Marode Hallstraße wird eine Herausforderung für Weidhausen

Wenn es nach dem Freistaat Bayern geht, sollen die Anlieger von innerörtlichen Straßen bei einer Sanierung an den Kosten beteiligt werden - bei der Hallstraße sucht die Gemeinde aber noch nach einer Alternativlösung.

Der Sanierung der Hallstraße ist, so viel ließ Bürgermeister Markus Mönch (parteilos) bei der Bürgerversammlung durchblicken, wohl eine der härtesten Nüsse, die der Gemeinderat in den kommenden Jahren zu knacken haben wird. Ob dabei auch eine Straßenausbaubeitragssatzung, wie Jürgen Engel in seiner Anfrage befürchtete, zum Zuge kommen wird, ist aber noch völlig offen.

Der Bürgermeister jedenfalls versuchte gar nicht, den Zustand der Hallstraße schön zu reden: "Das ist ein heißes Eisen." Klar ist jedenfalls bereits, dass eine Sanierung der schon jetzt nahezu maroden Hallstraße aus technischer und logistischer Sicht eine Herausforderung wird. Alleine deshalb, weil die Straße eigentlich gar nicht über eine Umleitung angefahren werden kann und deshalb während der Bauzeit eine provisorische Zufahrt bekommen muss. Das alles wird teuer. Zu teuer für die Anlieger, wenn diese über eine Straßenausbau-Beitragssatzung zur Kasse gebeten würden, warnte Jürgen Engel: "Das wäre utopisch."

Aber es gibt halt auch die Vorgabe des Freistaates Bayern, der - offensichtlich zunehmend, wie aus der Stellungnahme Mönchs deutlich wurde - darauf drängt, dass die Gemeinden die Straßenausbaubeitragssatzung umsetzen. Das würde bedeuten: Die Anwohner müssten einen nicht unerheblichen Teil der Ausbaukosten übernehmen.

Eine Straße unter Denkmalschutz
Aber noch ist es ja nicht so weit. Einen "Masterplan" für den Ausbau der Hallstraße werde der Gemeinderat entwerfen, verkündete der Bürgermeister. Im kommenden Jahr wird der Plan auf jeden Fall noch nicht stehen, zumal die Gemeinde ja ohnehin nur 160 000 Euro für den Bereich des Straßenunterhalts im Haushalt 2015 stehen hat. Mit so einer Summe braucht man in der Hallstraße gar nicht erst anfangen. Das sahen auch die Besucher der Bürgerversammlung so, bei denen schnell der Scherz die Runde machte, dass die Hallstraße deshalb nicht ausgebaut wird, weil sie inzwischen unter Denkmalschutz steht. Mönch versicherte den Anliegern aber, dass man sich im Rathaus der Dringlichkeit des Problemes bewusst sei: "Der Gemeinderat weiß, dass hier großer Handlungsbedarf besteht."

Wie bei der Bürgerversammlung im "Braunen Ross" deutlich wurde, hat sich der Gemeinderat bereits intensiv mit der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung auseinander gesetzt. Dabei gab es offensichtlich auch unerfreuliche Erkenntnisse: Die Tatsache, dass die Mitglieder des Gemeinderates eventuell sogar persönlich haftbar gemacht werden können, wenn sie die Satzung zugunsten der Bürger umgehen, gehört sicherlich dazu. Prinzipiell aber, das machte der Bürgermeister deutlich, sei die Straßenausbausatzung in Bayern schlicht "unsäglich". Er wundere sich, warum dazu noch kein Bürgerbegehren angestrengt worden sei.

Gleich doppelt betroffen von den Problemen ist Bernd Faber: Er wohnt nicht nur in der Hallstraße, sondern sitzt für die SPD/Dorfgemeinschaft auch im Gemeinderat. Er versicherte: "Wir zerbrechen uns den Kopf und suchen nach Lösungen." Die schlechteste davon wäre es, betonte Faber, "wenn den Ausbau nur ein paar Betroffene bezahlen müssten".

In welche Straßen die für 2015 zur Verfügung stehenden 160 000 Euro fließen sollen, wollen die Besucher der Bürgerversammlung dennoch wissen. Mehr als die Information, dass die ersten Sanierungen vielleicht im Ortskern stattfinden, gab es dabei vom Bürgermeister noch nicht. Bis spätestens Februar soll im Gemeinderat die Entscheidung fallen, welche Straßen zuerst in Frage kommen.