JOsef Hofbauer Eingangs der Veranstaltung mit Professor Rainer Kalwait fasste Thomas Dorscht zusammen, was seitens des Bürgerforums bislang gelaufen ist. De...
JOsef Hofbauer
Eingangs der Veranstaltung mit Professor Rainer Kalwait fasste Thomas Dorscht zusammen, was seitens des Bürgerforums bislang gelaufen ist. Demnach hat das Bürgerforum das Bürgerbegehren in Sachen Straßenausbau-Beiträge am 29. Juli gestartet und am 5. August über tausend Unterschriften Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE) übergeben. In der Stadtratssitzung vom 19. August wurde der Bürgerentscheid zugelassen. Die Bürgermeisterin setzte den Vollzug aus und übergab den Beschluss der Rechtsaufsicht zur Prüfung. Am 13. September erläuterte Landrat Hermann Ulm (CSU) gegenüber den drei Ebermannstadter Bürgermeistern die Unrechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens. Einen Tag später habe er von Bürgermeisterin Christiane Meyer erfahren, dass sie den runden Tisch, den Landrat Ulm angeregt hatte, um einen Kompromiss zu finden, auf 10. Oktober, 14 Uhr terminiert habe.
"Das wäre zwei Stunden vor der Sitzung gewesen, in der über den Bürgerentscheid erneut abgestimmt werden soll", unterstrich Dorscht, der diesen Termin ablehnte. Drei weitere Termine für einen runden Tisch vor der Oktober-Sitzung seien nicht möglich gewesen, weil Kommunalrechtler Frithjof Dier vom Landratsamt wegen seines Urlaubs nicht verfügbar sei. Als Kompromiss für den "Runden Tisch" haben sich nun beide Seiten auf den 25. Oktober geeinigt. "Was der bringen soll, ist mir schleierhaft", erklärte Dorscht, "denn die Entscheidung, wie es in unserer Angelegenheit weiter gehen soll, wird ja bereits am 10. Oktober gefasst." Bürgermeisterin Meyer sei nicht bereit gewesen, diese Entscheidung auf die November-Sitzung zu vertagen.
