Allerorten sind die Flüchtlinge das beherrschende Thema. Ein CSU-Abgeordneter muss sich auch Kritik anhören.
Das Bild des toten Flüchtlingsjungen an einem türkischen Strand und die zum Teil prekäre Situation der Flüchtlinge bewegen auch die Menschen am Obermain. Dies wurde bei einer Diskussion mit dem CSU-Bundestagsabgeordneten Stephan Mayer im Saal München von Regens Wagner deutlich.
In ihren Grußworten erinnerte Bürgermeisterin Christine Frieß (CSU) an die 14 minderjährigen Flüchtlinge, die seit einigen Wochen im ehemaligen Gasthaus "Schönberg" untergebracht sind. "In Burgkunstadt können die jungen Leute lernen, das man auch ohne Verfolgung leben kann", sagte die Bürgermeisterin. Allerdings setze dies die Bereitschaft voraus, Deutsch zu lernen und sich integrieren zu lassen.
"Riesenherausforderung"
Die heimische CSU-Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner sprach angesichts der Flüchtlingsproblematik von einer Riesenherausforderung, die nicht von heute auf morgen
zu lösen sei. Sie nannte es erschreckend, dass innerhalb von drei Tagen ein Griechenlandgipfel zustande kam, ein Asylgipfel aber nicht. Dass Kinder auf der Flucht sterben, sei eine Katastrophe, sagte sie.
Über ihre Erfahrungen in der Betreuung von Asylbewerbern berichtete Dagmar Dietz aus Weismain. Mit den Bilderbüchern ihrer Enkel habe sie den Asylbewerbern die deutsche Sprache auf einfache Weise vermittelt. Darüberhinaus sei sie mit ihnen durch die Straßen Weismains gelaufen, denn auch die Weismainer hatten anfangs so ihre Ängste. Die Deutschkurse seien so erfolgreich gewesen, dass zwei Asylbewerberin jetzt ihrerseits Deutschunterricht geben können.
Die Solidarität und Empathie gegenüber den Flüchtlingen sei heute größer als vor 20 Jahren, betonte der Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer.
Ereignissen wie den Brandanschlägen auf die Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau stehe ein anderes Deutschland gegenüber, das den Staat auch unterstütze. "Alle politischen Ebenen würden vor einer noch größeren Herausforderung stehen, wenn es die vielen ehrenamtlichen Helfer nicht geben würde", sagte Mayer. In diesem Jahr stehe Deutschland vor einen neuen Rekordzahl an Asylbewerbern. Waren es 2014 rund 203 000 Asylbewerber rechne die Bundesregierung heuer mit rund 800 000 Flüchtlingen bis zum Jahresende. Meyer widersprach der mehrfach geäußerten Kritik, dass die Politik früher hätte reagieren müssen. Diese rasante Entwicklung sei nicht vorhersehbar gewesen. Der Libanon und die Türkei stünden nach Ansicht von Mayer vor noch größeren Herausforderungen als die Bundesrepublik. Deutschland sei zwar gefordert aber nicht überfordert.
Im ersten Halbjahr 2015 kamen die meisten Asylbewerber aus Syrien, gefolgt von Flüchtlingen aus den Westbalkan-Staaten (46 Prozent). Mayer forderte eine stärkere Unterscheidung zwischen denen, die eine dauerhafte Bleibeperspektive haben und denen, denen offenkundig kein Recht auf Asyl zustehe. Künftig sollen Asylbewerber aus den Westbalkan nicht mehr in die dezentrale Verteilung kommen, sondern von Erstaufnahmeeinrichtungen aufgenommen und die Verfahren schneller durchführt werden. Die Schutzquote bei Antragstellern aus Syrien betrage 100 Prozent. Dass der Bürgerkrieg in Syrien bald beendet ist, dazu gebe es derzeit kaum Hoffnung, machte Mayer deutlich. Syrische Asylbewerber würden längerfristig oder dauerhaft in Deutschland bleiben.
"Auf der ganzen Linie versagt"
Europa und die Politik haben auf der ganzen Linie versagt, sagte Silke Mohler.
Eine Meinung mit der die Vorsitzende der Burgkunstadter Tafel nicht alleine stand. Eine Frage aus den Zuhörerreihen betraf die finanzielle Seite für die Kommunen. Wie Mayer erläuterte, darf der Bund an die Kommunen keine unmittelbaren Gelder zahlen, das laufe über die Länder. Bayern beispielsweise erstatte den Kommunen zu 100 Prozent die Kosten für Unterbringung und Verpflegung. Eine weitere Frage betraf künftige Entwicklungen. "Kommen die Massen von heuer im nächsten Jahr in einem Monat?", wollte ein Fragesteller wissen. Mayer geht nicht davon aus, dass es dauerhaft so weitergehen werde. Zudem sei Deutschland nicht in der Lage, 800 000 Menschen pro Jahr aufzunehmen. In seinen Schlussworten forderte der CSU-Ortsvorsitzende Manfred Hofmann, sich dafür einzusetzen, echte Asylbewerber menschenwürdig aufzunehmen und sich nicht wegzuducken vor Rechtsradikalismus.
