Die Gemeinde Hemhofen wird trotz hoher Schulden weiter investieren. Kita-Gebühren und andere Einrichtungen werden für die Bürger teurer.
Die Kindertagesstätte "Hand-in-Hand" ist eine der größten im Landkreis. Im 5500-Einwohner-Ort
Hemhofen gibt es nur die eine, die von der Gemeinde betrieben wird. Die Personalkosten werden 2016 rund 1,5 Millionen Euro betragen, während sie 2015 noch bei 1,375 Millionen lagen.
Hier mache sich die Tariferhöhung bemerkbar und die Teilzeitregelung. So kommt die Gemeinde Hemhofen nicht umhin, die Gebühren anzuheben. Laut einiger im Rat liege die Hemhofener Einrichtung nach der Erhöhung im Spitzenbereich. Der Gemeinderat beschloss, die Beiträge für Krippenkinder um 8,62 Proeznt und die für den Kindergarten um 9,61 Prozent anzuheben. Trotzdem wird das von der Gemeinde zu tragende Defizit ansteigen. Dem kommunalen Anteil stehen staatliche Zuschüsse von rund 650 000 Euro und Elternbeiträge von 290 000 Euro gegenüber. Junge Vollzeitkräfte wären zwar billiger, so Bürgermeister Ludwig Nagel (CSU), aber es herrsche zum einen Fachkräftemangel, zum anderen seien die Teilzeitkräfte "unheimlich flexibel". Sie würden auch die langen Öffnungszeiten ermöglichen.
Guter Personalschlüssel
Eine Rolle spiele bei den Personalkosten der Betreuungsschlüssel: Fordert der Freistaat eine Betreuerin auf zehn Kinder, liegt die örtliche Quote bei acht. Zudem sei der Anteil von Erzieherinnen zu Kinderpflegerinnen höher als eins zu eins. Der Freistaat fordere rigoros Zuschüsse für Monate zurück, in denen bedingt durch Krankheit und ander Ausfälle die Betreuungsquote über zehn anstieg.
Monika Rosiwal-Meißner (Die Grünen) warnte vor dem Sparen am falschen Fleck. Es bestehe die Gefahr, dass die als hervorragend bezeichnete Qualität der Einrichtung sinke, drehe man an der Personalschraube. Jutta Emrich (SPD) hält die Gebühren für Doppelverdiener für durchaus verkraftbar: "Gute Betreuung kostet Geld." Ausdrücklich erinnerte sie an die vorhandene Härtefallregelung der Kommune.
Eine Vertreterin des Elternbeirats hatte in der Bürgerfragestunde ebenfalls das Thema angesprochen, vor allem, dass erst 2015 die Gebühren angepasst worden waren. Sie befürchtet ein erneutes Ansteigen schon im nächsten Jahr.
Musikschule als Luxus
Auch die Gebühren für die Mittagsbetreuung werden moderat angehoben. Bis 14 Uhr kostet diese ab September 56 Euro, bis 16 Uhr 91 Euro im Monat. Auch die Musikschulgebühren werden um vier Prozent erhöht. Gerhard Kerschbaum (CSU) bezeichnete die Einrichtung als Luxus. Wer eine musikalische Ausbildung wolle, solle um zehn Prozent höhere Gebühren zahlen, sodass das alljährliche Defizit der Gemeinde von rund 200 000 Euro sinke.
Haushalt 2016:Im Vergleich zum Vorjahr wächst der Haushalt der Kommune um 17 Prozent und schließt mit einer Summe von 20,9 Millionen Euro. Das ist nur durch eine Kreditaufnahme von drei Millionen Euro zu stemmen.
Damit können der Neubau des Feuerwehrhauses (1,7 Millionen Euro) und die laufenden Maßnahmen der Kanalsanierung (1,4 Millionen Euro) gestemmt werden. Diese Zahlen wurden bei der Gemeinderatssitzung in Hemhofen besprochen. Stieg der Verwaltungshaushalt um knapp drei Prozent, wachse der Vermögenshaushalt um mehr als 100 Prozent auf 5,1 Millionen Euro. In dieser Summe sei aber auch ein Ansatz von 500 000 Euro für den Grunderwerb zum Zwecke des sozialen Wohnungsbaus enthalten, der unter Umständen nicht realisiert wird, wie bekannt gegeben wurde.
Allerdings bringe das auch mit sich, dass Hemhofen eine hochverschuldete, wenn nicht sogar die höchstverschuldete Gemeinde, pro Einwohner im Landkreis ist, so die Erkenntnis in der Sitzung. Denn die Gesamtschulden belaufen sich inklusive der Kassenkredite auf 8,5 Millionen Euro bei rund 5500 Einwohnern.
"Das wäre immer schon so gewesen, wenn wir ehrlich gewesen wären", sagt Bürgermeister Ludwig Nagel (CSU) dazu in der Gremiensitzung. Denn in der Vergangenheit habe die Gemeinde mit hohen Kassenkrediten - teilweise mit bis zu acht Millionen Euro - gewirtschaftet.
Zeitweise hätte der alte Rat aber auch gar keine andere Möglichkeit gehabt, hieß es weiter. Bei den laufenden Ausgaben stehen mit 4,1 Millionen Euro die Personalkosten nicht an der Spitze. Der Unterhalt für die Straßen, Gebäude und Kanäle in Hemhofen ist mit 6,7 Millionen Euro angesetzt. Ein großer Negativposten ist wie überall die Kreisumlage, die mit 2,2 Millionen Euro zu Buche schlagen wird.
Geplante Einnahmen
Auf der Einnahmenseite stehen dem eine um 100 000 Euro auf 3,35 Millionen Euro gestiegene Einkommenssteuerbeteiligung, Schlüsselzuweisungen von insgesamt über 900 000 Euro und eine vorsichtig angesetzte Gewerbesteuereinnahme von 735 000 Euro gegenüber. "Der Kredit sticht ins Auge", kommentierte Lutz Bräutigam (Die Grünen) in Übereinstimmung mit anderen Ratsmitgliedern das erste von Kämmerin Tanja Krauß vorgelegte Zahlenwerk.
Er betonte aber auch, dass die vorgesehenen Investitionen notwendig und sinnvoll seien. "Es ist ein guter Haushalt, weil alle Unklarheiten beseitigt sind."
Auch in den kommenden Jahren werde Hemhofen investieren, vor allem in die Schulsanierung. Der Schwerpunkt werde im Jahr 2018 zu erwarten sein, denn die ersten Schritte des Umbaus werden in den Sommerferien 2017 liegen. Heuer werden nur Planungskosten anfallen.
Hemhofen überarbeitet außerdem seine Flächennutzungsplan. Aktuelles Thema war die Aufnahme von geeigneten Flächen für Gewerbe. Vorgeschlagen waren ein 3,37 Hektar großes Gelände nördlich des Bauhofs und die Fläche südlich des Geflügelzuchtvereins beim Peter-Händel-Weg (2,36 Hektar). Für beide Flächen fand sich nicht genügend Zustimmung, so dass keine Fläche für Gewerbe in den Flächennutzungsplan aufgenommen wird.
Bei der nördlichen Fläche fiel ihre zerklüftete Form negativ ins Gewicht. Bei dem südlichen Geländestück wurde die ungünstige Zufahrt moniert.
