Im Rahmen des Projekts Europagemeinderäte Bayern begaben sich kürzlich zwanzig Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Stadt-, Markt- und Gemeinderätinnen und -räte aus ganz Bayern auf eine politische Bildungsreise nach Luxemburg. Ziel der fünftägigen Fahrt war es, zentrale europäische Institutionen vor Ort kennenzulernen und ein tieferes Verständnis für europäische Zusammenhänge zu gewinnen, heißt es in einer Pressemitteilung
Aus dem Landkreis Bad Kissingen nahmen Stefanie Schneider (Fuchsstadt) und Dirk Stumpe (Bad Brückenau) an der Reise teil. Begleitet wurde die Delegation von Jochen Zellner, dem stellvertretenden Leiter der Europäischen Akademie Bayern, der das Projekt organisatorisch betreut.
Nach der Ankunft im Hotel im modernen Europaviertel Luxemburgs stand ein gemeinsames Abendessen auf dem Programm. Es bot den Teilnehmenden Gelegenheit, erste Eindrücke auszutauschen und sich untereinander zu vernetzen.
Der zweite Reisetag begann mit einer Stadtführung durch Elke Begas, die den Teilnehmern die wechselvolle Geschichte des Großherzogtums Luxemburg näherbrachte. Aufgrund seiner strategischen Lage wurde Luxemburg einst als das „Gibraltar des Nordens“ bezeichnet.
Am Nachmittag folgte der Besuch des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Elke Begas führte durch das beeindruckende Gerichtsgebäude und erklärte die Rolle des EuGH als höchste juristische Instanz der Europäischen Union. Dieser sorgt für eine einheitliche Auslegung und Anwendung des EU-Rechts. Besonders anschaulich wurde dies durch das Beispiel der deutschen Pkw-Maut, die 2019 vom EuGH als diskriminierend gegenüber ausländischen Autofahrern eingestuft und für rechtswidrig erklärt wurde.
Am dritten Tag besuchte die Delegation den Europäischen Rechnungshof. In einem lebendigen Vortrag erläuterte Lutz Venke die Aufgaben dieser Institution, die als „Hüterin der Finanzen“ der EU gilt. Sie prüft unter anderem die korrekte Verwendung von Einnahmen und Ausgaben sowie die Effizienz der Mittelverwendung.
Nach der Mittagspause im Einkaufszentrum Kirchberg führte der Weg zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Robert Blotevogel, Mitarbeiter des ESM, verglich dessen Rolle mit der einer gut ausgestatteten Feuerwehr, die in finanziellen Notlagen schnell eingreifen kann – beispielsweise durch Notkredite oder wirtschaftspolitische Auflagen zur Stabilisierung von Mitgliedstaaten.
