Die angespannte Finanzlage der Gemeinde Thurnau schlägt sich im Haushalt für 2015 nieder. Dennoch votierte das Gremium einstimmig für den Plan. Am teuren Ausbau der Straße Rottlersreuth scheiden sich die Geister. Und die Kostenentwicklung bei den Marktwerken gibt allen Fraktionen zu denken.
Zunächst ging es um Zahlen, große Beträge. Thur naus Kämmerer Michael Ganzleben stellte am Montag den Fraktionen den Haushalt für das laufende Jahr vor. Der gesamte Gemeindeetat beträgt rund 8,4 Millionen Euro, weitere 3,2 Millionen entfallen auf die Marktwerke - macht 11,6 Millionen; eine Steigerung von 8,6 Prozent.
Angesichts der weiterhin angespannten Finanzlage, von der Bürgermeister Martin Bernreuther (CSU) eingangs sprach, sei der Markt Thurnau dauerhaft zum Sparen angehalten. "Das Fundament sind intakte Finanzen. Bei Investitionen müssen wir gezielt dort ansetzen, wo es der Gemeinde dient." Positiv zu werten sei der erzielte Überschuss in Höhe von 708 000 Euro, die freie Finanzspanne betrage 224 000 Euro. Der Schuldenstand sank um rund 500 000 Euro und belaufe sich aktuell auf 7,4 Millionen Euro. Ein Fakt, so Bernreuther, der einen weiteren Antrag auf Stabilisierungshilfen beim Freistaat Bayern nötig mache. Im vergangenen Jahr gab es aus dem öffentlichen Säckel 200 000 Euro an Zuwendungen.
Die Kreditaufnahme für 2015 betrage knapp 1,1 Millionen Euro. Ein Wermutstropfen im Zahlenwerk: An einer Schuldenaufnahme für die Marktwerke führe kein Weg vorbei. Bernreuther sprach von einer halben Million, begründet durch Maßnahmen in das marode Kanal- und Wassernetz, die unumgänglich seien.
Schneider: Strukturen prüfen Vom "Sorgenkind" Thurnaus angesichts der negativen Entwicklung sprach Erwin Schneider. Der Vorsitzende der ÜWG/FW-Fraktion forderte, es müsse dringend eine genaue Analyse auf den Tisch. "Die Strukturen sind zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern, wir haben schon 2014 bei der Haushaltserklärung Bedenken angemeldet", sagte Schneider und stellte die Frage, ob die Sanierungen eventuell über Gebühren mitfinanziert werden könnten. "Die Verantwortung für die Marktwerke ist und bleibt Aufgabe im Rathaus. Wir sind gespannt, ob Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat den Mut haben, Veränderungen in Angriff zu nehmen."
Hacker: unerklärliche Sollbeträge Dem entgegnete CSU-Fraktionsvorsitzender Hans-Friedrich Hacker: "Bis jetzt hat sich kein Amtsvorgänger unseres Bürgermeisters damit auseinandergesetzt." Allerdings sprach auch Hacker von "unerklärlichen Sollbeträgen" bei den Marktwerken, denen es auf die Spur zu kommen gelte. "Immerhin können im Haushalt notwendige Maßnahmen und Aufgaben im Rahmen der finanziellen Mittel erfüllt werden. Die von der Prüfungsbehörde festgestellte Kreditobergrenze von 840 000 Euro konnte um 10 000 Euro unterschritten werden."
Der Haushalt trage erstmals die Handschrift Bernreuthers. Es seien richtungsweisende Wege eingeschlagen worden. So seien beispielsweise auch die Personalkosten "durch geschickte Neustrukturierung der Verwaltung" um rund 60 000 Euro gesenkt worden. Der Vermögenshaushalt stieg um mehr als eine halbe Million auf 2,5 Millionen Euro, die erforderliche Neukreditaufnahme liege mit 260.000 Euro erfreulich niedrig.
Hacker nannte den Entwurf eine gelungene Mischung aus Konsolidierung und Investition - auch "dank der unermüdlichen Suche unseres Bürgermeisters nach Zuschüssen und seiner Hartnäckigkeit beim Verhandeln mit Behörden". In Thurnau herrsche Aufbruchstimmung, der Markt sei aus seinem 15-jährigen Dornröschenschlaf erwacht. Hacker machte das auch fest an den Summen, die trotz des engen Spielraums geflossen sind in die Breitbandverkabelung, ins Schloss und das Alte Rathaus sowie den Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Rottlersreuth-Partenfeld.
Pöhlmann: Konzept ist richtig Jene Baustelle mit Gesamtkosten von mehr als einer Million Euro stieß FPD-Vorsitzenden Veit Pöhlmann sauer auf. "Das Konzept der Finanzplanung halte ich für richtig, es wird die Gemeinde voranbringen." Einen Bruch aber sehe er beim Ausbau besagter Verbindungsstraße. Es sei unverständlich, fast die gesamte freie Finanzspanne allein für den ersten Straßenabschnitt zu verwenden.
"Zumal es eine angemessene Anbindung gibt, es geht hier nur um die Abkürzung nach Kulmbach." Man schaffe einen Präzedenzfall, warnte Pöhlmann. "Solche Verbindungsstraßen gibt es ja einige, wieso werden dann die anderen nicht ausgebaut?" Für seine Fraktion stellte er deswegen den Antrag, den Zweck der Gemeindeverbindungsstraßen zu prüfen und über eine Herabstufung zum landwirtschaftlichen Weg nachzudenken.
Dietmar Hofmann als Fraktionsvorsitzender der SPD/Offenen Liste sagte, er sei erfreut, dass die in der zurückliegenden Amtsperiode - und damit seiner Ägide als Rathauschef - eingeleiteten Maßnahmen und Projekte konsequent weiterverfolgt und zu einem positiven Ende gebracht werden.
Rückblickend ging Hofmann auf die ablehnende Haltung der CSU bei früheren Haushaltsdebatten ein. "Einer der größten Vorwürfe war, dass unsere Personalkosten rasant ansteigen, was gar nicht stimmte, sogar von Personalabbau war die Rede. Heute tragen unsere schwarzen Freunde einen Stellenplan mit, der mittelfristig zu einem erheblichen Anstieg der Personalkosten führen wird. Unser neuer Bürgermeister muss wohl intern ein wahrer Motivationskünstler sein: Es ist ihm offenbar gelungen, die CSU-Fraktion zu überzeugen, dass ihre Argumentation halt doch nicht so schlüssig und zielführend war."
Hofmann: Mehr Kultur wagen Hofmann monierte, dass es im Rathaus offenbar niemanden mehr für Kunst und Kultur gebe. Andere Gemeinden wie Markleugast oder Kupferberg würden Thurnau hier den Rang ablaufen. Und angesichts der erwähnten Stabilisierungshilfen für die Gemeinde sprach er von Mutlosigkeit, die Straßenausbaubeitragssatzung nicht sofort eingeführt zu haben. "Stadtsteinach und Marktleugast haben diesen Mut gezeigt und sind mit einer deutlich höheren Unterstützung belohnt worden."
Er ist ein wahres Finanzgenie, unser 1. Bürgermeister (naja bei der beruflichen Vorgeschichte); so hat er doch als erste Amtshandlung vor 1 Jahr sein Gehalt um mtl. 600 € angehoben und zusätzlich noch die Personalkosten gesenkt! Solche Genies braucht die deutsche Wirtschaft. Ein Glücksgriff fürs Thurnauer Rathaus!