Schon in Neuenmarkt gingen manche Wasseruhren anders, waren entsprechende Bescheide angefochten worden, weil die Zähler ihre Eichfrist bisweilen um viele Jahre überschritten hatten - und damit den Verbrauch womöglich falsch angaben. Nun meldet auch Untersteinach, dass rund zwei Drittel aller Wasseruhren in der Kommune ohne gültige Eichfrist (gewesen) seien. Mit einem Schreiben hat die Verwaltungsgemeinschaft ihre Bürger über den Sachstand informiert und sie in Kenntnis darüber gesetzt, dass die Möglichkeit besteht, gegen die Mitte Oktober verschickten Bescheide Widerspruch einzulegen.


Verwaltung äußert Bedauern

"Wir bedauern die Unannehmlichkeiten", sagte Bürgermeister Volker Schmiechen (SPD) gestern gegenüber der Presse. Bei der Überprüfung der Daten sei ihm Anfang des Jahres bereits aufgefallen, dass viele Uhren die Eichfrist überschritten hätten.
Wasseruhren müssen laut deutschem Eichgesetz von 1993 alle sechs Jahre neu geeicht werden. "Es sind seither bereits die allermeisten erneuert oder ertüchtigt worden", bestätigte Schmiechen. Rund 350 Zähler waren demnach bis 30. September ausgetauscht worden, aktuell fehlten noch rund 25 Stück.

Das Informationsschreiben begründet der Bürgermeister damit, "dass wir mit offenen Karten spielen und nichts unter den Teppich kehren wollen". Er sei von einem Automatismus in der Gemeinde ausgegangen, dass der zuständige Bauhof die Eichungsfristen der Uhren im Auge habe. Vorhaltungen mache er aber niemandem. "Man muss aber jetzt bedenken, dass die Überprüfung und der nötige Austausch so vieler Uhren nicht von heute auf morgen geht."

Wer aufgrund der nicht ordnungsgemäß geeichten Uhr mit seinem Gebührenbescheid nicht einverstanden ist, der kann innerhalb eines Monats ab Erhalt des Bescheides Rechtsbehelf einlegen. Schmiechen und die Verwaltung betonen, dass im Widerspruchsfall der Verbrauch geschätzt werde, sollte der Wert des Wasserzählers nicht zur Ermittlung herangezogen werden können.

Im Schreiben heißt es dazu: "Nach Recherchen der Gemeinde wird davon ausgegangen, dass für den Fall, wenn ein Zähler nicht mehr korrekt misst, diese Fehlmessung mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit den betroffenen Gebührenschuldner begünstigt." Das ändere aber nichts daran, dass in jedem Fall eine Gebühr fällig werde, eventuell auch mit einem Abschlag.

Zwei Widersprüche seien bereits bei der Gemeinde eingegangen, bestätigte Schmiechen. Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, könne er dazu keine Daten herausgeben.

Einer der Betroffenen meldete sich bei der Bayerischen Rundschau. Lothar Huber ist Vorsitzender der Untersteinacher Blasmusik - und in deren Musikheim in der Bahnhofstraße sei die Wasseruhr seit etwa 25 Jahren nicht mehr geeicht worden, so Huber. "Trotzdem kamen jährlich die Gebührenbescheide. Ich ärgere mich selber, dass ich es nicht gemerkt habe und wir trotzdem all die Jahre brav überwiesen haben. Aber ganz ehrlich: Wer schaut bei der Wasseruhr schon in den Deckel? Da muss ich ja auch ein gewisses Vertrauen in die Gemeinde haben, wenn es um die richtige Berechnungsgrundlage für kommunale Gebühren geht."

Huber habe als Vorsitzender für den Verein Widerspruch eingelegt und das Eichamt informiert. "Ich habe die Zahlung ausgesetzt und den Abbuchungsbescheid abgelehnt." Er selber wohnt in Marktleugast. "Da kommt die Gemeinde, wie es sein soll, von sich aus, prüft die Eichfrist und wechselt gegebenenfalls die Uhr. Das ist ganz klar eine kommunale Aufgabe, wir zahlen ja als Bürger dafür unsere Abgaben. So eine Schlamperei kann sich eine Gemeinde nicht erlauben."


Ein weiterer Fall?

Huber sagt, er wisse von einem Fall in Untersteinach, da sei aufgrund einer offenbar fehlerhaften Wasseruhr der Verbrauch plötzlich und ohne erkennbare Ursache deutlich gestiegen - um mehrere hundert Kubikmeter. Die Gemeinde habe das "intern und unter der Hand" geregelt, sagt Huber.

Bürgermeister Schmiechen wollte den Vorwurf nicht kommentieren, sagte aber, dass eine der betreffenden Uhren zur Überprüfung der Tauglichkeit an den Hersteller gesandt worden sei. "Generell werden alle Widersprüche, die bereits kamen oder aufgrund unseres Schreibens noch kommen, als Einzelfälle geprüft werden."

Sollte die genaue Datenlage nicht mehr nachprüfbar sein, so habe der Gemeinderat die Möglichkeit, für diese Fälle durch Gemeinderatsbeschluss einen Pauschalpreis pro Kubikmeter zu bestimmen, informierte der Bürgermeister. Diese Pauschale richte sich nach den gängigen Durchschnittsverbrauchswerten für Bayern.