Dem Kreistag geht am Montag ein Licht auf

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Im Coburger Kreistag bahnt sich handfester Knatsch an. Weil sich insbesondere die Fraktion von CSU und Landvolk massiv gegen die geplante Erneuerung der Beleuchtung im Landratsamt sperrt, hat nun Landrat Michael Busch (SPD) sogar zu einer Sondersitzung geladen: Diese findet am kommenden Montag um 13.30 Uhr im Landratsamt statt.


Auslöser der Sitzung mitten in der Sommerpause ist ein Antrag des stellvertretenden Landrates, Rainer Mattern (CSU). Dieser kritisiert in seinem Brief vom 1. August, dass dem Kreisbauausschuss bei seinem Beschluss zur Umrüstung der Landratsamts-Beleuchtung auf LED nur "fehlerhafte und unvollständige" Unterlagen vorgelegen haben sollen. Deshalb bittet Mattern, den Beschluss anzuhalten, keine weiteren Schritte zu unternehmen und bei der nächsten Kreistagssitzung erneut über das Thema zu beraten.

900 000 Euro Gesamtkosten

Die Umstellung der Beleuchtung im Landratsamt ist zweifelsohne keine billige Angelegenheit. In den Berechnungen des Landratsamtes stehen Gesamtkosten von knapp über 900 000 Euro bei einer Förderquote von knapp über 240 000 Euro.
Diese hohe Ausgabe, verbunden mit Meinungsverschiedenheiten über die Dauer bis zur Amorthisation, hatte schon im Juli bei der letzten Kreistagssitzung vor der Sommerpause für eine über 30-minütige Diskussion gesorgt. An deren Ende stand aber dann der Verweis des Landrates auf einen bestehenden Beschluss des zuständigen Bauausschusses.
Sechs Seiten lang ist nun die Beschlussvorlage, die den Kreisräten für den kommenden Montag vorliegt. Die Verwaltung schildert darin ausführlich den Gang des Verfahrens, die Berechnungen sowie die Begründung für die Einberufung der Sondersitzung. Ausdrücklich Teil der Vorlage sind aber auch die von Michael Busch geäußerten Bedenken, dass der Kreistag einen "rechtlich völlig korrekten Beschluss eines Fachausschusses" am Montag kippen könnte.