Staatsanwaltschaft Bamberg Ermittlungen wegen des Verdachts der Ausstellung und des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse im Zusammenhang mit der Verwendung von Mund-Nasen-Schutz (Masken) geführt", teilt auf Nachfrage Alexander Baum, der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft, mit. Am Dienstag seien in diesem Zusammenhang drei Arztpraxen im Raum Bamberg und eine in Erlangen durchsucht worden. Einen ausführlichen Artikel zu den Durchsuchungen in Bamberg lesen Sie im inFranken.dePlus-Artikel.
Grundsätzlich hat ein ärztliches Attest keine Aussagekraft. Ein Arzt ist auch nur eine Einzelperson mit einer Meinung. Medizin ist keine exakte Wissenschaft. Ein Arzt ist keine offizielle Stelle.
Oder bin ich da rechtlich auf der falschen Spur?
Die Repressalien werden immer beängstigender.
Ich kann vor allem nicht verstehen, dass der FT einen Artikel zu diesem Thema veröffentlicht, der von einem Coronaleugner und einem aktiven "Stayawakebamberg"-Mitglied verfasst wurde. Die Mitglieder dieser verantwortungslosen Gruppierung, die sonst die Presse als "Lügenpresse" diskreditieren, brauchen wohl doch den "Mainstream" als Plattform...
Hallo Hijo64,
Herr Weichert ist seit Jahrzehnten ein zuverlässiger Mitarbeiter unserer Zeitung. Er berichtet hochwertig vor allem aus dem Raum Waischenfeld/Gößweinstein für uns. Welche Meinungen er privat vertritt, ist zunächst mal genau das: seine Privatsache, solange er damit nicht massiv in die Öffentlichkeit hineinwirkt und vor allem seine journalistische Arbeit nicht darunter leidet. Das haben wir bislang nicht erkennen können, denn unser Mitarbeiter ist Journalist genug, dass er seine Arbeit von seiner Einstellung trennen kann. In diesem Fall hat er vor allem Informationen aus der Stayawake-Gruppierung beigesteuert, damit wir die Aktion von Polizei und Staatsanwaltschaft transparent machen können (und nicht, um Anschauungen der Bewegung zu transportieren). Gerne hätten wir auch von staatlicher Seite mehr Informationen gebracht, doch diese hat uns gegenüber kaum etwas sagen wollen.
Beste Grüße
Michael Memmel
Niemand hat die Absicht, einen totalitären Staat aufzubauen!