Die Steuereinnahmen im Landkreis Kulmbach sprudeln

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Der Landkreis Kulmbach hat finanziell mehr Spielraum als noch vor einigen Jahren. Symbolfoto: Patrick Seeger/dpa
Der Landkreis Kulmbach hat finanziell mehr Spielraum als noch vor einigen Jahren. Symbolfoto: Patrick Seeger/dpa

Die Eckdaten des Kreishalts 2019 stehen. Trotz der positiven Zahlen kam es im Kreisausschuss zu einer Diskussion.

Die Eckdaten für den Kreishaushalt 2019 stehen. Und sie sehen aufgrund der vorläufigen Steuer- und Umlagekraft sehr gut aus. Das nahmen die Mitglieder des Kreisausschusses mit Ausnahme von Veit Pöhlmann (FDP) erfreut zur Kenntnis.

Nahezu gleichauf mit Bamberg

Landrat Klaus Peter Söllner (FW) stellte vor allem die Steuerkraft mit 952,07 Euro je Einwohner besonders heraus: "Wir liegen hier nahezu gleichauf mit Bamberg. Das ist ein absoluter Spitzenplatz in Oberfranken und die höchste Steuerkraft, die wir jemals hatten." Für dieses gute Ergebnis sorge nach wie vor eine florierende Wirtschaft im Landkreis, so der Landrat.

Bei der Umlagekraft liegt der Landkreis ebenfalls auf Platz zwei im Regierungsbezirk Oberfranken. Kreiskämmerer Rainer Dippold zeigte sich optimistisch: "Wir hoffen natürlich, dass es so weitergeht."

Kommunalfreundlicher Kurs

Die Umlagekraft hat auch Auswirkungen auf die Kreisumlage. So wird diese bei unverändertem Hebesatz einen Betrag von 35,8 Millionen Euro ausmachen. Im laufenden Haushalt sind knapp 33,4 Millionen Euro verankert.

"Wenn sich der Finanzausgleich nicht verändert und die Staatsregierung weiterhin einen kommunalfreundlichen Kurs fährt, werden wir wieder einen vernünftigen Haushalt aufstellen können", sagte Dippold.

Nicht ganz so "rosarot"

Veit Pöhlmann sah die Entwicklung nicht ganz so "rosarot": "Es sind erfreuliche Zahlen, aber wir dürfen nicht denken, dass wir uns bequem zurücklehnen können." Im Vergleich zum Landesdurchschnitt sah er eine deutliche Abwärtsentwicklung. "Wir brauchen noch mehr Geld, um uns dem Durchschnitt anzunähern."

Henry Schramm (CSU) betonte, es sei Fakt, dass der Landkreis erhebliche Steuerzuwächse vereinnahmen kann. Viele Kommunen hätten Stabilisierungshilfen bekommen und viele Projekte mit einer Förderung von zum Teil 90 Prozent in Anspruch genommen. Der OB Richtung Pöhlmann: "Auch der Markt Thurnau! Da kann man doch jetzt nicht sagen, es ist alles schlechter geworden."

Das Haar in der Suppe

Klaus Förster (FW) machte deutlich, dass sich der Landkreis Kulmbach auf einem hervorragenden Weg befindet.

Auch Gerhard Schneider rief dazu auf, die erfreulichen Rahmenbedingungen zur Kenntnis zu nehmen: "Bei jedem Anlass immer ein Haar in der Suppe zu suchen, bringt uns nicht weiter."

Für den Schlachthof der Stadt Kulmbach bewilligte der Kreisausschuss für 2018 die Auszahlung von 65 000 Euro - 35 000 Euro für den Betrieb, den Rest für Investitionen. Die Stadt Kulmbach erhält ferner für die Musikschule 50 000 Euro.