Eine erstmalige Straßenerschließung steht in Tiefenpölz an. Die Anlieger wissen Bescheid.
Bürgermeister Helmut Krämer (CSU/Einigkeit) ging in der Sitzung des Marktgemeinderates Heiligenstadt auf die erstmalige Straßenerschließung in Tiefenpölz ein: "Wir haben vor Jahren gesagt, dass der Weg nördlich von Tiefenpölz erstmalig ausgebaut werden soll." Derzeit ist dieser Weg geschottert.
Es soll auch eine Wendemöglichkeit geben. Problem ist, dass bereits vor Erschließung auf einigen Grundstücken gebaut wurde und für die Anlieger jetzt die Erschließungskosten anfallen. "Vor acht Tagen haben wir mit den Anliegern gesprochen. Die wissen Bescheid", sagte Krämer und übergab das Wort an Geschäftsleiter Rüdiger Schmidt, der den Sachverhalt erläuterte: "In der Bau- und Umweltausschusssitzung wurde beschlossen, dass die Straße auf eine Breite von 4,10 Metern mit einer entsprechenden Wendemöglichkeit ausgebaut werden soll. Mit den Grundstückseigentümern soll eine Ablösevereinbarung abgeschlossen werden, in der sie sich verpflichten, die Baukosten zu übernehmen und den erforderlichen Grund zur Verfügung zu stellen."
Aufgrund der Kostenberechnung zur Entwurfsplanung hatte die Verwaltung die Erschließungskosten berechnet, die zu 90 Prozent auf die Anlieger umgelegt werden können. "Die Gesamtkosten des Ausbaus dieser Straße betragen etwa 171 000 Euro", führte Schmidt aus. Je nach Grundstücksgröße betragen die Kosten für die Anlieger zwischen 22 000 und 37 000 Euro. Schmidt wies deutlich darauf hin, dass es sich um einen erstmaligen Ausbau handele und damit die Anlieger veranlagt werden: "Das ist eine gesetzliche Umlage. Da haben Sie als Gemeinderat keinen Ermessensspielraum. Sie können nur Ratenzahlung anbieten."
Helmut Krämer schlug deshalb drei Raten vor, da die Anlieger ja auch noch für den Kanal bezahlen müssen. Die erste Rate soll Anfang Juli, die zweite Ende Dezember und die dritte im Juli nächsten Jahres anfallen. Das missfiel Georg Bittel (BN), der vorschlug: "Können wir das nicht verlängern? Das ist ja doch viel Geld."
Das löste eine Grundsatzdiskussion aus. Krämer wies darauf hin, dass die Gemeinde eh schon viele Außenstände habe und auf das Geld angewiesen sei. Schmidt erinnerte das Gremium daran, dass andere Bauwillige erst dann bauen können, wenn alles erschlossen ist. In diesem Fall habe man entschieden, vor der Erschließung bauen zu lassen. "Wenn alle mitmachen, wird ausgebaut. Sonst bleibt die Straße, wie sie ist", fasste Schmidt zusammen. Er meinte, dass man immer erst erschließen lassen solle, bevor man bauen lässt. Denn späteres Erschließen werde immer teurer.
Bürgermeister Krämer erklärte, dass die Straße in dieser Breite ausgebaut werden müsse, da ja auch Feuerwehr, Müllauto und Räumfahrzeuge zu den Grundstücken gelangen müssten. Und er wies darauf hin, dass die Eigentümer untereinander die Kosten eventuell anders verteilen wollen. So wurden die Erschließungsbeiträge und die vorgeschlagene zinslose Ratenzahlung mit einer Gegenstimme beschlossen.
"Unsere Personaldecke ist so dünn wie noch nie", erklärte Bürgermeister Helmut Krämer in der Sitzung. Deshalb könne es zu ungewollten Verzögerungen kommen.
