USA steigen aus UN-Menschenrechtsrat aus: Die Vereinten Nationen von Amerika sind aus dem UN-Menschenrechtsrat ausgetreten. Die Begründung verwundert: Im Rat säßen zu viele "Despoten". Insbesondere nach dem Treffen Donald J. Trumps mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un verwundert diese Begründung.

US-Botschafterin Nikki Haley und Außenminister Mike Pompeo stellten sich nach dem Entschluss der Öffentlichkeit: Der UN-Menschenrechtsrat sei seines Namens nicht würdig, hieß es auf der Pressekonferent, laut einem Bericht der "Tagesschau".

Als Beispiel für Übeltäter die dem Gremium beiwohnen, nannten die USA den Iran. Die USA würden nun außerhalb des rates für Menschenrechte weiterkämpfen.

 


Israel lobt US-Austritt aus UN-Menschenrechtsrat

Israel hat den Austritt der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat gelobt. Dies sei "eine mutige Entscheidung gegen die Heuchelei und die Lügen des so genannten UN-Menschenrechtsrates", sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in der Nacht zum Mittwoch. "Seit Jahren hat der UN-Menschenrechtsrat bewiesen, dass er eine parteiische, feindselige und anti-israelische Organisation ist, die ihre Mission für den Schutz der Menschenrechte betrogen hat."

Die Regierung von Präsident Donald Trump hatte zuvor den Rückzug der USA aus dem UN-Menschenrechtsrat verkündet. Außenminister Mike Pompeo und die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley warfen dem Gremium Verlogenheit und eine israelfeindliche Haltung vor. Der Rat sei ein "schlechter Verteidiger" der Menschenrechte, sagte Pompeo. Haley erklärte, die Organisation sei ihres Namens nicht würdig. Allzu lange habe sie unmenschliche Regime geschützt. Alle Reformbemühungen seien gescheitert, fügte die UN-Botschafterin hinzu.
"Anstatt sich um Regime zu kümmern, die systematisch Menschenrechte verletzen, konzentriert sich der UN-Menschenrechtsrat zwanghaft auf Israel, die eine wahre Demokratie im Nahen Osten", sagte Netanjahu.

Haley hatte vor einem Jahr in Genf drei Reformen verlangt. Sie hatte unter anderem gefordert, dass der Rat seinen Fokus auf Israel verringern müsse. So behandelt etwa der UN-Menschenrechtsrat die Lage in den von Israel besetzten Palästinensergebieten bei jeder der drei Sitzungen im Jahr als separaten Tagesordnungspunkt.
dpa/red/tu

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