Für die Gemeinderäte, die sich auf die für heute Abend anberaumte Sitzung vorbereitet hatten, war die Arbeit umsonst: Die Beratungen wurden abgesagt.
Um 12.19 Uhr erhielt die Bayerische Rundschau von Verwaltungsleiter Martin Betz eine E-Mail, derzufolge die Gemeinderatssitzung in Untersteinach abgesagt werden musste.
Unspektakulärer Hintergrund: Die Post hat den Ratsmitgliedern die Einladung zur Sitzung mit einem Tag Verspätung zugestellt, so dass die Ladungsfrist, die in der Gemeinde Untersteinach laut Paragraf 21, Absatz 2, der Geschäftsordnung vier Tage beträgt, nicht mehr gewahrt war.
Dies allein hätte die Sitzung aber nicht verhindern müssen. Denn die Räte erhielten von der Verwaltung ein Schreiben, in dem es unter anderem heißt: "Um eine Sitzung mit rechtmäßigen Beschlüssen am 21. Februar 2017 abhalten zu können, bedarf es Ihrer ausdrücklichen schriftlichen Rückmeldung (E-Mail oder Brief), dass Sie mit der verkürzten Ladungsfrist einverstanden sind. Sollte bis Dienstag, 21. Februar 2017, 12 Uhr, nicht von allen Gemeinderatsmitgliedern eine schriftliche Rückäußerung mit der ausdrücklichen Einverständniserklärung vorliegen, so kann die Gemeinderatssitzung nicht stattfinden.
Verwaltungsleiter Martin Betz: "Wir haben von allen Gemeinderäten - bis auf eine Person - die Rückmeldung erhalten, dass sie mit der verkürzten Ladungsfrist einverstanden sind. Da einer fehlte, mussten wir absagen, bevor ein unrechtmäßiger Beschluss zustande kommt."
Betz hat für die kommenden Sitzungen bereits Konsequenzen angekündigt: "Wir werden die Ladungen künftig wieder vom Bauhof austragen lassen." Über den Ersatztermin für die Sitzung würden die Untersteinacher Bürger zeitnah unterrichtet, versicherte Betz.
Ob die Konsequenz von der Verwaltung, die Ladungen vom Bauhof zustellen zu lassen, die optimale Lösung diese Problems ist,ist fraglich.
Warum schafft es die Verwaltung nicht , die Ladungen zu den Gemeinderatssitzung einfach früher rauszuschicken.
Wenn am Mittwoch die Post rausgeht und die Gemeinderäte bis zur Sitzung am Dienstag ihr komplettes Wochenende opfern müssen, passt einfach was nicht.
In der Regel geht man immer von Werktagen aus ,also sollte die Ladung am Mittwoch bei den Gemeinderäten sein.
Man kann doch nicht erwarten dass man für sein unbezahltes Ehrenamt noch das Wochenende opfert.
In der Nachbargemeinde Stadtsteinach wird sogar die Bevölkerung 4 Tage vor der Sitzung eingeladen um die Tagesordnungspunkte aus dem öffentlichen Teil zu diskutieren.
Die machen da nicht so ein Drama und Geheimnis draus.
Vielleicht sollten mal die Gemeinderäte dort Nachhilfe in Sachen Bürgerfreundlichkeit nehmen.
Hallo Oskarchen
wie ich Facebook gelesen habe hat dieser eine Gemeinderat nicht dagegengestimmt,sondern er hatte den Brief den Die Verwaltung am Freitag losgeschickt hatte nicht vorliegen, weil er am Montag wie soviele Menschen auf der Arbeit war und das sogar noch außerhalb von Kulmbach,
In Untersteinach wird die Post in der Regel nachmittags zugestellt.
Wie ich aus dem Facebook entnehmen konnte ,hatte der eine seinen Briefkasten nicht dabei um seine Post zu entgegenzunehmen..Er hatte jedoch sogar die neuesten techn. Hilfsmittel in Form von Handy und PC dabei.
Wenn die Verwaltung schon den Fehler erkannt hatte weil die Post mit der Ladung nicht fristgerecht zugestellt wurde, hätte man vielleicht diesen einen anrufen bzw. ihm eine Mail schicken können, da man ja damit rechnen mußte dass dieser Brief vom Freitag auch nicht pünktlich seinen Empfänger erreicht.
Warum kann man solche Einladungen nicht einfach früher zustellen ??????????
Mal ehrlich: ist schon ein Witz, oder? Manchmal denkt man, daß in Deutschland jeden Tag 1. April ist. Aber eines versteh ich jetzt wirklich nicht. Alle Gemeinderatsmitglieder sind mit der verkürzten Ladungsfrist einverstanden. Nur einer nicht. Und schon fält die komplette Sitzung aus....! Unverständlich. Nur wegen der eventuellen Beschlußfähigkeit? Was macht man denn, wenn einer erkrankt ist? Ja ja, die Satzugen mit ihren Paragrafen und Absätze. Deutschland einig Bürokratenland. Echt, man braucht keinen 1. April mehr....denn den hat man so gesehen 365 Tage im Jahr!
Weshalb überhaupt eine so kurze Ladungsfrist, das ist doch Hektik ohne Not ?
Siehe auch mein Kommentar: http://www.untersteinach-transparent.de/redaktion/index.php/2017/02/21/heutige-gemeinderatssitzung-abgesagt-christel-ist-schuld/
Tobias Eichner.
Bürgerinitiative untersteinach-transparent.de
vielleicht sollte man im Untersteinacher Rathaus mal drüber nachdenken, ob man nicht wie in anderen Gemeinden 1 Woche vorher die Ladungen verschicken sollte.Das wäre die einfachste Lösung.