finanzen Auf den drei Ruhestätten im Besitz der Gemeinde soll eine jährliche "Friedhofs-Unterhaltungsgebühr" eingeführt werden. Um die zehn Euro pro Jahr und Grab sollen die Kosten für den Unterhalt und den Wasserverbrauch decken.
von unserem Redaktionsmitglied
Berthold Köhler
Kaltenbrunn — "Es ist ein Dauerthema", sagte Bürgermeister Werner Thomas (SPD) am Mittwochabend im Rathaus und zuckte mit den Schultern. In regelmäßigen Abständen liegen die Abrechnungen für den Betrieb der Gemeinde-Friedhöfe auf dem Tisch des Gemeinderates, immer mit dem gleichen Problem: Die Kosten sind zu hoch, die Einnahmen zu niedrig. Deshalb denkt die Gemeinde Itzgrund jetzt über die Einführung einer jährlichen "Friedhofs-Unterhaltungsgebühr" nach.
10 000 Euro pro Jahr betragen die laufenden Kosten für die Friedhöfe im Gemeindebesitz - das sind Kaltenbrunn, Gleußen und Herreth. Mit den Einnahmen durch die Bereitstellung von Grabstätten, die Leichenhaus-Nutzung oder die Vorbereitung von Gräber können diese normal nicht gedeckt werden. So blieben im vergangenen Jahr rund 5000 Euro übrig, die von der Gemeinde übernommen wurden. "Unterdeckung" nennt man so etwas bei einem kommunalen Betrieb - und die soll es nicht geben.
Die durchaus vorhandene Möglichkeit, die Bestattungsgebühren - 350 Euro kostet zum Beispiel ein Einzelgrab - zu erhöhen, fand im Gemeinderat von Anfang an keine Befürworter. "Diese Gebühren erscheinen vielen schon jetzt zu hoch", sagte der Bürgermeister. Matthias Bauer (Freie Wähler) sah die Sache nicht viel anders: "Wir können die Einzelgebühren nicht mehr erhöhen."
Als Alternative brachte Gemeinde-Geschäftsleiter Dieter Scherbel die "Friedhofsunterhaltungsgebühr" ins Gespräch. Über diese könnte man die Ausgaben für den Unterhalt der Friedhöfe einschließlich des Wasserverbrauchs und der gärtnerischen Gestaltung decken. Wie hoch die am Ende liegt, konnte Scherbel noch nicht genau sagen, er gab aber auch gleich Entwarnung: Mit viel mehr als zehn Euro pro Jahr und Einzelgrab müsse der Bürger nicht rechnen. Außen vor bleiben bei der Gebühr die bereits bestehenden Gräber: Diese dürfen aus rechtlichen Gründen nicht belangt werden, die "Friedhofsunterhaltungsgebühr" würde nur für neu angelegte Gräber gelten.
Einige Gemeinderäte, wie auch Günther Rose (CSU), wunderten sich, warum die Gebühr für den Unterhalt nicht auch auf bestehende Gräber erhoben werden kann. Doch Scherbel verwies darauf, dass bei der Einmalgebühr für ein Grab bislang die Pflege der Friedhöfe mit eingerechnet war. Da könne man jetzt nicht noch einmal Geld verlangen. Die finanzielle Unterdeckung sei damit ein Problem der Gemeinde. Hier verwies der Bürgermeister allerdings darauf, dass es halt auch sehr schwer sei, die Kosten über die Grab-Nutzungszeit von bis zu 25 Jahren richtig einschätzen zu können. Mit der jährlichen Gebühr für die neuen Gräber könne man dieses Problem aber in den Griff bekommen.
Die Gemeindeverwaltung bekam deshalb den Auftrag, "eine vernünftige und rechtssichere Lösung" (Werner Thomas) für die "Friedhofsunterhaltungsgebühr" zu erarbeiten. Wichtig war dabei den Gemeinderäten, dass die Höhe der Gebühr über die Laufzeit der Grabnutzung hinweg flexibel gestaltet werden kann. Eben so, dass die Gemeinde nicht jedes Jahr 5000 Euro für den Betrieb der Friedhöfe drauflegen muss.
Neue Kindergartengebühren Rein von den Zahlen her müsste die Gemeinde auch bei den Kindergartengebühren im kommenden Jahr kräftig anziehen. Über 80 000 Euro liegen die Kosten für die Kinderbetreuung in den Jahren 2014/2015 über den Einnahmen, da ist eine Erhöhung der Elternbeiträge unvermeidlich. Allerdings fällt diese nun nach einem einstimmigen Beschluss moderat aus: Den höchsten Anstieg gibt es für Eltern, die ihre Sprösslinge acht und mehr Stunden im Kindergarten lassen - sie müssen künftig 124 statt 110 Euro im Monat bezahlen.
Für die Gemeinde heißt dieses Entgegenkommen gegenüber den Eltern aber auch: Sie zahlt beim Kindergarten weiter drauf. Trotz der Gebührenerhöhung wies die von Dieter Scherbel vorgelegte Kalkulation ein Jahresminus von rund 20 000 Euro im Jahr aus. Dennoch regte sich im Gemeinderat kein Widerstand gegen den Beschlussvorschlag. Jürgen Alt (SPD) brachte die Meinung aller seiner Kollegen auf einen Punkt: "Das muss uns die Kinderbetreuung schon wert sein." Der Itzgrund verstehe sich schließlich als eine Gemeinde, in der die Familienfreundlichkeit groß geschrieben werde.
