von unserem Redaktionsmitglied 
Matthias Einwag

Bad Staffelstein — Aus dem Bau einer Wohnanlage in der Eremitenstraße durch den Marktzeulner Bauträger Bornschlegel & Pager Immobilien (B&P) wird wohl so schnell nichts werden. Der Stadtrat hat den Bauantrag des dreigeschossigen, dreigliedrigen Gebäudekomplexes auf dem 5200 Quadratmeter großen "Precklein-Gelände" abgelehnt und den Bau durch eine zweijährige Veränderungssperre gestoppt.
Nachdem der Stadt eine Bauvoranfrage unterbreitet worden war, hatte sich der städtische Bauausschuss im Februar vor Ort ein Bild gemacht. Der Ausschuss kam einstimmig zu dem Urteil, die insgesamt fast 100 Meter lange Front der drei Baukörper mit 38 Wohneinheiten sei an dieser Stelle zu massiv und lehnte das Vorhaben ab.
B&P-Geschäftsführer Uwe Bornschlegel sagte auf Anfrage unserer Zeitung, dass in der Eremitenstraße mit einem Investitionsvolumen von zehn Millionen Euro eine barrierefreie Wohnanlage entstehen sollte. "Wir haben dreigeschossig geplant, und diese Dreigeschossigkeit haben wir auch in der Umgebung", erklärte Bornschlegel. Weil es sich dort um ein Mischgebiet handle, habe man von einem Bestandsschutz ausgehen können.
Nach Angaben von Bornschlegel sei dem Landratsamt eine Baueingabeplanung vorgelegt worden. Die Behörde habe signalisiert, dass gegen eine entsprechende Bebauung keine Einwände bestünden. "Ein abgesprochener Eingabeplan sollte genehmigungsfähig sein", ergänzte Bornschlegel. Da die Veränderungssperre durch die Stadt erlassen wurde, seien auch dem Landratsamt die Hände gebunden, urteilte der Geschäftsführer. Er fügt hinzu: "Wir haben schon immer Kompromisse gemacht", auch bei dem von seiner Firma errichteten Wohnkomplex zwischen Goethestraße und Rotkreuzweg hätte man gern etwas größer gebaut, sei aber der Stadt entgegengekommen.

Planungshoheit der Kommunen

Das Landratsamt weist in seiner Stellungnahme unserer Zeitung gegenüber darauf hin, dass die Kommunen das Recht haben, ihre städtebauliche Entwicklung im Rahmen der Bauleitplanung eigenverantwortlich zu gestalten. Dieses Recht nenne man kommunale Planungshoheit, erklärte Pressesprecher Andreas Grosch. Die Kommunen könnten durch Bebauungspläne verbindliche Regelungen für die Bebauung von Grundstücken treffen. Zur Sicherung dieser Bauleitplanung seien die Kommunen befugt, die Zurückstellung von Baugesuchen zu beantragen oder eine Veränderungssperre zu erlassen. Diese Sicherungsinstrumente kämen in Betracht, wenn ein Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes gefasst sei und zu befürchten sei, dass die Ausführung der Planung durch die zwischenzeitliche Genehmigung von Bauvorhaben wesentlich erschwert werden würde. Außerdem könne das Landratsamt Baugenehmigungen nur im Einvernehmen mit den Gemeinden erteilen.
Die Stadt Bad Staffelstein habe bei diesem Bauvorhaben von den dargestellten rechtlichen Möglichkeiten Gebrauch gemacht, ergänzte Grosch. Sie habe am 18. Februar 2014 das erforderliche Einvernehmen zum Bauantrag verweigert und außerdem den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst und zu dessen Sicherung die Zurückstellung des Baugesuchs beantragt und zwischenzeitlich eine Veränderungssperre beschlossen.
Der Ablauf eines Baugenehmigungsverfahrens verläuft in der Regel folgendermaßen: Der Bauantrag ist über die Kommune zu stellen und wird von dieser dann nach Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen an das Landratsamt weitergeleitet. Das Landratsamt beteiligt die Behörden, deren Belange berührt werden. Erst nach Abschluss dieses Verfahrens können Aussagen zur Genehmigungsfähigkeit eines Vorhabens getroffen werden. Das Landratsamt kann vor Abschluss dieses Verfahrens gegenüber den Bauherrn allenfalls zu einzelnen Punkten wie zum Beispiel immissionsschutzrechtlichen Anforderungen oder bautechnischen Fragen Stellung nehmen.

