Gemeinden erschließen selbst

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Thomas Weichert

Nach der Zustimmung des Gemeinde­rats Weilersbach gab nun auch der Gemeinde­rat Kirch­ehren­bach grünes Licht für den Abschluss einer städtebaulichen Vereinbarung mit dem Zweckverband zur Abwasser­beseitigung der Ehren­bach-Weilersbach-Gruppe. Es geht um die Refinanzierung der Erschließung neuer Bau­gebiete und künftiger Netz­erweiterungen.

Wie Verbandsvorsitzender und CSU-Rat Johannes Schnitzerlein erklärte, habe die Erschließung neuer Bau­gebiete in den beiden Gemeinden große Defizite für den Abwasser­zweckverband aufgeworfen. Schnitzerlein ging auf die insgesamt fünf Modell­varianten ein, so auch auf das „Ansparmodell“, nach dem man erst nach frühestens zehn Jahren ein neues Bau­gebiet erschließen könnte.

Bau­gebiete schon geplant

Aktuell planen die beiden Gemeinden jedoch schon die Neuerschließung mehrerer Bau­gebiete. Die Erschließungskosten lägen dafür für den Verband bei insgesamt 7,5 Millionen Euro, an Erschließungsbeiträgen würde man aber nur rund 4,2 Millionen Euro einnehmen. Somit entstünde ein weiterer Fehlbetrag von 3,3 Millionen Euro in der Kasse des Zweckverbands , der nicht ausgeglichen werden könnte. Dies würde drastische Gebührenerhöhungen zur Folge haben.

Deshalb entschloss sich der Zweckverband , den Mitglieds­gemeinden den Abschluss einer städtebaulichen Vereinbarung anzubieten, weil dies laut Schnitzerlein die fairste Variante für alle Beteiligten sei. Und sie habe vor allem den Vorteil, dass die Altanschließer nicht noch einmal zur Kasse gebeten werden müssen.

Übertragung erfolgt

Dies bedeutet nun, dass die Gemeinden ihre Bau­gebiete selbst erschließen und die Anschluss­kosten selbst von den Grundstückseigentümern einheben. Danach werden die Abwasser­leitungen in den Neubau­gebieten an den Zweckverband übertragen, der dann nur noch für den Unterhalt zuständig ist.

Votum fällt einstimmig aus

Zweiter Bürgermeister Michael Knörlein ( CSU ) warb für dieses Modell. Unterstützung kam auch von Siegfried Adami ( SPD ): „Für mich ist es das Gerechteste, auch wenn es für die Bauherrn teurer wird.“ Nachdem es dazu keine weiteren Wort­meldungen mehr gab, ließ Bürgermeisterin Anja Gebhardt ( SPD ) abstimmen. Das Votum fiel einstimmig für den Abschluss der städtebaulichen Vereinbarung aus.