So will Dauer Weismain aus der Schuldenfalle führen

Die Stadt Weismain hat prozentual die höchsten Schulden im Landkreis. Der Haushalt ist nicht genehmigungsfähig. Bürgermeister Udo Dauer erklärt, wie es dazu kam - und wie er aus der Schuldenfalle wieder herauskommen möchte.

Als Udo Dauer (CSU) zum Bürgermeister in Weismain gewählt wurde, fand er desolate Finanzen vor. Er wusste das. Er arbeitet jeden Tag daran, dass die Situation ein Stückchen besser wird. Es geht in mikroskopisch kleinen Schritten voran. Im Vergleich mit den anderen Kommunen trägt die Jurastadt weiterhin die rote Laterne als Schlusslicht.

Herr Dauer, die Stadt Weismain hat höhere Schulden als das Volumen des gesamten Haushalts. Wie konnte das passieren?
Udo Dauer: Da müssen Sie weit zurückblicken. Der Impuls zu diesem Schuldenberg kam sicherlich mit der Gemeindegebietsreform in den Jahren 1972 bis 1978. Da wuchs das kleine Städtchen Weismain plötzlich auf 90 Quadratkilometer, weil 17 eigenständige Gemeinden dazukamen. Mit deren Ortsteilen sind das heute bis zu 37 Stadtteile, wenn man wirklich jeden Weiler zählt. Doch auch da ist es so: jedes einzelne Haus hat grundsätzlich ein Anrecht auf Infrastruktur, also eine Straße, Wasser und Abwasser.

Nirgendwo in Bayern finden Sie eine Kommune mit solch einer Fläche, die gleichzeitig so viel Stadtteile hat und so dünn besiedelt ist - und das in der Topographie, die für Infrastrukturen kompliziert ist. In dieser Lage Straßen, Wasser- und Abwasserleitungen zu bauen, hat viel Geld gekostet. Hinzu kam auch der Umstand, dass leider in der Zeit nach der Gemeindegebietsreform die damals hohen staatlichen Zuschüsse nicht ausgeschöpft worden sind. Heute gibt es oft nur noch geringe oder gar keine Zuschüsse mehr.

Woran merken die Bürger Weismains denn am meisten, dass die Schulden so drückend hoch sind?
Wir haben im Jahr 2008 nach der Wahl begonnen, systematisch an unsere Haushaltssituation zu gehen. Im gesetzlichen Rahmen haben wir alle Einnahmen erhöht, wo es möglich war. Das merken die Bürger natürlich - ich selbst merke das auch, schließlich bin ich ja auch Bürger der Stadt. Gleichzeitig haben wir alle freiwilligen Leistungen gestrichen. Da gibt es keine Zuschüsse für Vereine, da können wir keine neuen Spielgeräte für Spielplätze kaufen. Auch die übrigen notwendigen Aufgaben haben wir auf das absolut notwendige Maß reduziert. Doch irgendwann ist einmal das Ende der Fahnenstange erreicht.

Doch das durchaus Positive war und ist: die Bürger sind diesen Weg mitgegangen. Sie haben erkannt, dass wir in dieser Situation handeln müssen. Das ist nicht selbstverständlich und hat einfach auch einen großen Dank verdient.

Von dem Dank können sich die Bürger nichts kaufen - und der Haushalt hat sich nicht wirklich gewendet. Noch immer müssen Sie Geld aus dem Vermögenshaushalt nehmen, um die Löcher im Verwaltungshaushalt zu stopfen.
Moment, das kann ich so nicht stehen lassen. Wir sind nämlich aufgrund eines überzeugenden Haushaltskonsolidierungskonzeptes, das einen strikten Sparkurs vorsieht, in ein Projekt des Freistaats Bayern aufgenommen worden, das uns wirklich hilft.

Und wie?
Für 32 Kommunen, die unverschuldet in solch eine Situation gekommen sind, gibt es einen Sondertopf, der bislang jedes Jahr mit etwa zehn Millionen Euro gefüllt war.

Wenn jede der 32 Kommunen so viele Schulden wie Weismain hat, nämlich über 17 Millionen Euro, dann kommen Sie damit jedoch nicht weit.
Rein rechnerisch haben Sie Recht, im ersten Jahr haben wir 300.000 Euro zur Schuldentilgung bekommen, dann zwei Jahre lang sogar eine halbe Million Euro und kürzlich hat uns die Mitteilung erreicht, wonach wir demnächst 1,8 Millionen Euro bekommen werden. Eine so hohe Beihilfe hat kaum eine einzelne Kommune in ganz Bayern erhalten. Besonders freut es mich daher, dass es uns gelungen ist, die staatlichen Stellen durch unseren strikten Sparkurs von der Konsolidierungswürdigkeit der Stadt Weismain zu überzeugen. Leider endet dieses staatliche Hilfsprogramm mit Ablauf dieses Jahres.

