• Nach Corona-Demos: Heftige Kritik an Stadt Nürnberg und Polizei Mittelfranken
• Veranstaltung auf Hauptmarkt war bei Stadt Nürnberg angemeldet
• Stadtrechtsdirektor: Corona-Demo war keine Ersatzveranstaltung der verbotenen Großveranstaltung
• Viele Teilnehmer missachteten Maskenpflicht und Abstandsregeln
• Laut Polizei wurden Corona-Demos wegen "hohen Stellenwertes des Versammlungsrechtes" nicht aufgelöst

Während die Krankenhäuser im Großraum Nürnberg am Limit sind, spielten sich am Sonntag (3. Januar 2021) unfassbare Szenen in der Innenstadt ab. Am Hauptmarkt sowie anschließend am Jakobsplatz demonstrierten hunderte von Menschen - darunter zahlreiche Corona-Leugner. Viele hielten sich nicht an die Abstandsregeln und trugen keine Masken. Es herrschte eine Stimmung wie im Straßenfasching. Dabei sangen die Demonstranten: "Oh, wie ist das schön! Oh, wie ist das schön! So was hat man lange nicht gesehen! So schön, so schön!" Das linke Bündnis "NoNügida" äußert dazu heftige Kritik: "Bei der Polizei stellen wir ein Totalversagen auf ganzer Linie fest", heißt es in einer offiziellen Erklärung. "Weshalb ließ die Stadt Nürnberg diese Veranstaltung zu?"

Corona-Demo auf Hauptmarkt wurde bei Stadt Nürnberg offiziell angemeldet

Nürnbergs Stadtrechtsdirektor, Olaf Kuch, erläutert gegenüber inFranken.de, wie es zu diesen Veranstaltungen kommen konnte. Im Gegensatz zu anderslautenden Medienberichten habe es sich bei der Corona-Demo auf dem Hauptmarkt um keine Spontandemonstration gehandelt. Sie sei bereits im Vorfeld gegenüber der Stadt Nürnberg angezeigt worden. Veranstalter sei eine Person, die bereits im Vorfeld vergleichbare Proteste in Nürnberg organisiert habe.

Damit widerspricht der Stadtrechtsdirektor dem Vorwurf von "NoNügida", dass es sich bei der Demo auf dem Hauptmarkt um eine Ersatzveranstaltung der im Vorfeld verbotenen Aufmärsche handelte. Ursprünglich hatten die "Querdenker" am selben Tag einen Demonstrationszug vom Opernhaus bis zum Volksfestplatz mit 8000 Personen aus ganz Deutschland geplant. Dieser wurde verboten.

Der Protest auf dem Hauptmarkt fiel am Ende tatsächlich sehr viel kleiner aus. Laut Polizei Mittelfranken nahmen bis zu 300 Personen am Protest "Coronaverordnung" teil. Dieser fand von 17 bis 18 Uhr statt. Gleichzeitig wurde eine Gegenveranstaltung, "Pro Infektionsschutzmaßnahmen", abgehalten, die von der Polizei als Spontandemonstration angezeigt worden war. Hier gab es laut Polizei bis zu 200 Teilnehmer. Danach fand nochmal eine Eilversammlung der "Querdenker" am Jakobsplatz unter dem Titel "Gegen Willkür von Polizei und Staatsanwaltschaft" mit 200 Personen statt, bei der laut Polizei maximal 200 Personen erlaubt waren.

Massenweise Verstöße gegen Maskenpflicht

Die Kritiker der Polizeiarbeit nennen allerdings höhere Zahlen für die "Querdenker"-Proteste auf dem Hauptmarkt. Laut "NoNügida" seien 600 Corona-Demonstranten auf dem Hauptmarkt gewesen. "Während bei früheren Kundgebungen gezählt wurde und nach Erreichen der Höchstzahl, der Zugang verweigert wurde, durften diesmal 600 statt 200 Menschen demonstrieren – und das im Lockdown", so der Vorwurf. "Es wurde weder auf Abstand noch auf Mund-Nasen-Schutz geachtet." 

In der Tat gab es massenweise Demonstranten, die sich nicht an die Corona-Regeln gehalten haben. Sie trugen keinen Mundschutz und hielten keinen Mindestabstand ein.

"NoNügida" spricht von einem "Totalversagen" der Polizei. "Entweder war der Einsatzleiter nicht fähig, die Lage richtig einzuschätzen und für genügend Einsatzkräfte zu sorgen, oder aber die Polizisten auf dem Hauptmarkt haben einfach nicht ihren Job gemacht - für den sie bezahlt werden."

Warum wurden Corona-Demos in Nürnberg nicht aufgelöst?

Untätig war die Polizei aber nicht. Während des Versammlungsgeschehens wurden 117 Verstöße nach dem Infektionsschutzgesetz festgestellt. Die Frage bleibt: Warum wurden die Corona-Demos auf dem Hauptmarkt und am Jakobsplatz nicht aufgelöst?

