"Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen", das sagte Matthias Schneiderbanger (CSU) bei seiner Amtseinführung im Mai als neuer Bürgermeister von Zapfendorf.
Damals hatte er sich überraschend gegen vier Gegenkandidaten im ersten Wahlgang durchgesetzt.

Und damals hatte er bereits seit 17 Monaten immer wieder Geld aus der Gemeindekasse genommen. Für private Zwecke. Wozu genau steht auch heute, nach dem Haftbefehl der Ermittlungsrichterin vom Amtsgericht Hof, noch nicht fest. Von einer Zigarrenfabrik in der Dominikanischen Republik war die Rede, von undurchsichtigen Grundstückskäufen. Nichts davon konnte die Staatsanwaltschaft zu diesem Zeitpunkt bestätigen.

13 000 Euro im Monat

Fest steht nur, dass Schneiderbanger über knapp zwei Jahre hinweg rund 280 000 Euro veruntreut hat. Und dass er die Tat bereits gestanden hat, das bestätigte der leitende Oberstaatsanwalt Gerhard Schmitt. Im Moment sitzt Schneiderbanger in Untersuchungshaft.

Die Anklage wird auf Untreue in besonders schwerem Fall lauten. Das ließe sich, sagt Schmitt, unter anderem an der Höhe des Betrages und der Häufigkeit festmachen. Würde man den Betrag auf die Zeit umrechnen, es wären rund 13 300 Euro pro Monat gewesen, die Schneiderbanger der Gemeindekasse entwendet hat. Was nun sein Bürgermeisteramt betrifft, damit hat die strafrechtliche Ermittlung erst einmal nichts zu tun. Offiziell hat er das Amt noch inne.

Eine Festnahme allein ändert daran zunächst nichts. Hier muss die zuständige Disziplinarbehörde tätig zu werden. In diesem Fall eigentlich das Landratsamt Bamberg. Das hat den Fall jedoch an die Landesanwaltschaft Bayern übertragen. Dort verfüge man einerseits über ausreichende Distanz zum Fall, andererseits aber auch über die notwendigen Kenntnisse der Abläufe in einer Verwaltung.

In München, bei der Landesanwaltschaft, ist der Vorgang auch bereits bekannt, ein Disziplinarverfahren wurde noch keines eingeleitet. Erst müssten die Ergebnisse der staatsanwaltlichen Ermittlungen abgewartet werden, sagt ein Sprecher der Landesanwaltschaft.

Wird ein Disziplinarverfahren eingeleitet, so betrifft das nur die Dienstvergehen. Die strafrechtlich relevanten Punkte sind da bereits von der Staatsanwaltschaft abgearbeitet. Grundsätzlich geht es in einem Disziplinarverfahren um die Frage, ob ein Bürgermeister seines Amtes enthoben wird.

Das Beamtenrecht kann aber auch dann verloren gehen, wenn der Betreffende, wegen einer vorsätzlichen Tat, zu einer mindestens einjährigen Freiheitsstrafe verurteilt wird. Eine dritte Möglichkeit gäbe es auch noch: einen freiwilligen Rücktritt.

Versagten Kontrollmechanismen?

Bei allen Szenarien endet die Amtszeit früher als vorgesehen, und somit wird vom Landratsamt ein neuer Wahltermin festgesetzt. Dieser soll, sagt Stefanie Schuhmann, Sprecherin des Landratsamts, innerhalb von drei Monaten nach der Beendigung der Amtszeit abgehalten werden. Bis es im Fall Schneiderbanger so weit käme, seien jetzt jedoch erst einmal die Ermittlungsergebnisse abzuwarten, sagt Schuhmann. Im Moment führt zweiter Bürgermeister Siegfried Bauer das Rathaus in Zapfendorf.

Die Ergebnisse der Untersuchung abwarten, das wollen auch die anderen Gemeinden im Landkreis. "Man weiß nicht, wie so was passieren kann", sagt Stefan Neubauer, Geschäftsführer von Breitengüßbach. Jede Gemeinde unterliege gewissen Prüfungsmustern. Ein täglicher Kassenabschluss gehöre dazu, genauso wie eine jährlich stattfindende örtliche Rechnungsprüfung und eine überörtliche alle vier Jahre. Ob und wo in Zapfendorf die Kontrollmechanismen eventuell versagt haben, das wisse man noch nicht, sagt Staatsanwalt Schmitt. Dazu müsse erst geklärt werden, wie Schneiderbanger vorgegangen sei.
Die Stadt Bamberg hat seit zwei Jahren einen Anti-Korruptionsbeauftragten. Eine zusätzliche Maßnahme, sagt Steffen Schützwohl, Sprecher der Stadt, damit nichts passiert. Bürger, Unternehmen, Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung - bei einem Verdacht auf Unregelmäßigkeiten wie Bestechung oder Vorteilsnahme kann sich jeder an den Anti-Korruptionsbeauftragten wenden. Dieser gehe den Verdachtsfällen dann anonym nach, sagt Schützwohl. Mehr Kontrolle also, für mehr Sicherheit.