Die Abschiebung einer Familie aus Kulmbach beschäftigt nicht nur die Menschen aus dem direkten Umfeld der Betroffenen. Viele Nutzer haben sich auf den Plattformen von infranken.de zu Wort gemeldet.

Am vergangenen Dienstag waren eine Mutter und ihre 13-jährige Tochter in der Nacht abgeholt und nach Aserbaidschan geflogen worden. Der siebenjährige Sohn und der Vater blieben zurück. Sie sollen aber bald ebenfalls abgeschoben werden. Laut eines Sprechers der Regierung von Oberfranken hatte die Familie, die in Kulmbach als gut integriert galt, alle Ausreisefristen verstreichen lassen. Zudem hätten die Eltern jahrelang falsche Angaben zu ihren Personalien gemacht.


"Kam nicht aus heiterem Himmel"

Der Großteil der infranken.de-Nutzer haben zu dem Sachverhalt eine klare Meinung. Das Credo: Die Abschiebung ist menschlich tragisch, rechtlich aber nachvollziehbar. Nadine E. argumentiert, dass die Maßnahme nicht aus heiterem Himmel kam, sondern lange Zeit immer wieder angekündigt wurde. "Der Grund, warum das nachts abläuft ist, dass es zu keinen geplanten Ausschreitungen kommt und keine Fluchtgefahr besteht", meint sie.

Constanze T. bewertet die Situation ähnlich: "Es gibt Gesetze und Richtlinien. Und wenn diese Familie keinen Aufenthalt mehr hat, dann muss sie gehen. Wenn die Familie nicht getrennt werden möchte, dann hätte der Mann mit Sohn mitreisen müssen. Ich wünsche der Familie in ihrer Heimat alles Gute."

Kornelia L. sagt, dass sie grundsätzlich bereit ist, Platz für Bedürftige zur Verfügung zu stellen. Wer aber "durch eine Lüge Vergünstigungen erwirbt", solle bestraft werden. Das gelte für alle in Deutschland lebenden Personen. "Der Fall ist traurig, doch in diesem Fall bin ich auf der Seite des Staates."


"Muss das mitten in der Nacht gemacht werden?"

Gleichzeitig ergreifen viele Nutzer Partei für die Familie. Uschi P. gibt zu bedenken, dass es einen Grund für die Flucht gegeben haben muss. "Wie kann man da erwarten, dass jemand freiwillig ausreisen möchte?" Das sieht auch Jana S. so. Sie nimmt die Mutter in Schutz, auch wenn diese falsche Angaben gemacht hat. Ein Mutter würde so manche Grenzen überschreiten, "wenn es darum geht, ihren Kindern ein Leben mit Perspektive geben zu können".

Nutzerin Katja D. kritisiert das Vorgehen der Behörde. "Muss das mitten in der Nacht gemacht werden? Der Klassenkamerad von meinem Sohn wurde auch nachts rausgerissen und abgeschoben. Meinen Sohn beschäftigt das immer noch." Unterstützung erhält sie von Ranger B.: Eine Familie auseinanderzureißen sei unverhältnismäßig und "eine kaltherzige Grausamkeit gegenüber einem siebenjährigen Kind".
Theresia K. findet, dass beim Thema Abschiebung andere Regeln gelten müssten. Wer schwer straffällig wird, müsse ohne langen Prozess ausgewiesen werden. Bei jenen, die voll integriert sind, sollte hingegen "intensiv überprüft werden, ob sie nicht doch hier bleiben können".

 


Fragen und Antworten: So kommt es zu einer Abschiebung:


1. Wie lange dauert ein Asylverfahren?
Ziel des Bundesamtes ist es, innerhalb von drei Monaten über neue Asylanträge zu entscheiden. Die durchschnittliche Verfahrensdauer für Neuverfahren (Anträge, die in 2017 gestellt und entschieden wurden) liegt aktuell bei rund zwei Monaten. Die statistische Gesamtverfahrensdauer liegt 2017 bei durchschnittlich 10,8 Monaten (Stand 30. September), 2016 betrug die Dauer noch 7,1 Monate. Der Anstieg erklärt sich dadurch, dass zuletzt viele Verfahren abgeschlossen wurden, die schon sehr lange anhängig sind.

2. Welche Faktoren beeinflussen ein Asylverfahren?
Beim Asylverfahren handelt es sich um eine Einzelfallprüfung. Bewertet wird immer die individuell vorgetragene Fluchtgeschichte. Die Herkunft aus einem bestimmten Land führt nicht automatisch zu einem Schutzstatus oder zur Ablehnung des Asylantrags. Wenn kein Anspruch auf Schutz in Deutschland vorliegt, wird der Asylantrag abgelehnt. Jeder Asylsuchende hat das Recht, gegen die Entscheidung des Bundesamtes Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht einzureichen.

3.Wie lange dauert es, bis eine Person nach einer Ablehnung abgeschoben wird?
Der Vollzug liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer, die in der Regel durch ihre Ausländerbehörden handeln. Bei einer einfachen Ablehnung wird der betroffenen Person eine Ausreisefrist von 30 Tagen gesetzt. Bei einer Ablehnung des Asylantrags als "offensichtlich unbegründet" beträgt die Ausreisefrist nur eine Woche. Die Ausländerbehörde haben allerdings die Möglichkeit, eine Rückführung vorübergehend auszusetzen und eine Duldung oder eine befristete Aufenthaltserlaubnis zu erteilen.

4.Hat der Grad der Integration Einfluss auf die Entscheidung?
Das Bundesamt begrüßt es prinzipiell, wenn sich Menschen in Deutschland integrieren, die Sprache lernen und eine Tätigkeit aufnehmen. Die Behörde prüft im Asylverfahren jedoch ausschließlich, ob und welche Gefahr dem Asylsuchenden bei Rückkehr in sein Herkunftsland droht. Integrationsleistungen kann und darf das Bundesamt bei der Entscheidung deshalb nicht berücksichtigen.