Aussagen von Landtagsabgeordneten Rainer Ludwig (FW) schmecken seinem Kollegen Martin Schöffel nicht. Wann wurde über die Änderungen bei den Landwirtschaftsämtern informiert?
Das Staement von Stimmkreisabgeordneten Martin Schöffel (CSU) ist eindeutig: "Mit großer Verwunderung habe ich gelesen, dass Kollege Rainer Ludwig behauptet, die Fraktion der Freien Wähler sei bei der Organisationsreform nicht eingebunden gewesen und er werde in diesen Tagen davon überrascht.
Tatsache ist, die Information der Freien Wähler erfolgte vor der Kabinettsbehandlung in einem Gespräch von Frau Staatsministerin Michaela Kaniber mit dem FW-Chef Hubert Aiwanger und dem FW-Kollegen Dr. Leopold Herz (agrarpolitischer Sprecher). Auch im Kabinett waren die Freien Wähler eingebunden. Rainer Ludwig wurde am Tag der Kabinettsbehandlung, 7.7.2020, in einem Mail mit den anhängenden detaillierten Informationen persönlich informiert (...).
Ich akzeptiere es nicht, dass hier der Eindruck vermittelt werden soll, dass es keine Information der Freien Wähler gegeben haben soll. Die Zusammenarbeit in der Koalition in München funktioniert nach meinem Eindruck sehr gut, die Vorwürfe von Rainer Ludwig sind wieder einmal unbegründet und der gemeinsamen Sache nicht dienlich."
Rainer Ludwig dagegen bleibt dabei, dass seine Aussage "absolut korrekt" gewesen sei. Die Information am 7. Juli habe sich konkret auf Bayreuth/Münchberg bezogen sowie auf den Kabinettsbeschluss mit den "internen, grundsätzlichen vagen Informationen zu diesem Thema, die ich in dieser Form, wie erwähnt, auch kannte." Inhaltlich sei ausdrücklich auf den Erhalt der Standorte hingewiesen worden. Weitere Kulmbach-spezifische Informationen hätten ihm nicht vorgelegen.
Das erwähnte Gespräch Kaniber, Aiwanger, Herz sollte, so Rainer Ludwig, vorab wohl intern in aller Diskretion laufen. "Unser Landwirtschaftlicher Sprecher der FW, Leo Herz, der gleichzeitig auch Leiter des Landwirtschaftsausschusses ist, hat mir das so bestätigt." Martin Schöffel habe als landwirtschaftlicher Sprecher seiner Fraktion sicherlich einen Infovorsprung.
Nach Angaben Ludwigs haben die beiden Abgeordneten inzwischen telefoniert. Man habe sich "sachlich ausgetauscht und die unterschiedlichen Gegebenheiten thematisiert."
In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass das Kulmbacher Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit dem Coburger zusammengeschlossen wird und die Leitung dann in der Veste-Stadt liegt. Dazu hatten sich die Landtagsabgeordneten geäußert.
