Um Randalierer und Ruhestörer abzuschrecken, soll sich beim Pavillon Basteigasse einiges ändern. Eine mobile Videoüberwachung - auch von anderen neuralgischen Punkten - ist aber vom Tisch.
Gibt es in Kulmbach mehr Randalierer, Ruhestörer und Vandelen, die öffentliches und privates Eigentum beschädigen, als anderswo oder nicht? Um der Frage auf den Grund zu gehen, hat sich der Stadtrat am Donnerstag einen Experten eingeladen, der kompetent Auskunft geben kann: den Chef der Kulmbacher Polizei, Gerhard Renk.
Anlass für die Sicherheits debatte im Stadtrat ist eine Reihe von Vorkommnissen im Bereich Busbahnhof, Basteigasse und Schwedensteg/Pörbitscher Weg (
infranken.de berichtete). Um darauf zu reagieren, hat Thomas Nagel (FDP) eine mobile Videoüberwachung der neuralgischen Punkte in Kulmbach gefordert, "um öffentliches und privates Eigentum zu schützen". Dies werde in benachbarten Städten bereits erfolgreich praktiziert.
Weit verbreitetes Phänomen Renk zufolge ist Vandalismus ein weit verbreitetes Phänomen. 15 Prozent der Straftaten seien Sachbeschädigungen, verursacht durch Vandalismus. Die Polizei in Kulmbach unternehme in Zusammenarbeit mit der Stadt, mit der Sicherheitswacht und der Bereitschaftspolizei große Anstrengungen, um des Problems Herr zu werden. "Aber überall können wir halt nicht sein."
In Kulmbach, so der Inspektionsleiter, gibt es einen Reihe von neuralgischen Punkten. Am Busbahnhof habe ein uneinsichtiges Klientel die Polizei erheblich beschäftigt. Aber die Betreffenden hätten mit Jugendstrafen die Konsequenzen gespürt, und der Haupttäter sitze immer noch in Haft, "so dass sich die Lage seit April beruhigt hat".
Im Grünzug und im Bereich Schwedensteg/Pörbitscher Weg treffe sich eine Gruppe junger Erwachsener, die von der Polizei verstärkt kontrolliert wird. Es habe 20 Anzeigen gegeben, aber keine Häufung von Straftaten.
"Was uns 2013 mit 40 Einsätzen und heuer mit 48 Einsätzen sehr beschäftigt hat, ist die Basteigasse", erklärt Renk. Es gehe hauptsächlich um Ruhestörung und Sachbeschädigung. "Aber in den meisten Fällen ist keiner mehr da, wenn wir kommen." Die Zahl der Straftaten bewege sich im einstelligen Bereich. Um das Problem in den Griff zu kriegen, schlägt der Experte vor, dass die Stadt die Aufenthaltsdauer am Pavillon begrenzt und das Gelände bei Dunkelheit so hell ausleuchtet, "dass es dort ungemütlich wird".
Renks Vorschlag will man folgen. Einstimmig segnet der Stadtrat einen Vorschlag von Oberbürgermeister Henry Schramm (CSU) ab, die Nutzung des Pavillons ab Einbruch der Dunkelheit zu untersagen. Die Polizei habe somit eine Handhabe, wenn dann noch Leute anzutreffen sind.
OB: Überzogene Foderung "Forderungen, den Pavillon wieder abzubauen, halte ich aber für völlig überzogen", betont Schramm. Es sei ein Gewinn ("früher haben sich die Ratten gute Nacht gesagt"), dass hier ein kleiner Park entstanden ist und man den Blick über die Altstadt genießen kann. Im Übrigen dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass es in Kulmbach nur Rowdys gibt: "Es sind einige Jugendliche, die über die Stränge schlagen."
Der Oberbürgermeister überzeugt den Stadtrat, dass eine Videoüberwachung nicht angebracht ist. Ohnehin gebe es eine Reihe von rechtlichen Vorgaben.
Zu Recht beschwert Ingo Lehmann (SPD) ergreift noch einmal Partei für die Anwohner der Basteigasse. "Jeder von uns würde sich aufregen, wenn es tagtäglich zu Ruhestörungen kommt", sagt er. Hier habe sich eine Vielzahl von Bürgern zu Recht beschwert.
