In der Hemhofener Bürgerversammlung wurde Unmut über die Gemeinde wegen einiger Fehler in der Vergangenheit laut.
Zwei Abwasserthemen dominierten die Hemhofener Bürgerversammlung in der Mehrzweckhalle: die Probleme mit der Kläranlage in Zeckern und falsche Grundlagen für die Berechnung der zweiten Verbesserungsbeiträge. Beim zweiten Punkt steht die endgültige Abrechnung an. Denn alle vorgesehenen Maßnahmen sind inzwischen abgeschlossen.
Horst Lindner, der frühere Geschäftsleiter, arbeitet die Ungenauigkeiten der Vergangenheit auf. 2011 wurden Vorausleistungsbescheide erlassen, die in drei Raten 2011 bis 2013 zu entrichten waren. "Die veranschlagten Kosten wurden in allen Fällen nahezu punktgenau eingehalten", war Lindners gute Nachricht.
Die schlechte lautet: Die Berechnungsgrundlagen sind in "einer nicht unwesentlichen Größenordnung" bei den Geschossflächen falsch. Das liegt an dem komplizierten Modell, das
Hemhofen seinerzeit gewählt hat. Man legte nicht die tatsächlichen Geschossflächen zugrunde, sondern die nach den Bebauungsplänen jeweils maximal zulässigen. Den Fall, dass größere als danach zulässige Geschossflächen vorhanden sind, ließ man mehr oder weniger außer Acht.
Zudem wurden bei der Kalkulation der ersten Verbesserungsbeiträge im Jahr 2008 Flächen mit einbezogen, für die nicht einmal ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan existierte. Die Kosten für deren Erschließung wurden aber nicht eingerechnet.
Um gut 80.000 Quadratmeter Grundstücke geht es oder um mögliche 51.100 Quadratmeter Geschossfläche. Hätte man richtige Werte zugrunde gelegt, hätten sich beim ersten Verbesserungsbeitrag die Beitragssätze von 1,31 Euro auf 1,38 Euro bei den Grundflächen und bei den Geschossflächen von 4,84 Euro auf 5,11 Euro erhöht. Die falsch eingebundenen Flächen wurden seinerzeit von vielen Bürgern in ihren Widersprüchen gerügt; das Landratsamt wies diese aber zurück, weil die Kommune richtig gehandelt habe.
Diese Aussagen machten offenbar einige Bürger wütend. "Zweckentfremdung, Betrug", rief jemand in den Saal. Und ein anderer: "Alles, was die Gemeinde macht, macht sie falsch." Lindner entkräftete sofort: "Das war alles zugunsten der Bürger; der Beitragssatz war günstiger."
Die zweiten Verbesserungsbeiträge können nicht auf der falschen Basis berechnet werden. Deshalb ist Lindner seit seinem Ausscheiden dabei, neue - zutreffende - Berechnungsgrundlagen zu erstellen. Diese Arbeiten sind bis auf sieben Straßen abgeschlossen. Überschlägig ist sich der Verwaltungsfachmann sicher, dass es für die Bürger keine wesentlichen Veränderungen geben wird. Nur bei denen, deren vorhandene Geschossfläche größer ist als nach dem Bebauungsplan zulässig, wird es teurer. Bürgermeister Ludwig Nagel (CSU) rechnet damit, dass die endgültigen Bescheide straßenweise ab dem vierten Quartal zugestellt werden.
Klärschlamm macht Probleme
Das Grundproblem bei der Kläranlage Zeckern ist die Entsorgung des Klärschlamms. Schon vor etlichen Monaten musste sich die Gemeinde nach einem neuen Abholer umschauen und fand nur mit Mühen eine Firma, die allerdings wesentlich mehr verlangt als die frühere. Das ist zum einen der verschärften Düngemittelverordnung geschuldet, wonach Klärschlamm nur in wesentlich geringeren Mengen auf Felder ausgebracht werden darf. Zum anderen ist die Kläranlage Zeckern so klein, dass das Anfahren und Abholen für die Fachfirmen unrentabel ist.
Die geringe Größe führt auch dazu, dass die Betriebskosten unverhältnismäßig hoch sind. Zum Beispiel müssen in Zeckern täglich dieselben Laboruntersuchungen durchgeführt werden wie bei großen Anlagen. Und der Stromverbrauch ist durch viele Pumpen besonders hoch. Zudem bringt die solare Schlammtrocknung im Winter nicht den benötigten Effekt, so dass in Stapelbehältern zwischengelagert werden muss, was im Frühjahr zu erheblichen Geruchsbelästigungen führt.
