Die steigenden Energiepreise fachen die Debatte um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen erneut an. Doch laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing sei der Aufwand für ein zeitlich begrenztes Limit viel zu groß. Das ist aber nicht das einzige Problem.
Schon länger wird über ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen diskutiert. Die steigenden Energiepreise infolge des Ukraine-Kriegs fachen die Debatte nun wieder an. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zweifelt jedoch daran, dass das Tempolimit praktisch überhaupt umsetzbar wäre. Schuld daran sei ein logistischer Engpass.
Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hatte zuletzt ein befristetes Tempolimit von bis zu neun Monaten ins Spiel gebracht, damit Verbraucher beim Fahren Energie sparen. Die kurzfristige Maßnahme solle mehr Unabhängigkeit von russischem Öl schaffen, erklärte Lang. Kritik an dem Vorschlag kam bereits von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), nun legt FDP-Politiker Volker Wissing nach.
Tempolimit auf Autobahnen scheitert wohl an Schildermangel
Er sehe das Problem aber eher im Aufwand, der mit dem Aufstellen neuer Tempolimit-Schilder verbunden wäre. Vor allem, weil der Vorschlag der Grünen nur auf eine zeitlich limitierte Vorschrift abzielt. Hinzu kommt: "So viele Schilder haben wir gar nicht auf Lager", erklärte Wissing in einem Interview, das er der Hamburger Morgenpost gab.
Er lehne diese vorübergehende Lösung daher ab. Eine dauerhafte Beschränkung der Geschwindigkeit auf deutschen Autobahnen unterstütze die Ampelregierung mehrheitlich aber auch nicht. Finanzminister Christian Lindner sehe in dem Thema eine ideologische Debatte, für die angesichts der Corona-Pandemie und des Kriegsgeschehens in der Ukraine keine Zeit übrig sei.
Rückendeckung bekommen die Grünen dagegen von Sebastian Roloff, Co-Vorsitzender des Forums Demokratische Linke in der SPD: Denn ein Tempolimit helfe auf schnellem Wege, Energie einzusparen, und werde zudem von einem Großteil der Bevölkerung befürwortet, wobei sich Roloff auf Umfrageergebnisse bezog.
Auch Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, sowie Veronika Grimm von den "Wirtschaftsweisen" plädieren aus Energiegründen für die Einführung eines Tempolimits.
Einige europäische Länder haben das Tempolimit bereits umgesetzt: In den Niederlanden gilt beispielsweise auf Autobahnen tagsüber eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h und nachts teilweise von 130 km/h. In Belgien sind auf einigen Autobahnabschnitten tagsüber sogar nur 90 km/h erlaubt.
Wieso muss man da Schilder aufstellen? An den Bundes- und Landstraßen seh ich auch keine "100"-Schilder. Das wird einfach pauschal in der Straßenverkehrsordnung festgeschrieben und gut is. Die existierenden "120"-Schilder werden abgedeckt und fertig. Klingt für mich eher nach einer billigen Ausrede für weiterhin "Freie Fahrt für freie Bürger".
Übrigens, Fun Fact am Rande: Deutschland ist das einzige Land der Welt mit entsprechender Infrastruktur, das (noch) kein Tempolimit auf Autobahnen hat. Es kann also gar nicht so schlimm sein, ein Tempolimit einzuführen, wenn alle anderen entwickelten Länder dieser Erde das problemlos umsetzen konnten.
Gute Idee. Oder man macht grundsätzlich Höchsttempo 120 kmh. Dann braucht man keine Schilder abdecken, hat eine gute Reisegeschwindigkeit auch für längere Strecken und spart trotzdem Benzin, wenn keiner mehr mit 180 - 230 kmh vorbeifegt. Das dürfte dann auch viele Staus verhindern,