Auf die Mai-Sitzung vertagt hat der Stadtrat Kupferberg die Entscheidung, ob der Südwerk-Projektgesellschaft aus Burgkunstadt der Bau und der Betrieb eines Solarparks im Stadtgebiet gestattet wird.

Der solle auf fünf Grundstücken und zwei Teilflächen zwischen den Ortsteilen Dörnhof und Alte Schmölz entstehen, gab Bürgermeister Alfred Kolenda (UKW) in der Stadtratssitzung am Dienstagabend bekannt. Um die baurechtlichen Voraussetzungen für die Freiflächen-Photovoltaikanlage zu schaffen, müsste der städtische Flächennutzungsplan geändert sowie ein Sondergebiet ausgewiesen werden. "Die Energieerzeugung ist auch ein Thema in Kupferberg", sagte Kolenda. Das Projekt sei überlegenswert. Die Eigentümer hätten ihr Interesse bekundet, ihre Flächen dafür zu verpachten.


Wie und wo wird eingespeist?


Volker Matysiak (SPD) meinte, dass seine Fraktion zwar nicht dagegen sei, aber schon vorher wissen wolle, wie der erzeugte Strom ins öffentliche Netz eingespeist werden soll. Sicher müsse die Anlage auch eingezäunt werden, zudem sollte bekannt sein, wie es mit einem Blend- und Sichtschutz zur Straße hin aussehe, so Matysiak.
Werner Stapf (UKW) schlug vor, einen Ortstermin mit den Betroffenen und Nachbarn druchzuführen. Eine Entscheidung könnte dann im Mai getroffen werden. "Wir hätten auch noch die eine oder andere Frage", sagte Doris Manz (CSU). Sie wollte wissen, ob eine Bürgerbeteiligung geplant sei, ob Kosten auf die Stadt zukömen und wie es mit Gewerbesteuereinnahmen aussehe.

Geschäftsstellenleiter Martin Betz machte darauf aufmerksam, dass der Freistaat Bayern bis zum 1. Juni in Oberfranken und der Oberpfalz zusätzliche Flächen für die Stromerzeugung freigeben wolle. Er regte an, sich von der Firma Südwerk einen Gestaltungsplan sowie einen Durchführungsvertrag vorlegen zu lassen. Ein Beschluss soll nun nach einem Ortstermin am 9. Mai gefasst werden.


Konsolidierung fortgeschrieben


Die Stadt Kupferberg hat für das Jahr 2016 als fünfte Rate der Stabilisierungshilfe 220 000 Euro bekommen. Wie Bürgermeister Alfred Kolenda ausführte, sei die Bewilligung mit der Auflage erfolgt, dass die Stadt im Benehmen mit dem Landratsamt das Haushaltskonsolidierungskonzept fortschreibt. Das sei auch geschehen. Einmütig nahmen dies die Gremiumsmitglieder zur Kenntnis. Kolenda kündigte noch an, dass man auch heuer einen Antrag auf Stabilisierungshilfe stellen wird.

Für die "Förderoffensive Nordostbayern" hat die Stadt Kupferberg beim Amt für Ländliche Entwicklung die Sanierung der ehemaligen Schule an gemeldet. Die Kosten betragen voraussichtlich 1,8 Millionen Euro. In der vergangenen Woche, so Kolenda, sei bekanntgegeben worden, dass die Stadt berücksichtigt wurde und den entsprechenden Förderantrag einreichen kann. Nun gelte es, ein verbindliches Nutzungskonzept aufzustellen. Zur Erarbeitung desselben wird eine Projektgruppe gebildet, der auf Vorschlag von Werner Stapf neben Bürgermeister Alfred Kolenda jeweils zwei Mitglieder jeder Fraktion angehören sollen.

Weiterhin wird sich die Stadt in nächster Zeit mit den Vereinen und der Kupferberger Jugend zusammensetzen, aus deren Reihen weitere Personen für dieses Gremium gesucht werden sollen. Doris Manz bat darum, einen Fragenkatalog zu erarbeiten. Alfred Kolenda sprach von einer einmaligen Chance für Kupferberg und bat Ratsmitglieder, Vereine und Bevölkerung, an dem Nutzungskonzept intensiv mitzuarbeiten.