Das lässt sich in Hemhofen gut vergleichen. Denn der halbe Ort entwässert zur Kläranlage Röttenbach. Dort leitet Hemhofen 3500 Einwohnergleichwerte ein und zahlt pro Jahr inklusive der Investitionskosten rund 170.000 Euro. In Zeckern werden 2000 Einwohnergleichwerte verarbeitet. Das kostet aber um die 300.000 Euro pro Jahr.
2007/2008 kostete der Kläranlagenbau 5,5 Millionen Euro. Hier schlägt deutlich die Überleitung des gereinigten Wassers zur Aisch zu Buche. Nach zehn Jahren sind aber neue Investitionen in Höhe von 100.000 Euro nötig, im Nachklärbecken und in der Trocknungshalle.
Adelsdorf als Alternative
In dieser Ausgangslage prüfte der Gemeinderat mögliche Alternativen. Aus technischen Gründen scheidet weiterhin eine Anbindung an Röttenbach aus. Möglich wäre aber ein Einleiten des Schmutzwassers in die Kläranlage Adelsdorf. Die Nachbargemeinde hat die Absicht, einen Faulturm für besonders stabilen Klärschlamm zu errichten und könnte so die Zeckerner Mengen mit verarbeiten.
Dazu muss die Überleitung zur Aisch bei Weppersdorf bis zur Adelsdorfer Kläranlage verlängert werden. Es geht um 900 Meter. Die Tiefbaukosten halbieren sich, da Adelsdorf zeitgleich eine neue Wasserleitung auf dieser Trasse bauen will. Weiter muss der Anschluss in Zeckern umgebaut und eine Pumpe erneuert werden. Dazu kommt noch - nach zehn Jahren Betriebszeit - eine Kamerabefahrung der Überleitung. Die Kosten gab Nagel mit rund 600.000 Euro an. Man denkt sogar daran, die solare Trocknung, also die "Gewächshäuser", nach Adelsdorf zu verlegen.
Ein eingeschaltetes Fachbüro errechnete, so Nagel, die Einsparungen in Zeckern auf 220.000 Euro (von 300.000 Euro jährlichen Gesamtkosten). Im Gegenzug fallen Einleitungsgebühren von rund 140.000 Euro an. Dabei ist ein Kubikmeterpreis von 0,64 Euro zugrunde gelegt. Er kann variieren, je nachdem wie sich die Adelsdorfer Abwassergebühr entwickelt.
Auch bei diesem Thema wurden sofort Stimmen laut, die ein Heranziehen der Verantwortlichen von 2008 forderten. "Hinterher ist man immer klüger", konterte Nagel und verwies vor allem auf die geänderte Düngemittelverordnung, die die Schlammentsorgung sehr erschwere. Er betonte, dass die Zeckerner Anlage technisch laufe, aber wirtschaftlich unrentabel werde. Es sind vor allem die Personalkosten. Drei Mitarbeiter reichen nicht aus, um den Sieben-Tage-Dienst zu gewährleisten. Krankheitsbedingte Ausfälle haben, so Nagel, bereits zu einer massiven Rüge mit Bußgeld durch die Gewerbeaufsicht geführt.
Gemeinde vor Gericht
In seinem Rückblick auf die letzten vier Jahre ging Nagel auch auf diverse Prozesse und Klagen ein. Die Probleme wegen der Weiherkette mit der Familie Winkler von Mohrenfels konnten außergerichtlich geklärt werden. Die Gemeinde hat Gelände für ein Regenüberlaufbecken in Erbbau, stellte aber 2008 die Zahlungen des Erbbauzinses ein, so dass der Vertrag hinfällig geworden wäre.
Die Gemeinde hat vor Jahren auf dem ehemaligen Bahngelände Parkplätze angelegt, um bei der Gärtnerei Großkopf die Straße auszubauen, aber den Grund nicht erworben. Anstelle eines Rückbaus bot man dem privaten Eigentümer einen Flächentausch an. Aus ihm entwickelt sich nun das Baugebiet Zeckern West.
Um nur 24 Quadratmeter geht es bei einem Enteignungsverfahren. Die kleine Fläche war nötig für die Radwegverbindung vom Jugendclub zum Neubaugebiet Klemens-Mölkner-Straße. Das Defizit der Kindertagesstätte hat die Gemeinde dank des Engagements des Personals und einer Fachberatung in den Griff bekommen.