Eine ehemalige Pflegedienstleiterin aus dem Landkreis Kulmbach muss sich zurzeit am Amtsgericht verantworten. Die Frau soll Krankenkassen um mehrere tausend Euro betrogen haben.
In einigen Fällen steht Aussage gegen Aussage, einige Details lassen sich wohl nicht mehr klären, und in allen anderen Punkten gestaltet sich die Beweisführung ziemlich schwierig: Die ehemalige Leiterin eines Alten- und Krankenpflegedienstes, die sich wegen 25-fachen Betrugs vor dem Amtsgericht in Kulmbach verantworten muss, hat auch am zweiten Verhandlungstag jeden Betrugsvorsatz ausdrücklich von sich gewiesen.
Wie berichtet, muss sich die Frau verantworten, weil sie nicht erbrachte Pflegeleistungen in Höhe von rund 6000 Euro zu Unrecht abgerechnet und von den Krankenkassen erstattet bekommen haben soll. "Es ist möglich, dass Fehler gemacht wurden", sagte Verteidiger Gert Lowack.
Doch auch mehrere Aufzeichnungen der Zeugen passten einfach nicht und könnten deshalb nicht als zuverlässigen Beweis gegen seine Mandantin verwendet werden.
Die Angeklagte selbst blieb dabei, dass sie Dienstanweisungen herausgegeben hatte, in denen sie ihre Mitarbeiter aufforderte, alle erbrachten Leistungen möglichst genau anzugeben und abzuzeichnen. Genau das soll aber über Jahren hin nicht der Fall gewesen sein, meint die Staatsanwaltschaft.
Streit mit Mitarbeiterin Eine Zeugin, die das Verfahren mit ins Rollen gebracht hatte, sagte aus, dass ihr mehrere Unregelmäßigkeiten aufgefallen waren und dass es Streit mit der Angeklagten bei der Überprüfung durch den medizinischen Dienst der Kassen gegeben habe.
Ihr gegenüber soll die Angeklagte damals sogar ausdrücklich gesagt haben, dass sie Akten manipuliert und Dokumentationen eigenmächtig abgeändert habe. Sie habe den Leistungsnachweis bei der Krankenkasse mittlerweile eingesehen, und der sei nachweislich falsch gewesen, sagte die 51-Jährige, die damals als 400-Euro-Kraft beim Pflegedienst beschäftigt war.
Die Angeklagte habe sie und ihre Kolleginnen aufgefordert, am Monatsende fehlende Handzeichen auf den Leistungsnachweisen anzubringen, und zwar ohne genaue Prüfung, ob die Pflegerinnen tatsächlich bei dem betreffenden Patienten waren und was sie dort gemacht hatten.
Sogar eine Tochter der Angeklagten habe die Pflegebögen abgezeichnet, obwohl die Frau nie in der Pflege tätig gewesen sei. Ein anderes Mal soll der Ehemann abgezeichnet haben, obwohl auch er nicht bei den betreffenden Patienten war.
Die Zeugin hatte schließlich der AOK-Pflegekasse die Vorfälle in Form einer anonymen Anzeige gemeldet.
Bremsen funktionierten nicht Allerdings müssen bei dem Pflegedienst noch viele andere Dinge im Argen gelegen sein. So konnte oder wollte sich eine heute 63-jährige Altenpflegerin zwar an keinerlei Einzelheiten mehr erinnern, die Frau wusste aber ganz genau noch den Grund ihrer Kündigung. Eines Morgens sei sie von der Station losgefahren und habe feststellen müssen, dass die Bremsen ihres Dienstfahrzeugs nicht mehr funktionieren. Die Chefin habe dies gar nicht ernst genommen, sagte die Zeugin, und weiter: "Da habe ich gekündigt."
Bereits zum Prozessauftakt hatte die Angeklagte eingeräumt, dass es bei einer Patientin wohl zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei.
"Aber nicht mutwillig", sagte die Frau.
Schwer durchschaubar Tatsächlich sind die Abrechnungen aber auch absolut schwierig zu durchschauen. Kompressionsstrümpfe an- und ausziehen, Waschungen, Teilwaschungen, Hilfe bei Toilettengängen, Insulinspritzen, Ankleidehilfe und so weiter - jeder Handgriff ist in einer eigenen Position versteckt, der separat abgerechnet wird. Festgehalten werden alle diese Dinge auf Leistungsblättern, die vom Pflegedienst Monat für Monat bei der Krankenkasse eingereicht werden, die in der Folge die darauf vermerkten Beträge erstattet. Schwierig erscheint es bei so viel Bürokratie nicht, Leistungen abzurechnen, die gar nicht erbracht wurden.
Der Prozess wird fortgesetzt.
