Einstimmig haben die Staffelsteiner Stadträte den Haushalt genehmigt. Die Sanierung des St.-Anna-Kindergartens und der dritte Bauabschnitt in der Bahnhofstraße sind die größten Einzelposten. Eine Überraschung hat es dennoch gegeben - Bad Staffelstein wird möglicherweise bald verkehrsberuhigt.
Leicht war es nicht. Kämmerin Annette Neumann ist im Erziehungsurlaub, die Gewerbesteuer ist seit nunmehr drei Jahren auf einem Tiefstand von rund 2,5 Millionen Euro, die Kreisumlage dagegen auf einem neuen Höchststand - mit rund vier Millionen Euro um 1,7 Millionen höher als im Vorjahr.
Ein Haushalt also, sagt Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU), der unter erschwerten Bedingungen erstellt wurde. Letztlich waren es ein gestiegener Einkommensteueranteil von 4,1 Millionen Euro und die Schlüsselzuweisungen in Höhe von drei Millionen Euro, die einen Überschuss im Verwaltungshaushalt von rund 3,1 Millionen Euro produzierten.
Drei Millionen, die vom Verwaltungshaushalt, worin die jährlich wiederkehrenden Einnahmen wie Steuern und Gebühren enthalten sind sowie die laufenden Ausgaben für Personal oder Energie, in den Vermögenshaushalt überführt werden konnten.
Schuldenstand der Stadt bleibt unverändert hoch Auch wenn davon ein Großteil der Investitionen finanziert werden kann - neue Darlehen müssen dennoch aufgenommen werden, so dass die Nettoneuverschuldung in diesem Haushaltsjahr bei rund 1,5 Millionen Euro liegen wird. Am gesamten Schuldenstand der Stadt von 22 Millionen Euro, ändert das jedoch kaum etwas.
Die gute Nachricht: Weder Steuern noch Gebühren werden erhöht. Einige Investitionen wird es hingegen geben. Die Generalsanierung des St.-Anna-Kindergartens wird eine der größten mit gut 1,5 Millionen Euro sein. Für die Sanierung der Schulen, des Hortes und der Spielplätze sind nochmals rund eine Million Euro vorgesehen.
Das zweite Großprojekt wird der dritte Bauabschnitt des Umbaus der Bahnhofstraße sein - von der Einmündung Ringstraße bis zur Abzweigung Goethe-Straße.
Auf rund 1,7 Millionen Euro wird die Sanierung geschätzt. Winfried Ernst (FW) bezeichnet das Projekt als "sehr notwendig für Bad Staffelstein".
Insgesamt steht der Straßenunterhalt mit rund einer halben Million Euro im Haushalt. Schön und gut, findet Winfried Ernst, entscheidend sei jedoch, das jetzt auch durchzuziehen.
Für Stellplatz- und Gerätehausneubau bei den Feuerwehren in Wolfsdorf, Kümmersreuth und Wiesen sind insgesamt 600 000 Euro vorgesehen. Die Wasserversorgung in Wolfsdorf, Grundfeld und Vierzehnheiligen ist mit einer Million Euro und die Abwasserbeseitigung in Wiesen mit einer halben Millionen Euro angesetzt.
Außerdem wird in die Dorferneuerungen investiert. In Wiesen, Stublang und Romansthal sollen unter anderem die Dorfplätze umgestaltet werden.
Die Investitionen seien sinnvoll, der Haushalt solide, sagt auch Dieter Leicht (SPD). Dementsprechend wurden sowohl der Haushalt als auch der Finanzplan einstimmig genehmigt - wenngleich immer mit dem Zusatz, den Schuldenstand der Stadt nicht aus den Augen zu verlieren.
Beinahe beiläufig wurde auch die Planung einer Nord-Ost-Spange bekanntgegeben, die zur Verkehrsberuhigung der Innenstadt beitragen soll. Mehr zu der geplanten Umgehung vom Horsdorfer zum Rommel-Kreisel im unteren Artikel.
Tangente vom Horsdorfer Kreisel zum Rommel-Kreisel wird angepeilt Es ist noch kein wirklicher Startschuss, aber zumindest haben sich alle schon mal an der Startlinie versammelt.
So beschreibt Walter Mackert (CSU) die Entscheidung des Stadtrates, eine Umgehungsstraße auf den Weg zu bringen, die den Horsdorfer Kreisel mit dem Kreisel am Ende der Lichtenfelser Straße (Rommel-Kreisel) verbinden soll.
Bürgermeister Jürgen Kohmann (CSU) sprach von einem wichtigen Beitrag zur Innenstadtberuhigung. Dieter Leicht (SPD) nannte die geplante Umgehung einen wichtigen Grundstein. Wer aus dem Lautergrund kommend zum Kurbereich, nach Kloster Banz oder in den Itzgrund wolle, der müsse nicht mehr durch die Innenstadt fahren. Momentan ist die sogenannte Nord-Ost-Spange lediglich in der Planungsphase. Im aktuellen Haushalt sind 50 000 Euro dafür eingestellt. Für Planfeststellungsverfahren oder auch Ausschreibungen.
"Ein klares Bekenntnis, der Stadtrat will das", sagte Walter Mackert (CSU). Wenn alles weiterhin nach Plan laufe, könne die Ortsumgehung 2018 oder 2019 fertig sein, schätzt Mackert.
Die Gesamtkosten werden derzeit auf rund 3,6 Millionen angesetzt. Diese Tangente soll den Lückenschluss zur bestehenden Spange vom Lichtenfelser Kreisel zum Kurzentrum und zum Frankenring bilden. Somit würde ein geschlossener Ring um Bad Staffelstein führen. Bis auf die beiden Räte der SBUN stimmten alle diesem Plan zu.
