Jürgen Weiske klagt gegen drei Windräder. Seine Berufung ist vom Verwaltungsgerichtshof angenommen worden. Für den Eisenwinder geht es jetzt "um alles".
Für Jürgen Weiske geht es jetzt "um alles", wie er sagt, "um die Heimat, um die Familie und die Existenz". Der Landwirt aus dem Rugendorfer Ortsteil
Eisenwind macht sich auf zum letzten Gefecht im Kampf gegen den Windpark Rugendorf.
Nach der
Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth im November 2015 ist seine Berufung vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München angenommen worden. "Schon mal ein Erfolg", wie er meint. Wann die Verhandlung stattfindet, steht noch nicht fest, aber der Richterspruch wird dann bindend sein.
Sieben Anlagen geplant
Zum aktuellen Verfahrensstand: In Rugendorf plant die Naturstrom AG Forchheim den Bau von sieben 200 Meter hohen Windrädern; vier Anlagen im Landkreis Kulmbach - drei auf der Fichtichhöhe zwischen Esbach und Grafendobrach und eine bei Eisenwind - sowie drei bei Wötzelsdorf im Landkreis Kronach.
Korrekt ist nach Ansicht des VGH die Genehmigung des Windrads bei Eisenwind durch das Landratsamt Kulmbach gelaufen. Dafür haben die Münchner Richter Fehler beim Verfahren in Kronach entdeckt. "Die Umweltprüfung ist nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden, zumal sich in der Nähe unstreitig gefährdete Tierarten wie Rotmilan und Schwarzstorch aufhalten", sagt Weiskes Rechtsanwalt Stefan Kollerer aus Kulmbach. Ferner habe man Bodendenkmäler nicht berücksichtigt und nur eine Standortprüfung durchgeführt, aber die anderen vier Windkraftanlagen nicht berücksichtigt.
"Vollständig und richtig"
"Die eingereichten Unterlagen waren aus unserer Sicht vollständig und richtig. Die Sachlage wird derzeit vom Beklagten, dem Landratsamt Kronach, geprüft", erklärt dazu Naturstrom-Projektleiterin Karin Ebert. Aus dem Landratsamt Kronach war gestern bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme zu erhalten.
Wie das Verfahren ausgeht? Hier mag sich der Anwalt nicht festlegen. "Aus der Annahme der Berufung geht hervor, dass die Chancen des Klägers nicht schlecht sind. Derzeit ist die Genehmigung rechtswidrig", meint Kollerer. Allerdings habe die Gegenseite während des Verfahrens die Möglichkeit nachzubessern.
Auch Klage in Grafendobrach
Weiske und Hermann Dippold aus Kübelhof, der seinen Nachbarn unterstützt, waren bei ihrem Kampf gegen die Windmühlen bisher weitgehend auf sich allein gestellt. "Aber jetzt spüren wir breite Unterstützung aus allen Bevölkerungsschichten der umliegenden Dörfer. Und es wird immer mehr", sagen sie. Auch in Grafendobrach rührt sich nach ihren Worten inzwischen Widerstand. "Da kommt noch eine Klage."
Die drei dort geplanten Windräder sind, so Hans-Dieter Vießmann vom Kulmbacher Landratsamt, im Dezember genehmigt worden. Allerdings mit einer Auflage: Vom 1. April bis 31. August dürfen sich die Rotoren tagsüber nicht drehen. Der Grund: Schwarzstörche. Die streng geschützten Vögel gehen auf der Fichtichhöhe auf Nahrungssuche. Laut Vießmann kann der Investor die Abschaltung dadurch umgehen, dass er dem Schwarzstorch andere Nahrungsgewässer anbietet. So sollen die seltenen Vögel künftig nach Sackenreuth gelockt werden. Dort will man entlang der Dornlach fünf Teiche anlegen, wo der Schwarzstorch futtern soll.
Tischleindeckdich wird geprüft
Ob das Tischleindeckdich funktioniert, muss vor Inbetriebnahme der Windräder fachlich geprüft werden. Vießmann: "Erst dann können die Abschaltzeiten aufgehoben werden."
Unberührt davon ist Vießmann zufolge das Fledermausmonitoring: "Das ist überall üblich." Im ersten Betriebsjahr müssten die Anlagen vom 1. April bis 31. August eine Stunde vor Sonnenuntergang bis eine Stunde vor Sonnenaufgang abgeschaltet werden, um die Aktivität der fliegenden Säuger zu erfassen.
Fünfstellige Summe hingeblättert
Dippld und Weiske, der schon einen mittleren fünfstelligen Betrag für den Rechtsstreit hingeblättert hat, hoffen auf das Münchner Obergericht. "Wir haben die Pflicht für uns und unsere Kinder, solche Folgen wie
in Kirchleus und
in Hain zu verhindern", erklären beide. "Von dort hören und lesen wir, dass Infraschall, Schattenwurf und Blinklichter die Menschen krank machen."
Es ist vielleicht gar nicht mal so weit hergeholt. Wenn ein Herr Schulz Bundeskanzler werden sollte, zieht Grün und Links in die Regierung. Und dann werden immer mehr solche Monster unsere Landschaften verschandeln. Also sollte man sich gut überlegen, wen man im Herbst wählt!
In Oberfranken können wir nicht genug davon bekommen unsere Landschaft damit zu verschönern, aber wie schaut's in Oberbayern aus? ... Ach ja,dort weh't ja kein Wind!?!
Bei solchen Prozessen kämpft man auch gegen grün-ideologisch angehauchte Richter und hat somit keine Chance.
Nicht nur daß mögliche Gesundheitsschäden von diesen Monstergeräten ausgehen und die Landschaften massiv beeinträchtigt werden (negativ), die Dinger machen den Strom auch immer teurer weil sich so viele daran bereichern, auch der Staat.
Man kann nur hoffen, daß der gesamte Wahnsinn dieser Windmonster gestoppt wird. Viel Glück Herr Weiske.