Unfassbare Szenen bei Corona-Demos in Nürnberg: Wieso schritt Polizei nicht ein?
Einen Tag nach den zwei großen Corona-Demos in Nürnberg herrscht Fassungslosigkeit. Etliche Teilnehmer feierten wie im Fasching, viele trugen dabei keine Masken. Wieso schritt die Polizei nicht ein?
Nach Corona-Demos: Heftige Kritik an Stadt Nürnberg und Polizei Mittelfranken
Veranstaltung auf Hauptmarkt war bei Stadt Nürnberg angemeldet
Stadtrechtsdirektor: Corona-Demo war keine Ersatzveranstaltung der verbotenen Großveranstaltung
Viele Teilnehmer missachteten Maskenpflicht und Abstandsregeln
Laut Polizei wurden Corona-Demos wegen "hohen Stellenwertes des Versammlungsrechtes" nicht aufgelöst
Während die Krankenhäuser im Großraum Nürnberg am Limit sind, spielten sich am Sonntag (3. Januar 2021) unfassbare Szenen in der Innenstadt ab. Am Hauptmarkt sowie anschließend am Jakobsplatz demonstrierten hunderte von Menschen - darunter zahlreiche Corona-Leugner. Viele hielten sich nicht an die Abstandsregeln und trugen keine Masken. Es herrschte eine Stimmung wie im Straßenfasching. Dabei sangen die Demonstranten: "Oh, wie ist das schön! Oh, wie ist das schön! So was hat man lange nicht gesehen! So schön, so schön!" Das linke Bündnis "NoNügida" äußert dazu heftige Kritik: "Bei der Polizei stellen wir ein Totalversagen auf ganzer Linie fest", heißt es in einer offiziellen Erklärung. "Weshalb ließ die Stadt Nürnberg diese Veranstaltung zu?"
Corona-Demo auf Hauptmarkt wurde bei Stadt Nürnberg offiziell angemeldet
Nürnbergs Stadtrechtsdirektor, Olaf Kuch, erläutert gegenüber inFranken.de, wie es zu diesen Veranstaltungen kommen konnte. Im Gegensatz zu anderslautenden Medienberichten habe es sich bei der Corona-Demo auf dem Hauptmarkt um keine Spontandemonstration gehandelt. Sie sei bereits im Vorfeld gegenüber der Stadt Nürnberg angezeigt worden. Veranstalter sei eine Person, die bereits im Vorfeld vergleichbare Proteste in Nürnberg organisiert habe.
Damit widerspricht der Stadtrechtsdirektor dem Vorwurf von "NoNügida", dass es sich bei der Demo auf dem Hauptmarkt um eine Ersatzveranstaltung der im Vorfeld verbotenen Aufmärsche handelte. Ursprünglich hatten die "Querdenker" am selben Tag einen Demonstrationszug vom Opernhaus bis zum Volksfestplatz mit 8000 Personen aus ganz Deutschland geplant. Dieser wurde verboten.
Der Protest auf dem Hauptmarkt fiel am Ende tatsächlich sehr viel kleiner aus. Laut Polizei Mittelfranken nahmen bis zu 300 Personen am Protest "Coronaverordnung" teil. Dieser fand von 17 bis 18 Uhr statt. Gleichzeitig wurde eine Gegenveranstaltung, "Pro Infektionsschutzmaßnahmen", abgehalten, die von der Polizei als Spontandemonstration angezeigt worden war. Hier gab es laut Polizei bis zu 200 Teilnehmer. Danach fand nochmal eine Eilversammlung der "Querdenker" am Jakobsplatz unter dem Titel "Gegen Willkür von Polizei und Staatsanwaltschaft" mit 200 Personen statt, bei der laut Polizei maximal 200 Personen erlaubt waren.
Massenweise Verstöße gegen Maskenpflicht
Die Kritiker der Polizeiarbeit nennen allerdings höhere Zahlen für die "Querdenker"-Proteste auf dem Hauptmarkt. Laut "NoNügida" seien 600 Corona-Demonstranten auf dem Hauptmarkt gewesen. "Während bei früheren Kundgebungen gezählt wurde und nach Erreichen der Höchstzahl, der Zugang verweigert wurde, durften diesmal 600 statt 200 Menschen demonstrieren – und das im Lockdown", so der Vorwurf. "Es wurde weder auf Abstand noch auf Mund-Nasen-Schutz geachtet."
In der Tat gab es massenweise Demonstranten, die sich nicht an die Corona-Regeln gehalten haben. Sie trugen keinen Mundschutz und hielten keinen Mindestabstand ein.
"NoNügida" spricht von einem "Totalversagen" der Polizei. "Entweder war der Einsatzleiter nicht fähig, die Lage richtig einzuschätzen und für genügend Einsatzkräfte zu sorgen, oder aber die Polizisten auf dem Hauptmarkt haben einfach nicht ihren Job gemacht - für den sie bezahlt werden."