Papierlos durch den Justizalltag. Seit Montag ist das Landgericht Coburg der dritte Standort mit elektronischem Rechtsverkehr.
Auf den flächenfüllenden Monitor an der Wand hinter dem Richtertisch im größten Sitzungssaal der Justiz und die dazugehörige modernste Technik ist der Präsident des Landgerichts, Anton Lohneis, besonders stolz. "Hier wird es möglich gemacht, auch Vernehmungen in Großprozessen mit extrem hohen Anforderungen durchzuführen", sagte er am Montag zum Startschuss der Einführung der elektronische Akte ("E-Akte"). Soeben werde am Landgericht
Coburg ein Fall mit sieben Angeklagten verhandelt. Durch die neue Technik habe auch ein im tschechischen Pilsen inhaftierter Mann unkompliziert als Zeuge am Coburger Landgericht vernommen werden können. Lohneis bezeichnete das Pilotprojekt als weiten und großen Schritt, um die Justiz bei gleichbleibender Qualität fortschrittlicher und moderner zu machen. "Die E-Akte ist ein Gemeinschaftswerk", betonte er. Sie habe sämtliche Beteiligte vor große Herausforderungen gestellt und ihnen alles abverlangt. Dafür dankte er.
Mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs wurden jedoch nicht nur der Großbildmonitor, sondern auch neue Bildschirme und Computer für jeden Richter, Dokumentenkameras und eine maßgeschneiderte Software eingeführt. Thomas Lindinger vom IT-Servicezentrum der Bayerischen Justiz und zugleich Richter am Oberlandesgericht, demonstrierte eindrucksvoll, wie rasch die Kammer in einem Verfahren auf einzelne Dokumente zugreifen kann. Der Praxisvorführung lauschten nicht nur die Richter am Landgericht, die zum Startschuss des neuen Systems zahlreich erschienen waren, sondern auch der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU), der als Ehrengast den Startschuss in die neue Ära gab.
"Nicht verschließen"
Coburg ist nach den Landgerichten Landshut und Regensburg der dritte Justizstandort, an dem es künftig möglich sein wird, online eingereichte Zivilklagen bis zur Zustellung der Entscheidung elektronisch zu bearbeiten. "Das Pilotprojekt ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in eine digitale, papierlose Zukunft", sagte der Minister. Bausback dankte den Mitarbeitern in Coburg für ihre Bereitschaft, sich dieser zukunftsweisenden Technik zu stellen. "Dem digitalen Wandel kann sich die Justiz nicht verschließen", betonte er, "damit präsentiert sie sich modern, offen und zeitgemäß." Gerichtliche Arbeitsabläufe würden stets komplizierter: "Wir können nicht in zehn, 15 Jahren noch mit dem Aktenwagen durch die Gegend fahren."
Mit der E-Akte erfüllt die Justiz die Vorgaben des Gesetzgebers: Das sogenannte E-Justice-Gesetz regelt zum 1. Januar 2018 die flexible und schrittweise Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz. Bis 2022 sollen, so Bausback, möglichst viele Gerichte die elektronische Akte einführen. Die flächendeckende Einführung ist bis Januar 2026 geplant.
Gründlichkeit ist wichtig
Mit dem Pilotprojekt ist Coburg einer der Vorreiter. Dennoch gelte "Gründlichkeit vor Schnelligkeit", erklärte Bausback. "Coburg hat genügend Zeit für die schrittweise Entwicklung und Anpassung der Programme und kann umfangreiche fachliche Erfahrung sammeln", erläuterte der Minister. Damit sei es möglich, frühzeitig durch Programmanpassungen und Verbesserungen Einfluss auf den Prozess zu nehmen. "Auch die österreichische Justiz hat sich uns angeschlossen." Voraussetzungen für die Einführung sind für den Minister vor allem eine bedienerfreundliche Software und eine stabile und verlässliche IT-Infrastruktur. Die werde durch parallele Speicherungen zentral im Rechenzentrum und im lokalen Netzwerk garantiert. Bausback ist stolz auf das Ergebnis. "Die neue IT-Welt gibt es nicht zum Nulltarif", sagte er, "die Investitionen, die getätigt wurden, sind enorm."