Landratsamt kann nicht anders

Andreas Grosch: "Mehr ist im vorliegenden Fall auch nicht erfolgt. Das Landratsamt konnte insbesondere wegen der verweigerten gemeindlichen Einvernehmens kein generelles grünes Licht für das Vorhaben geben und hat dies auch nicht getan."
P&B-Geschäftsführer Dietmar Pager ist über dieses Vorgehen verärgert. Was Stadt und Landratsamt hier vollziehen, sei eine Verhinderungsplanung sagte er unserer Zeitung: "Solche Vorgehensweisen sind nicht zumutbar." Seine Firma habe das Grundstück an der Eremitenstraße gekauft, um es zu bebauen. Dass das nun unterbunden werde, sei ihm unverständlich, denn "seit 15 Jahren hatte die Stadt Zeit, das Grundstück planerisch zu bedenken". Dass das jetzt geschehe, sei merkwürdig.

"Fehlentwicklung vermeiden"

Bad Staffelsteins Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU) erklärte, dass der Stadtrat für die Eremitenstraße einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufgestellt habe, um eine qualifizierte Bauleitplanung zu gewährleisten und um zu vermeiden, dass es zu Fehlentwicklungen komme. Dabei spielte der Bürgermeister auf zwei Baukomplexe an, die in jüngster Zeit errichtet wurden und die aus Sicht der Stadtverwaltung, aber auch in den Augen vieler Staffelsteiner Bürger zu wuchtig ausgefallen sind: Die Wohnanlage in der St.-Veit-Straße und der Gebäude-Komplex zwischen Goethestraße und Rotkreuzweg.
Sollte die Stadt in dem laufenden Verfahren vor dem Verwaltungsgericht unterliegen, werde das sicher finanzielle Konsequenzen haben, deutete Uwe Bornschlegel an. "Wir wollten eigentlich unser Büro in einem der drei Häuser unterbringen", merkte er an, "aber nun ziehen wir nach Redwitz".
Zwei andere große Bauvorhaben in der Stadt machen hingegen Fortschritte: Auf dem 4300 Quadratmeter großen Gelände der ehemaligen Pinselfabrik Schorr zwischen Jahn-, Anger- und Bamberger Straße errichtet die Staffelsteiner Firma Massiv-Komfort-Bau (MKB) einen Wohnpark. 23 Wohneinheiten werden hier geschaffen, ferig sollen sie im nächsten Jahr sein.
Architekt Joachim Schlund, der diese Anlage projektierte, hatte auch zunächst vor, viergeschossig zu bauen. "Auch ich musste Kompromisse schließen", sagte er im Gespräch mit unserer Zeitung. Im Konsens mit der Stadt habe er seine Pläne abgeändert, die Bebauung aufgelockert, und einen Großteil der Fläche entsiegelt, damit das gesamte Regenwasser auf dem Areal versickern kann. Während bisher 1516 Quadratmeter bebaut gewesen seien, würden künftig nur noch etwa 750 Quadratmeter versiegelt sein.
Auf einem 4100 Quadratmeter großen Areal, einem bisherigen Gärtnereigelände an der Angerstraße, baut die Staffelsteiner Firma Görtler und Schramm ebenfalls einen Wohnpark. Das Projekt mit dem Namen "Sonnensiedlung" ist bereits im vergangenen Jahr vom Stadtrat genehmigt worden.
Die drei Gebäudekörper werden 27 Wohneinheiten umfassen. Das energetische Gebäudesign stieß damals als intelligentes Bauen auf breite Akzeptanz bei den Mitgliedern des städtischen Bauausschusses.
Görtler und Schramm-Geschäftsführerin Petra Kraus-Deinlein sagte unserer Zeitung, dass sich der Baubeginn wegen einiger technischer Verbesserungen ein wenig verzögert habe. Das Exposé und die entsprechende Internetseite seien fertig und der Verkauf der Wohneinheiten laufe jetzt an. Baubeginn auf dem Gärtnereigelände werde im Frühjahr 2015 sein.