Warum sind die Ermittlungen gegen Bürgermeister Schmiechen in der sogenannten Pool-Affäre immer noch nicht beendet? Oberstaatsanwalt Potzel gibt Antworten.
Das Verfahren, das die Staatsanwaltschaft Bayreuth wegen des Verdachts auf Untreue gegen den Untersteinacher Bürgermeister Volker Schmiechen (SPD) in der sogenannten Pool-Affäre eingeleitet hat, ist noch immer nicht beendet. Das teilte Leitender Oberstaatsanwalt Herbert Potzel gestern auf Anfrage der Bayerischen Rundschau mit.
"Es kommt ja dauernd etwas in dieser Angelegenheit, um es einmal vorsichtig auszudrücken", sagte Potzel als Begründung dafür, warum sich die Ermittlungen so lange hinziehen. Die zusätzlichen Eingaben von Bürgern, mit denen die Staatsanwaltschaft konfrontiert werde, müssten eben immer wieder in die Bewertung des Sachverhalts einbezogen werden.
Wie mehrfach berichtet, steht in Untersteinach die Frage im Raum, ob sich Volker Schmiechen beim Bau seines privaten Schwimmbeckens von Bauhof-Mitarbeitern helfen ließ. Nachdem Nachbarn entsprechende Fragen gestellt hatten, machte Gemeinderat Markus Weigel (WGU) das Thema im September 2015 öffentlich.
In der Foge beantragte der Bürgermeister selbst disziplinarrechtliche Ermittlungen beim Landratsamt. Anders als die Staatsanwaltschaft sah die Aufsichtsbehörde davon allerdings ab.
Ich finde es wichtig und richtig, daß sich Bürger für eine vollständige Aufklärung der Vorwürfe gegen Bürgermeister Volker Schmiechen einsetzen. Vor ein paar Jahren wäre das (zumindest hierzulande) vermutlich noch völlig undenkbar gewesen.
Das Landratsamt stellte meiner Meinung nach vorschnell einen Freibrief aus, ohne ausreichend die Hintergründe aufzuarbeiten. Damit konnte niemand zufrieden sein, der das Amt des Bürgermeisters als ein ehrbares betrachtet.
So dienen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft der Sache: Entweder das Amt des Bürgermeisters von den Vorwürfen reinzuwaschen oder eben die Konsequenzen aus der Affäre zu ziehen, sollte sich der Tatverdacht der Untreue bestätigen.
Tobias Eichner
Bürgerinitiative untersteinach-transparent.de
Ich finde es wichtig und richtig, daß sich Bürger für eine vollständige Aufklärung der Vorwürfe gegen Bürgermeister Volker Schmiechen einsetzen. Vor ein paar Jahren wäre das (zumindest hierzulande) vermutlich noch völlig undenkbar gewesen.
Das Landratsamt stellte meiner Meinung nach vorschnell einen Freibrief aus, ohne ausreichend die Hintergründe aufzuarbeiten. Damit konnte niemand zufrieden sein, der das Amt des Bürgermeisters als ein ehrbares betrachtet.
So dienen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft der Sache: Entweder das Amt des Bürgermeisters von den Vorwürfen reinzuwaschen oder eben die Konsequenzen aus der Affäre zu ziehen, sollte sich der Tatverdacht der Untreue bestätigen.
Tobias Eichner,
http://www.untersteinach-transparent.de
… demnächst eine Gedenk-Münze mit dem Bürgermeister-Profil geprägt werden soll?