Machtspielchen und Beifall

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Der Bamberger Stadtrat behandelte ein breites Themenspektrum von Covid-19-Pandemie bis Welterbe-Managementplan.

Nur in einem Tagesordnungspunkt der öffentlichen Vollsitzung des Stadtrates im Hegelsaal zeigte sich recht drastisch die Zersplitterung in mehrere Fraktionen beziehungsweise Gruppierungen. Und zwar bei der vorgelegten Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bamberg. Zahlreiche Änderungsanträge waren im Vorfeld zu der umfangreichen Tischvorlage im Bürgermeisteramt eingegangen. Kein Wunder, geht es doch um Machtbalance und Positionen, um die politische Wirksamkeit der Senate wie Finanzen oder Bau.

Unter der ruhigen und durchaus souveränen Moderation von Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) entzündete sich eine Diskussion über die verschiedenen Kompromissvorschläge zu den Änderungswünschen. Grabenkämpfe oder Machtspielchen? Am Ende stand die demokratische Abstimmung und ein klares Ergebnis: Das bürgerliche Lager um CSU usw. votierte mit Nein zur neuen Geschäftsordnung, rot-dunkelrot-grün usw. mehrheitlich mit Ja.

Einmütigkeit herrschte dagegen in anderen Themen. So wurde beispielsweise Stadtrat Christian Lange (CSU), bis 30. April 2020 Zweiter Bürgermeister, einstimmig die Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" per Urkunde und warmen Worten von OB Starke verliehen: "in Würdigung seiner Verdienste um das Wohl der Stadt Bamberg". In seiner Dankesrede ging Christian Lange auf das "gute Miteinander" in den vergangenen sechs Jahren seiner Amtszeit ein, auf "Freundschaften, die über alle Fraktionen hinweg entstanden sind". Ausdrücklich bat der frischgebackene Altbürgermeister die Stadträte, seinen Nachfolger Jonas Glüsenkamp (Grünes Bamberg) zu unterstützen.

Beifall für Welterbe-Plan

Einstimmig wurden die Vorschlagslisten der zu bestellenden Mitglieder des Seniorenbeirats der Stadt Bamberg sowie des Jugendhilfeausschusses angenommen. Beifall von allen Stadträten gab es für die gelungene Umsetzung des Welterbe-Managementplans "Altstadt von Bamberg" unter Federführung von Patricia Alberth, Leiterin des Zentrums Welterbe.

Lob an die Stadtverwaltung für ihre kontinuierliche Arbeit in der Corona-Krise sprachen Stadträte quer aus den Fraktionen aus. Dabei dominierte das Wörtchen "danke". Vorausgegangen war ein längerer Bericht über den aktuellen Sachstand Covid-19-Pandemie. OB Andreas Starke griff darin in Bezug auf die jetzigen Lockerungen der Restriktionsmaßnahmen auf die bindenden Vorgaben der bayerischen Staatsregierung zurück.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise auf die Stadt Bamberg nannte Starke "historisch", der Einbruch der Steuern sei dramatisch, die Bilanz der städtischen Töchter wie Stadtwerke oder Stadtbau besorgniserregend . Der Oberbürgermeister forderte einen "kommunalen Rettungsschirm". Denn "ohne finanzielle Unterstützung durch Bund und Land wird die soziale Unterstützung der Bevölkerung nicht möglich sein".

Wirtschaft in Gang setzen

Neben der Sorge um den Gesundheitssektor sei es "Aufgabe Nummer 1 in den nächsten Wochen, das wirtschaftliche Leben wieder in Schwung zu bringen", so Starke. Am Härtesten vom Lockdown betroffen sind nach seinen Worten die Gastronomie, Beherbergungsbetriebe wie Hotels sowie die Kulturanbieter. In diesem Zusammenhang verwies der OB auf die Sparkassenstiftung, die insgesamt bis zu einer Million Euro für Kulturschaffende ausgeschüttet habe. Über die Sparkasse seien auch Mietstundungen für gewerbliche Mieter abgewickelt worden: Vier Betroffene hätten diese in Anspruch genommen.