Laut dem Stadtrechtsdirektor müssten "schwerwiegende, dauerhafte Verstöße" vorliegen, um eine Veranstaltung auflösen zu dürfen. Maskenverstöße dürften dafür nicht ausreichen. Zu der gleichen Bewertung kommt die Polizei: Wegen des "hohen Stellenwertes des Versammlungsrechtes" seien die Veranstaltungen nicht beendet worden.

Lob für die Polizei gab es indes von den Demonstranten. Während der beiden Corona-Demos in Nürnberg bedankten sich Sprecher immer wieder für die Arbeit der Polizei.

Erstmeldung vom 03.01.2021: Corona-Demo in Nürnberg - Polizeigroßaufgebot

Am Sonntag (03.01.2021) fanden in Nürnberg über den Tag verteilt diverse Versammlungen statt. Mehrere angemeldete Großdemonstrationen von Corona-Maßnahmengegnern wurden seitens der Versammlungsbehörde im Vorfeld verboten, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken mitteilt.

Zu der angemeldeten Versammlung 'Solidarität statt Verschwörungsmythen' fanden sich ab 11:45 Uhr in der Spitze etwa 160 Personen in der Grasersgasse ein. Die Versammlung verlief weitgehend friedlich. Als eine Personengruppe der Querdenkerszene die Versammlungsfläche kreuzte, kam es kurzzeitig zur Anwendung unmittelbaren Zwangs durch Einsatzkräfte in Form von Schieben und Drücken um Störungshandlungen zu unterbinden.

Mehrere Proteste in Nürnberg

Eine Versammlung von Maßnahmengegnern, unter dem Titel "Coronaverordnung" wurde von 17:00 bis 18:00 Uhr vor der Nürnberger Frauenkirche abgehalten. Hier nahmen in der Spitze 300 Personen teil. Auch wenn nicht permanent die Abstands- und Maskenregeln eingehalten wurden, verlief die Versammlung größtenteils störungsfrei. Eine mögliche Konfrontation zwischen Coronamaßnahmen-Gegnern und Befürwortern konnte durch die Polizei verhindert werden.

Eine entsprechende Gegendemonstration "Pro Infektionsschutzmaßnahmen" fand, im Rahmen einer genehmigten Spontanversammlung, ebenfalls von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr am Hauptmarkt statt. Hier war ein Zulauf von in der Spitze rund 200 Personen zu verzeichnen.

Für 18:30 Uhr wurde dann von Teilnehmern eine weitere Spontanversammlung "Gegen Willkür von Polizei und Staatsanwaltschaft" angemeldet. Als Versammlungsfläche wurde den Teilnehmern der Jakobsplatz zugewiesen und die Versammlung auf die gesetzlich-vorgesehene Dauer von einer Stunde beschränkt. Großteils verlagerten die Teilnehmer der beendeten Versammlung am Hauptmarkt nun in Kleingruppen zum Jakobsplatz. Die Demonstration begann um 18:30 Uhr und wurde durch die Polizei dann um 19:30 Uhr beendet. Während der Versammlung wurden die Teilnehmer durch die Polizeiführung mehrmals per Lautsprecherdurchsagen aufgefordert, die geltenden infektionsrechtlichen Bestimmungen (Tragen eines MNS und Einhaltung der Mindestabstände) einzuhalten. Dies wurde nach der zweiten Durchsage verbunden mit einer angedrohten Auflösung der Versammlung durch den überwiegenden Teil der Demonstrierenden umgesetzt.

Vereinzeltes Eingreifen der Polizei nötig

Im Rahmen des Gesamteinsatzgeschehens kam es vereinzelt zu Vorfällen, die ein Einschreiten seitens der Polizei notwendig machten: Gegen 12:20 Uhr leistete eine 51-jährige Frau Widerstand, indem sie einem Polizeibeamten, der sich unweit des U-Bahnhofes Opernhaus in einer Absperrkette befand, ins Gesicht schlug. Im Rahmen ihrer darauffolgenden Festnahme fiel ein Mann im Gerangel zu Boden, konnte dann selbstständig wieder aufstehen und seinen Weg fortsetzen. Der verletzte Polizeibeamte war trotz einer Verletzung im Gesicht weiterhin dienstfähig.

Weiterhin kam es gegen 17:00 Uhr im Bereich der Fleischbrücke ebenfalls zu Widerstandshandlungen gegen Einsatzkräfte, nachdem eine Maskenverweigerin ihre Personalien nicht preisgeben wollte. Im Rahmen der Tathandlungen wurde ein Polizeibeamter an der Hand verletzt, konnte jedoch ebenfalls weiterhin Dienst leisten.

Nach aktuellen Erkenntnissen wurden keine Versammlungsteilnehmer verletzt. Im Rahmen des Versammlungsgeschehens wurden mehrere hundert Kontrollen durchgeführt. Hierbei konnten unter anderem 117 Verstöße nach dem Infektionsschutzgesetz festgestellt werden. In 10 Fällen mussten ferner Strafverfahren eingeleitet werden. Im Einsatz waren unter Leitung der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd sowohl mittelfränkische Polizeibeamte als auch geschlossene Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei.