Der Haushalt des Landkreises für 2015 wurde gestern von den Mitgliedern des Kreisausschusses einstimmig befürwortet. 70,8 Millionen Euro und damit knapp drei Millionen Euro weniger als im vorangegangenen Jahr soll der Etat insgesamt umfassen. Landrat Christian Meißner sprach von einem ausgewogenen Haushalt, angesichts der Belastungen durch den Klinik-Neubau sei der verbliebene finanzielle Spielraum des Landkreises erfreulich.

Der Landkreis könnte angesichts einer günstigen Entwicklung der finanziellen Situation, die unter anderem durch die Senkung der Bezirksumlage und mehr Geld durch Schlüsselzuweisungen entstanden ist, bei der Kreisumlage etwas zurückgehen und so die Städte und Gemeinden entlasten, machte Meißner deutlich. Diese Entscheidung und der Beschluss über den Haushalt seien aber dem Kreistag vorbehalten. Die Fraktionsvorsitzenden wollen dann dem Zahlenwerk zustimmen.


Klinik-Neubau belastet Etat

Der Klinik-Neubau spielt dabei eine zentrale Rolle. Der Landkreis muss für den Neubau trotz der hohen staatlichen Zuschüsse vorfinanzieren. Ohne das Green Hospital wäre der Vermögenshaushalt 2015 nur halb so groß: 8,1 Millionen statt 16,3 Millionen Euro. Aus eigener Kraft kann der Landkreis die Investitionen nicht finanzieren. In diesem Jahr beträgt die Kreditaufnahme 10,8 Millionen Euro.

Verschuldung steigt

Das Klinikum wird den Kreishaushalt auch noch etliche Jahre nach der geplanten Eröffnung im Jahr 2018 belasten. Die Verschuldung wird bis Jahresende gegenüber Ende 2014 um 18 Millionen auf dann 50,8 Millionen Euro steigen.

Im Verwaltungshaushalt schlägt der Sozialetat mit rund zehn Millionen Euro zu Buche. Das Personal kostet 9,6 Millionen Euro und genau so hoch ist die Bezirksumlage. Auf der Einnahmenseite werden 24,9 Millionen Euro Kreisumlage und an staatlichen Schlüsselzuweisungen 10,7 Millionen Euro erwartet.

Kristin Greifzu, zuständig für Soziales am Landratsamt stellte fest, dass im Jahr 2014 innerhalb von fünf Monaten zu den bereits 165 zusätzlich 145 Asylbewerber in den Landkreis kamen. Von heute auf morgen musste der Landkreis immer mehr Menschen menschenwürdig unterbringen. "Für das Jahr 2015 können wir fast mit der doppelten Anzahl an Asylbewerbern im Vergleich zu 2014 rechnen", sagte sie. Seit dem 28. Juli 2014 kamen sechs bis neun pro Woche, seit mehreren Monaten dauerhaft neun pro Woche. Bis zum heutigen Tag lebten 370 Asylbewerber im Landkreis. Falls weiterhin neun pro Woche kämen, würden Ende 2015 bis zu 600 Asylbewerber im Landkreis leben. Die Amtsrätin machte deutlich, dass mit den steigenden Asylbewerberzahlen nicht die Anzahl an Personal in der Verwaltung, in der Asylsozialberatung und bei der Ehrenamtlichen wächst. Im Grunde kümmerten sich um die doppelte Anzahl von Asylbewerbern, die gleiche Anzahl von Personal.

Kein Bock auf Ortsumgehung?

In die seit vielen Jahren geplante Ortsumgehung Modschiedel-Wunkendorf kommt Bewegung. Landrat Meißner rief in Erinnerung, dass die Umgehung seitens des Landkreises hauptsächlich geplant wurde, um die Bürger zu entlasten. Durch die Umgehung von Weismain und die Verbindung zur Autobahn A 70 werde dort das Verkehrsaufkommen größer. Sollten jedoch die Einwohner gegen eine Umgehung sein, wolle der Landkreis die Planung einstellen. Meißner: "Wenn die keinen Bock auf die Straße haben, hat der Landkreis schon lange keinen Bock." Eine Bürgerversammlung in Modschiedel im April werde Klarheit bringen.