Das Landratsamt ist alles andere als glücklich mit dem Internetauftritt zur Wahl am Sonntag. "Wir haben eine Leistung bezahlt und nicht bekommen", sagt der geschäftsführende Beamte. Jetzt geht es auch ums Geld.
Auch für das Landratsamt steht nach dem Internet-Chaos am Wahlsonntag fest: "Das ist alles andere als optimal gelaufen. Es gibt massiven Gesprächsbedarf", erklärte geschäftsleitender Beamter Rüdiger Köhler vom Landratsamt Kulmbach. Und zwar mit der AKDB, der Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern. Die war Anbieter des Programms, das bei der Kommunalwahl nur sehr eingeschränkt funktioniert hatte.
Köhler stellt zunächst fest, dass man bei vorangegangenen Wahlen mit dem Anbieter gute Erfahrungen gemacht habe. Mit dem Vorgängerprogramm sei man mehr als zufrieden gewesen. "Wir hatten in der Vergangenheit nie Probleme."
Was am Wahlabend schief gelaufen ist, das hat das Landratsamt auch bei der AKDB angefragt. "Es gab ein technisches Versagen." Und das habe die AKDB zu verantworten. Rüdiger Köhler betont, dass nicht nur der Landkreis Kulmbach von der Panne betroffen gewesen sei, sondern es viele Kommunen in ganz Bayern getroffen habe.
Einfach abhaken will der Landkreis das Online-Wahldebakel deshalb aber nicht: "Wir haben eine Dienstleistung eingekauft, die der Anbieter zu erfüllen hat. Das ist nicht erfolgt. Deshalb werden wir auch über gewisse Kosten reden müssen", stellt er klar.
Warum wurde die Datendarstellung überhaupt an einen Externen vergeben? Hier erklärt Köhler folgenden Hintergrund: Bei einer zentralen Lösung muss das Landratsamt nicht alles vor Ort installieren, was einen hohen Aufwand darstellt - auch mit Blick auf Datenschutz und Datensicherheit. Eine große Herausforderung für die Behörde, die mit einer eigenen Lösung 2008 schlechte Erfahrungen gemacht hatte.
Die Tatsache, dass bei der Ergebnisanzeige sich die Bürger die gewählten Kandidaten mühsam anhand der Prozentzahlen zusammensuchen mussten, sei so nicht geplant gewesen. "Wenn das Programm vollständig funktioniert hätte, wäre die Reihung der Kandidaten angezeigt worden", so Köhler weiter. Es gibt noch mehr Kritik an der AKDB: "Manche Funktionalitäten des Programms sind erst kurz vor der Wahl eingeführt worden - mit seitenlangen Bedienungsanleitungen."
Allerdings, sagt Köhler, hätten trotz aller Probleme die Ergebnisse des Kreistags noch nie so frühzeitig vorgelegen (am Dienstag um 12 Uhr hatte Marktleugast als letzte Gemeinde ihre Zahlen gemeldet). Früher habe es meist bis Mittwoch gedauert, ehe man die neuen Kreisräte präsentieren konnte. Natürlich hätte das heuer - wäre alles glatt gelaufen - schon am Montag der Fall sein können.
