Fast 1000 rechtsextreme Straftaten sind in den Jahren 2010 bis 2014 in Oberfranken registriert worden. Dies ergab eine Anfrage des oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Christoph Rabenstein an das bayerische Innenministerium.
Angesichts der Zahlen zeigt sich Christoph Rabenstein erschüttert: "In Verbindung mit der steigenden Zahl der Straftaten in den vergangenen Jahren zeigt es sich, dass rechtsextreme Kräfte sehr aktiv in Oberfranken sind - und dass sie auch nicht vor schwerwiegenden Straftaten zurückschrecken", sagt Rabenstein, der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist.
Von den 949 Straftaten sind 96 in Bamberg, 95 in Bayreuth und 151 in Hof verzeichnet worden. Das Jahr 2015 wurde noch nicht berücksichtigt, hier liegen noch keine validen Daten vor.
Auffällig gestiegen ist die Zahl der rechtsextremen Aufmärsche, Demonstrationen und sonstigen Aktionen in Oberfranken. Hier zeigt sich, dass neben der NPD vor allem "Der Dritte Weg", Nachfolger des verbotenen "Freien Netz Süd", sehr aktiv ist.
Die Partei hat sich nach dem Verbot des Freien Netzes Süd gegründet und ist zu einem Auffanglager für ehemalige FNS-Mitglieder geworden. Das Innenministerium schätzt das Verbot des Netzwerkes Freies Netz Süd dennoch als schweren Schlag gegen die rechtsextreme Szene in Oberfranken ein. Vor allem nach dem Einziehen der Liegenschaft in Oberprex fehle es der rechten Szene an Freiraum.
Link: die vollständige Antwort des Innenministeriums
Christoph Rabenstein fordert von Staatsregierung und Verfassungsschutz, "den rechten Umtrieben entgegenzuwirken - vor allem von rechtlicher Seite aus. Wir können nicht zulassen, dass die Zahl der Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund weiter zunimmt."
Der Kommentar wurde gesperrt.