Bamberger sollen über Sanierung der Wolfsschlucht abstimmen

Sechs Millionen Euro soll eine Sanierung der Bamberger Jugendherberge Wolfsschlucht kosten. Bambergs Grüne und die Freien Wähler wollen das unbedingt verhindern und fordern die Stadtspitze auf, die Bürger abstimmen zu lassen. Das Hilfsmittel dafür wäre ein so genanntes Ratsbegehren.

Die Debatte um die Sanierung der Jugendherberge ist offenkundig in eine Sackgasse geraten, seit die Kostenberechnung einen Sanierungsbedarf von über fünf Millionen Euro ergeben hat. Woher soll die Stadt das Geld nehmen, um das marode Gästehaus im Hain am Leben zu erhalten? Das ist eine Frage, auf die derzeit niemand so recht eine Antwort weiß.

Grund: Die großen Fraktionen fühlen sich an eine Vereinbarung mit Bürger-Block-Stadtrat Norbert Tscherner gebunden und wollen ungern das Risiko eines Bürgerbegehrens in Kauf nehmen. Tscherner hatte zusammen mit Mitstreitern über 7000 Unterschriften für den Erhalt der Institution als Jugendgästehaus gesammelt.
Um ein Bürgerbegehren vor der Stadtratswahl zu verhindern, gab der Stadtrat dieser Initiative einstimmig die vertraglich formulierte Zusicherung, dass das Haus in seiner bisherigen Funktion gerettet werden soll - allerdings ohne die genauen Kosten zu kennen.

Die großen Fraktionen plädierten bislang dafür, abzuwarten, ob es für eine Sanierung möglicherweise doch Zuschüsse geben könnte und ob von den möglichen Pächtern, Jugendherbergswerk oder dem Verband Deutscher Schullandheime, Beiträge zu erwarten wären. In dieser Situation unternehmen die Freien Wähler und die Grünen einen Vorstoß, der die Zwickmühle auflösen soll.

Sie möchten ein Ratsbegehren anstoßen und den Bürger entscheiden lassen. Dabei könnten die Bamberger Bürger um Abstimmung über das Begehren von Tscherner und eine Frage des Stadtrats gebeten werden. Das bedeutet, dass dem Vorschlag "Erhalt als Jugendgästehaus" unter Hinweis auf die Kosten eine Alternative und auch die Ablehnung gegenübergestellt würden - welche genau das wären, das müsste der Stadtrat noch entscheiden.

Hintergrund der Idee: Die grüne Fraktionschefin Ursula Sowa glaubt nicht, dass ein Jugendgästehaus je die erforderlichen Kosten seiner Sanierung einspielen könnte. Und auch Dieter Weinsheimer von den Freien Wähler kritisiert, dass derzeit über eine Investition von sechs Millionen Euro nachgedacht wird, ohne dass ernsthaft nach Alternativen gesucht wird.

Eben für einen offenen Diskussionsprozess soll der bestehende Stadtratsbeschluss wieder geöffnet werden, fordern Sowa und Weinsheimer. Denkbare Fragen für ein Ratsbegehren wären etwa eine Minimalsanierung der Wolfsschlucht, der Verkauf des Hauses im Hain und die Herstellung einer Jugendherberge andernorts, der Abriss des Hauses oder auch die weitere Nutzung als Asylbewerberheim.

Als Termine eines Begehrens schlagen die Grünen und die Freien Wähler den 16. März 2014 vor, an dem bereits die Kommunalwahlen stattfinden, oder die Europawahlen im Mai. Vorteil: Das Bürger- und Ratsbegehren würde auf diese Weise die Kasse der Stadt kaum zusätzlich belasten.