Der Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen zur schnellen Internetversorgung hat in Bayern Priorität. Der Staffelsteiner Stadtrat beschloss nun, die Datenleitungen im Stadtgebiet so zu verbessern, dass sie zukunftsfähig sind.
Einstimmig beschloss der Stadtrat am Dienstagabend, den weiteren Ausbau des Hochgeschwindigkeitnetzes voranzutreiben. Während sieben Stadtteile und weite Teile des Stadtkerns bereits einen guten Standard besitzen, warten Bürger und Gewerbetreibende anderer Orte noch auf einen Zugang zum schnellen Internet. "Nun soll der Rest - die noch ausstehenden Stadtteile und Teile der Kernstadt erfasst werden", sagte Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU).
Der Stadtrat votierte einstimmig dafür, das Erschließungsgebiet für den Netzausbau entsprechend einer Empfehlung des Bayerischen Breitbandzentrums auszuweiten. Ziel ist es, für die Haushalte im Erschließungsgebiet eine zeitgemäße Internetversorgung mit Bandbreiten von mindestens 30 Megabit pro Sekunde zu erreichen. Das ist gerade in ländlichen Gegenden schwierig, weil die Netzbetreiber stets einen hohen wirtschaftlichen Erfolg anstreben, was in Ballungsgebieten besser erreichbar ist.
Förderprogramm des Freistaats Um eine weiter fortschreitende digitale Spaltung zu verhindern, hat die bayerische Staatsregierung 2012 ein umfassendes Förderprogramm zum Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern aufgelegt, das mit rund 1,5 Milliarden Euro staatlicher Fördermitteln eines der größten Förderprogramme ist, die es jemals im Freistaat gegeben hat.
Wie Siegbert Reuther vom beauftragten Planungsbüro "NetConsulting" erklärte, werde der Ausbau mit Breitbandkabel im neu hinzu kommenden Erschließungsgebiet die Stadt Bad Staffelstein wohl etwas mehr als eine Million Euro kosten. Über das staatliche Förderprogramm erhalte die Stadt rund 870 000 Euro an Zuschüssen. Der Fördersatz liege somit bei etwa 90 Prozent.
Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU) sagte, dass zunächst einmal das genaue Fördergebiet festgelegt werden müsse. Ein Masterplan fürs Stadtgebiet werde entstehen, in dem vermerkt sei, wo die Leerrohre, sogenannte Speed-pipes, verlegt werden.
Vorplanung erstellt Siegbert Reuther hatte bereits vorgearbeitet und einen Plan mitgebracht, der aus seiner Sicht sinnvoll ist. Auf diesem Plan (siehe Grafik oben) hatte er eingezeichnet, wo im Stadtgebiet schon jetzt eine gute bis sehr gute Versorgung besteht und wo - auch aus wirtschaftlichen Überlegungen - die Grenzen des Erschließungsgebiets gezogen werden sollten.
Auswahl des Anbieters Wenn der Masterplan erstellt und vom Stadtrat angenommen sein wird, folgt das Auswahlverfahren, über das der beste Anbieter gefunden werden soll. Der Gewinner des Auswahlverfahrens soll in Mai feststehen.
Nach Ansicht von Siegbert Reuther gebe es keine Alternative zum Ausbau mit Glasfaserkabel. "Schnelles Internet ist heute keine Frage des Bedarfs, sondern gehört zur Grundversorgung", sagte der Planer.
Eine spürbare Verbesserung ist somit für die Bewohner von Hausen, Neubanz, Unnersdorf, Neuhof, Nedensdorf, Wiesen, Unterzettlitz, Krögelhof und Schönbrunn sowie für die Randbereiche der Kernstadt in greifbare Nähe gerückt.
Beim Bau und Ausbau der Datenautobahn wird versucht, Synergieeffekte zu nutzen, also bereits bestehende Trassen einzubeziehen - etwa jene der SÜC (Städtische Werke Überlandwerke Coburg) von Bad Staffelstein durch den Lautergrund.