Und reicht dann das Geld?
Wir könnten damit, das hoffe ich, bald in die Situation kommen, dass wir aus dem Teufelskreis herauskommen und vielleicht erstmals wieder einen genehmigungsfähigen Haushalt aufstellen. Bildlich gesprochen heißt dies, dass ein Fallschirm aufgegangen ist, der die Stadt Weismain abfängt, nachdem diese sich bislang im freien Fall befunden hat.

Dann haben Sie es geschafft?
Von wegen. Dann sind wir bei Null. Dann ist allenfalls zunächst einmal eine ordentliche Haushaltsführung möglich. Die Schulden haben wir dann immer noch, an freiwilligen Leistungen ist immer noch nicht zu denken. Und das strukturelle Problem bleibt.

Das wäre?
Wenn ich aus dem Fenster schaue, sehe ich Schneeflocken. In Weismain ist es bei der Topographie einfach um ein Vielfaches teurer, beispielsweise Straßen zu räumen. Wir brauchen mehr Leute, schwereres Gerät, mehr Power. Das schlägt sich im Haushalt nieder, ebenso wie der Unterhalt der übrigen städtischen Einrichtungen, wie die Wasserversorgungs- und die Abwasserbeseitigungsanlage. Wo es geht, versuchen wir, den Zustand der städtischen Einrichtungen, die noch halbwegs in Takt sind, zu erhalten. Am Beispiel von Straßen ist es aber schwer, da stopfen wir nach dem Winter jedes Jahr wieder die gleichen Löcher. Irgendwann geht es dann nicht mehr.

Und was machen Sie dann?
Wir rechnen, was wir für die "Flickereien" bezahlen, und was im Vergleich eine komplette Sanierung kosten würde. Wenn wir da gut bezuschusst werden, wie jetzt beim Ausbau des "Frankenberger Berges", dann haben wir eine Chance, in ganz kleinen Schritten voranzukommen. Der Regierungspräsident von Oberfranken hat einmal im Rahmen der Einweihung unserer Grundschule augenzwinkernd gesagt: "Dem Weismainer Bürgermeister ist die Höchstförderung gerade gut genug." Gerade darin sehe ich eine Hauptaufgabe, entsprechend hohe Förderzusagen zu erwirken. Denn nur so ist es schließlich möglich, den ohnehin schon schwer aufzubringenden Eigenanteil der Stadt Weismain zu reduzieren.

In der Innenstadt von Weismain sieht es in manchen Straßen besonders schlimm aus, finden Sie nicht?
Ecken, wo es schlimm ist, finden Sie viele. Jetzt gehen wir die Straße zwischen Großziegenfeld und Mährenhüll an. In der Innenstadt haben wir ganz andere Probleme.

Und zwar?
Das Geld für ein wenig Asphalt bekommen wir vielleicht noch zusammen - aber unten drunter liegen alte, marode Rohre für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Wenn, dann müssen wir das zusammen machen. Und das ist einfach im Augenblick zu teuer. Die Leitungen, der Unterbau und eine neue Asphaltdecke - da sind wir für die Kernstadt bei rund 30 Millionen Euro. Dieses Geld haben wir nicht. Außerdem müsste die Stadt die Bürger schon wieder an den Kosten beteiligen, was derzeit unter keinen Umständen zumutbar wäre.

Ihr Vermögenshaushalt - also der Teil, in dem es um Investitionen geht - ist 2011 prozentual größer als in jeder anderen Kommune des Landkreises. Dafür haben Sie 7,7 Millionen Euro ausgegeben. Das müssen Sie erklären.
2011 hatten wir einen Sondereffekt. Da mussten wir Darlehen in Höhe von etwa 5,4 Millionen Euro ablösen. Schulden, die in der Zeit zwischen 2004 und 2007 für die Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlage im Jurabereich aufgenommen wurden. Damit ist die Verschuldung im Jahr 2011 drastisch gestiegen, obwohl das Geld bereits schon vor Jahren ausgegeben wurde. Zudem haben wir uns im Jahr 2011 mit rund einer halben Million Euro an den Kosten für den Anbau und die Sanierung des Kindergartens beteiligt. Und - leider - der Teil, den wir für die Löcher im Verwaltungshaushalt gebraucht haben.