In Bischberg wurden Wahlbenachrichtigungskarten von der Post teilweise nicht zugestellt. Die Gemeinde muss nun die unverschuldete Panne beheben.
Eigentlich hätte jeder wahlberechtigte Bischberger bis Anfang September eine Wahlbenachrichtigung zur Bundestagwahl am 24. September erhalten sollen. Doch etliche Bürger fanden offenbar keine solche Karte in ihren Briefkästen vor. Einzelne Betroffene fürchten nun um ihr Wahlrecht und erheben schwere Vorwürfe gegen die Gemeinde. Doch die Verwaltung kann überhaupt nichts für diese Panne - und ist nun vielmehr bemüht, diese möglichst unbürokratisch beheben.
Produziert werden die Wahlbenachrichtigungskarten für den Wahlkreis 240 Kulmbach - zu dem Bischberg gehört - in Bayreuth bei der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung (AKDB). Nach eigenen Angaben produziert die AKDB in Bayreuth mehr als fünf Millionen Wahlbenachrichtigungen - also für mehr als die Hälfte der rund 9,5 Millionen Wahlberechtigten in Bayern. Zur Sortierung und Verteilung gehen diese dann an die Deutsche Post.
Wie viele der Benachrichtigungskarten an die insgesamt knapp 4800 wahlberechtigten Bischberger auf dem Zustellweg abhandenkamen, kann man weder bei der Gemeinde noch bei der Wahlkreisleitung in Kulmbach genau sagen. Teilweise seien ganze Straßenzüge betroffen, teilweise aber auch nur einzelne Häuser in Straßen, wo andere die Karten erhielten, berichtet der Bischberger Wahlleiter und Rathaus-Geschäftsleiter Michael Dütsch. Bis Montag hätten rund 20 Leute angerufen. Dass es wohl einige mehr sind, spürt man im Bürgerbüro, wo die Betroffenen nicht nur anrufen, sondern auch selbst vorbeikommen, um sich etwa Briefwahlunterlagen abzuholen.
Dass jeder Bischberger auch wählen kann, wenn er die Karte nicht bekommen hat, betonen sowohl Dütsch als auch Susanna Förtsch vom Bürgerbüro. Wer keine Karte bekommen hat, kann am 24. September auch mit dem Personalausweis oder Reisepass ins Wahllokal kommen. Wer sich für Briefwahl entscheidet, muss einen schriftlichen Antrag mit seinen Personenstandsdaten bei der Gemeinde einreichen. "Das geht auch per E-Mail an
einwohnermeldeamt@bischberg.de", versichert Dütsch. "Wir versuchen das auf unserer Ebene so unbürokratisch wie möglich zu beheben." In der Kürze der Zeit sei das gar nicht anders machbar.
Informationen dazu hat die Gemeinde nun auch auf ihre Homepage gestellt und wird sie im nächsten Mitteilungsblatt noch rechtzeitig veröffentlichen. Dazu gehört auch eine Auflistung, welche Straßen welchem Wahllokal zugeordnet sind, damit jeder weiß, wo er am 24. abstimmen kann. Mehr kann die Gemeinde angesichts des unverschuldeten Fehlers, den sie nun ausbessern muss, kaum tun.
Das bestätigt auch Christine Sack vom Büro der Wahlkreisleitung in Kulmbach. "Bischberg hat schnell und bürgerfreundlich reagiert, mehr kann man nicht erwarten." Schließlich sei gar nicht feststellbar, wer eine Karte bekommen hat und wer keine. Die Betroffenen müssten sich schon selbst melden - oder eben am Wahltag mit Ausweis ins zuständige Wahllokal kommen. "Das Wahlrecht kann jeder wahrnehmen", betont Sack. Briefwahlunterlagen könnten auch schriftlich oder per E-Mail angefordert werden, telefonisch oder per SMS sei dies allerdings nicht möglich. Im Zweifelsfalle könne aber ein Anruf im Rathaus für Klärung sorgen.
Eine vergleichbare Panne ist ihr bisher aus dem Wahlkreis mit seinen insgesamt rund 175 000 Wahlberechtigten bisher nicht bekannt. Und mit der Post habe man bei den vergangenen Wahlen gute Erfahrungen gemacht. Allerdings habe jede Gemeinde die Möglichkeit, die Verteilung selbst organisieren. In Bischberg denkt man nach der Zustellpanne über diese Möglichkeit ernsthaft nach.