Klares Ziel des Stadtrates ist es, eine nahezu flächendeckende 30 MBit/s-Versorgung im gesamten Stadtgebiet zu erreichen. Wann genau das Projekt verwirklicht sein wird, hängt aber nicht allein von der Stadtverwaltung ab. Wesentlich wird sein, welche Konditionen mit dem Anbieter ausgehandelt werden können - und wie schnell dieser die Pläne in die Realität umsetzen wird. Weil hier aber wirtschaftliche Interessen im Spiel sind ist zu erwarten, dass die Umsetzung zügig erfolgen wird.
Im Stadtrat kurz notiert Fremdenverkehrsbetriebe Der Jahresabschluss 2013 der Fremdenverkehrsbetriebe Bad Staffelstein mit einer Bilanzsumme von 5 328 249 Euro und einem Jahresverlust 402 027 Euro wurde vom Kommunalen Prüfungsverband festgestellt. Der Jahresverlust wird auf die neue Rechnung vorgetragen. Bei den Erlösen schlugen unter anderem zu Buch: Campingplatz (32 164 Euro), Parkgebühren Vierzehnheiligen (31 001), Verkehrsamt (457 307), Kurbeitrag (576 281), Hallenbad "Aqua Riese" (180 948) und Altstadtfest/Veranstaltungen (7731). Bei den Ausgaben wurden unter anderem verbucht: Materialaufwand (214 800 Euro), Aufwendungen für Leistungen (50 099), Personalaufwand (274 148), Abschreibungen (271 541), sonstige betriebliche Aufwendungen (931 974) sowie Zinsen und ähnliche Aufwendungen (52 393).
Wasserversorgung Auch der Jahresabschluss 2013 für die öffentliche Wasserversorgung und den Betrieb der städtischen Photovoltaikanlage wurde vom Kommunalen Prüfungsverband durchgesehen. Die Bilanz weist demnach zum Jahresende auf der Aktiv- und Passivseite 4 401 851 Euro aus. Die Gewinn- und Verlustrechnung weist einen Jahresgewinn von 58 899 Euro aus. Während 2012 noch ein Verlust von 5239 Euro verbucht werden musste, habe nach den Worten von Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU) insbesondere die Anhebung der Verbrauchsgebühren zum 1. Januar 2013 von 1,20 Euro auf 1,40 Euro pro Kubikmeter zu einem Überschuss von 96 000 Euro geführt.
Bahnhofstraße Für den dritten Bauabschnitt zur Sanierung der Bahnhofstraße in Bad Staffelstein kam nach Angaben von Bürgermeister Kohmann inzwischen ein Genehmigungsbescheid der Regierung von Oberfranken. Von rund 1,6 Millionen Euro Gesamtkosten seien 1,5 Millionen zuschussfähig; insgesamt seien 900 000 Euro an Zuwendungen zu erwarten.
Pendelverkehr In nichtöffentlicher Sitzung verlängerte der Stadtrat den Vertrag mit der Firma Wich über den Buspendelverkehr nach Vierzehnheiligen um ein weiteres Jahr.
Kommandanten Vom Stadtrat einstimmig bestätigt wurden der neu gewählte Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Stublang, Simon Hümmer, und dessen Stellvertreter, Markus Engert.
Lärmschutz In diesem Jahr werden die Lärmschutzwände an der A 73 errichtet, teilte Bürgermeister Kohmann mit. Die Bauerlaubnisformulare seien gerade an die Grundeigentümer versandt worden. In den kommenden Wochen würden die Gehölze an der Autobahn entfernt. Die eigentlichen Bauarbeiten seien für April bis September vorgesehen.
Stromtrasse Stadtrat Winfried Ernst (FW) fragte an, inwieweit die Stadtverwaltung inzwischen aktiv geworden sei, was einen koordinierten Widerstand gegen eine mögliche Gleichstromtrasse durchs Maintal betrifft. Bürgermeister Kohmann antwortete, die Stadt stehe mit dem Landkreis und den anderen Kommunen des Kreises diesbezüglich in Kontakt. Den Bürgermeister von Pegnitz habe er angeschrieben, um nähere Modalitäten zu erfahren über jenen Verein, der sich dort konstituiert habe, um den Widerstand von Bürgern und Gruppierungen zu koordinieren. Eine Antwort stehe noch aus. In der nächsten Stadtratssitzung werde dieser Punkt jedoch thematisiert.
